Kategorie: Allgemein

Mobilitätswende: Wie lange gibt es unsere Autoindustrie noch?

Die Kombination aus autonomen Elektroautos und Fahrten auf Abruf ist eine Bedrohung für viele Geschäftsmodelle – vom Verbrennungsmotor bis zum Versicherungswesen. Ist das autonome Elektroauto bereits 2021 auf den Straßen verbreitet?
… Erst das Konzept des Transport on Demand macht die neue Technologie auch umweltfreundlicher. Denn diese Investitionen in die Produktion rentieren sich umso mehr, je …

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Schwangerschaftsabbrüche: Justizsenator fordert Bundesratsinitiative zu Paragraf 219a

Berlins Justizsenator Dirk Behrendt bereitet eine Bundesratsinitiative zur Abschaffung des Paragrafen 219a des Strafgesetzbuches vor, der “Werbung für den Abbruch der Schwangerschaft” verbietet.

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Auslöser: Die Gießener Ärztin Kristina Hänel muss 6.000 Euro Strafe zahlen. Sie hatte Informationen über Abtreibungen bereitgestellt, das ist gesetzlich verboten. 

weiterlesen in der ZEIT

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Artensterben: 150 Arten verschwinden pro Tag

Auf der seit 1962 geführten Roten Liste der Weltnaturschutzunion (IUCN) nimmt die Zahl der bedrohten und gefährdeten Arten rasant zu, seit 2000 hat sie sich auf rund 20.000 verdoppelt. Setzt sich das fort, droht ein dramatischer Verlust an Biodiversität, an der Vielfalt von Arten und Ökosystemen. Der globale Genpool von Flora und Fauna würde sich …

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Änderungsanträge zur BDK

Liebe Freundinnen und Freunde,
anbei findet ihr den Link zum Leitantrag des Bundesvorstands “Zukunft ist, was wir draus machen”: https://antraege.gruene.de/bdk42/Zukunft_ist_was_wir_draus_machen-23605/pdf
Änderungsanträge zu diesem Dringlichkeitsantrag sind bis Freitag, den 24.11. um 11.59 Uhr möglich, wie immer am einfachsten über unser Antragstool unter https://antraege.gruene.de/
Ich freue mich darauf, Euch am Wochenende zu sehen und …

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Dringlichkeitsantrag zur BDK: Krieg dem Kriege – Keine Aufrüstung mit den Grünen!

China, Russland und die USA modernisieren ihr Atomwaffenarsenal, entwickeln neue Atomraketen und stehen sich zunehmend säbelrasselnd gegenüber. US-Atombomber sind erstmals seit 1991 wieder in 24h-Bereitschaft. Donald Trump stößt wüste Drohungen gegen Nordkorea und den Iran aus. Saudi-Arabien zündelt im nahen Osten.
Es ist nicht mehr zu übersehen: Die Welt befindet sich in einer neuen …

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Dringlichkeitsantrag zur BDK: Vorbereiten auf Neuwahlen – Spitzenkandidat*innen

Sollte es zu Neuwahlen kommen, so beschließt die BDK, mit neu zu wählenden Spitzenkandidat*innen in diesen Wahlkampf zu ziehen.
Begründung:

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Dringlichkeitsantrag zur BDK: Ausführliche Wahlanalyse leisten und Schlussfolgerungen ziehen

Die BDK fordert den BuVo auf, ein parteiinternes Untersuchungsgremium einzusetzen, dass den Wahlkampf analysiert, die Wahlergebnisse auswertet und daraus Konsequenzen für kommende Wahlen ableitet. Die Ergebnisse sind der BDK im Januar vorzulegen und daraus ableitbare Schlussfolgerungen in BDK-Entscheidungen umzusetzen. Dieses Gremium ist zur Hälfte mit Nicht-Mandatierte, nicht einer Regierung oder einem BuVo oder LaVo angehörigen …

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Dringlichkeitsantrag zur BDK: Vorbereiten auf Neuwahlen -Programm

Sollte es zu Neuwahlen kommen, so beschließt die BDK, mit einem aktualisierten Programm in diesen Wahlkampf zu ziehen. Grundlage ist dabei wie auch für eventuell kommende Verhandlungen unser aktuelles, nach wie vor gültiges Wahlprogramm und die „10-Punkte“, was allerdings in einzelnen Punkten mit den aktuellen Erkenntnissen überarbeitet werden sollte. Beschließen muss dies – im Fall …

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Dringlichkeitsantrag zur BDK: Andere Alternativen prüfen – Mut zu einer Minderheitsregierung

Nachdem die Sondierungsverhandlungen zu „Jamaika“ gescheitert sind, wird der Bundesvorstand aufgefordert, alle anderen Alternativen in offenen konstruktiven Gesprächen mit den Vertreter*innen der Parteien zu prüfen. Eine Alternative zu Neuwahlen wäre z.B. die Duldung einer CDU/CSU-Minderheitsregierung (ohne direkte grüne Regierungsbeteiligung).
Begründung:

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Zum Unterzeichnen: Wir Grünen wollen fairen Handel

Die Grünen in einer Jamaika-Koalition – das könnte eine sozialere und ökologischere Handelspolitik bringen. Doch da ist die Gefahr, dass die grüne Parteispitze FDP und CDU nachgibt und etwa das Nein zu Sonderklagerechten für Investoren aufgibt. Ein klares Signal der grünen Basis kann das verhindern: Keine Fortsetzung der neoliberalen Handelspolitik der Großen Koalition! Unser offener …

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