Schlagwort: Bundestag

Beitrag zur Urabstimmung

Gastbeitrag von Zohra Mojadeddi, 17.5.2022 

Der 24. Februar 2022 war der Tag, an dem Russland seinen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg auf die Ukraine angefangen hat und er wurde für uns alle zur Zäsur, weil die Politik erklärte, dass wir an diesem Morgen in einer anderen Welt aufgewacht seien.

Weiterlesen

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://gruene-linke.de/2022/05/19/urabstimmung/

Der neue Bundestag – alle Abgeordneten und Nennung der Radikalen der AfD

Erfahren Sie hier, wer im neuen Parlament sitzen wird und wer welchen Wahlkreis direkt gewonnen hat Eine Kooperation von Tagesspiegel mit MANDATSRECHNER.DE

zur interaktive Seite bei Tagesspiegel

 

Das sind die Radikalen in der AfD-Fraktion

Sie sprechen von “Umvolkung”, suchen den Schulterschluss mit Pegida und hetzen gegen Minderheiten: Eine Übersicht der Radikalen in …

Weiterlesen

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://gruene-linke.de/2017/10/07/der-neue-bundestag-alle-abgeordneten-und-die-radikalen-der-afd/

Hermann Ott: Querköppe sind unverzichtbar

“Jede und jeder in Deutschland sollte für mindestens ein Jahr in den Bundestag kommen”, sagte Hermann Ott im Dlf. “Die Einblicke, die man da in das politische System und die menschliche Psyche bekommt, sind ziemlich einmalig”, so der Umweltwissenschaftler, der für vier Jahre für die Grünen im Bundestag saß.
Hermann Ott im Gespräch mit …

Weiterlesen

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://gruene-linke.de/2017/09/11/hermann-ott-querkoeppe-sind-unverzichtbar/

Versuch einer Analyse und Bewertung der BT13-Ergebnisse

von Karl-Wilhelm Koch, Simon Lissner 27.9.2013
Nachfolgend versuchen wir die Diskussion der letzten Tage nachzuzeichnen, zusammen zu fassen, zu bewerten und daraus erste Konsequenzen zu ziehen.
Zur Zustandsbeschreibung gehört auch, dass wir uns Gedanken machen, was nun passiert.
Aktuell soll jetzt der linke Flügel gestutzt werden. Obwohl die Vertreter/innen des rechten Flügels …

Weiterlesen

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://gruene-linke.de/2013/09/27/versuch-einer-analyse-und-bewertung-der-bt13-ergebnisse/

Hans Christian Ströbele: Persönliche Erklärung zur Verlängerung des ISAF-Mandats für die Bundeswehr

Den Antrag der Bundesregierung lehne ich ab. Ich bin dagegen, dass die Bundeswehr sich ein weiteres Jahr an diesem grausamen Krieg in Afghanistan beteiligt.

Weiterlesen

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://gruene-linke.de/2012/01/26/hans-christian-strobele-personliche-erklarung-zur-verlangerung-des-isaf-mandats-fur-die-bundeswehr/

13 MdBs: Persönliche Erklärung zur Verlängerung des ISAF-Mandats für die Bundeswehr

Persönliche Erklärung nach § 31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zur namentlichen Abstimmung über den Antrag der Bundesregierung auf Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan (International Security Assistance Force, ISAF) unter Führung der NATO auf Grundlage der Resolutionen 1386 (2001) und folgender Resolutionen, zuletzt Resolution 2011 (2011) …

Weiterlesen

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://gruene-linke.de/2012/01/26/etliche-mdbs-personliche-erklarung-zur-verlangerung-des-isaf-mandats-fur-die-bundeswehr/

Ute Koczy und Wolfgang Strengmann-Kuhn: Persönliche Erklärung zur Verlängerung des ISAF-Mandats für die Bundeswehr

nach § 31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zur namentlichen Abstimmung über den Antrag der Bundesregierung auf Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan (International Security Assistance Force, ISAF) unter Führung der NATO auf Grundlage der Resolutionen 1386 (2001) und folgender Resolutionen, zuletzt Resolution 2011 (2011) vom 12. …

Weiterlesen

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://gruene-linke.de/2012/01/26/ute-koczy-und-wolfgang-strengmann-kuhn-personliche-erklarung-zur-verlangerung-des-isaf-mandats-fur-die-bundeswehr/

Memet Kilic: Persönliche Erklärung zur Verlängerung des ISAF-Mandats für die Bundeswehr

Persönliche Erklärung des Abgeordneten Memet Kilic
zur Abstimmung über den Antrag der Bundesregierung (17/8166) zur Verlängerung des ISAF-Mandats für die Bundeswehr, Top 7 am 26.01.2012:
Im Jahre 2001 habe ich in Rostock bei der Bundesdelegiertenkonferenz von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit einer Rede den Einsatz in Afghanistan voller Überzeugung befürwortet. Das schien mir damals …

Weiterlesen

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://gruene-linke.de/2012/01/26/memet-kilic-personliche-erklarung-zur-verlangerung-des-isaf-mandats-fur-die-bundeswehr/

BAG Frieden und Nord-Süd: NEIN zur Mandatsverlängerung (ISAF, Afghanistan)

Die Delegierten für die Sondersitzung der Bundesarbeitsgemeinschaft Frieden und Nord Süd von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN empfehlen den Bundestagsabgeordneten der Partei eine weitere Verlängerung des ISAF Mandates mit NEIN abzulehnen. Die Bundesregierung beantragt eine Verlängerung des Mandates turnusgemäß im Januar.
Beschluss Afghanistan ISAF 2012_vorlaeufig (vollständiger Text, PDF)

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://gruene-linke.de/2012/01/16/bag-frieden-und-nord-sud-nein-zur-mandatsverlangerung-isaf-afghanistan/

Afghanistan: Grüne Friedensinitiative fordert Abzug bis Dezember 2012

Am 26. Januar 2012 stimmt der Bundestag über das Bundeswehrmandat für den Afghanistankrieg ab. Folgender Aufruf-Text soll ein paar Tage vorher als taz-Anzeige erscheinen. Es werden erst einmal bis zum 13.Januar 2012 UnterzeichnerInnen gesammelt.

Afghanistan-Krieg: Nein zur Laufzeitverlängerung bis 2024
Im Bundestag beim Bundeswehrmandat mit NEIN stimmen!

2014 gilt in der Öffentlichkeit als …

Weiterlesen

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://gruene-linke.de/2011/12/21/afghanistan-grune-friedensinitiative-fordert-abzug-bis-dezember-2012/

Mehr lesen