Kategorie: Nahost

Die Internationale Münchner Friedenskonferenz 2024 – Der Elefant im Diskursraum

Konferenzbericht von Maria R. Feckl, Organisatorin der Internationalen Münchner Friedenskonferenz (16.-18.02.2024) Verengung des Diskursraums

Ob und inwiefern sich der Diskursraum für pazifistische Positionen in Deutschland verengt – und wie mit dieser Verengung am besten umzugehen ist – ist objektiv schwer zu beurteilen. Die Internationale Münchner Friedenskonferenz ist jedenfalls nur eine von hunderten (oder tausenden) friedenspolitisch …

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Hinaus auf die Straße zum Ostermarsch

Hinaus auf die Straße zum Ostermarsch

Bundesweite Demonstrationen und Kundgebungen

Nie wieder Krieg! Das war 1945, nach zwei zerstörerischen Weltkriegen, die Maxime. Die Vereinten Nationen gaben sich ein weitreichendes Entwicklungsprogramm für eine internationale Weltfriedensordnung. Mit dieser Charta sollten die Völker weltweit endlich ihre Geschicke selbst in die Hand nehmen können. Sie sollten gleichberechtigt und gemeinsam …

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Zahlungen an UNRWA wieder aufnehmen!

Eine Reaktion auf die Streichung der deutschen Unterstützung für das Palästinenser-Hilfswerk aufgrund der Meldung, dass angeblich zwölf Mitarbeiter an den Terrorangriffen des 7. Oktober beteiligt gewesen sein sollen.

 

Liebe Annalena, lieber Tobias (Lindner),

ich bitte dringend darum, die Zahlungen an das Palästinenser-Hilfswerk umgehend wieder aufzunehmen. 

Zwölf von 13.000* Mitgliedern des UN-Hilfswerks waren wohl …

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Nahostpolitik der Ampel führt zu weiterer Eskalation

Eurofighter an Saudi-Arabien – ein weiterer Verstoß gegen grüne Parteibeschlüsse und rote Linien

Nahostpolitik der Ampel führt zu weiterer Eskalation Pressemitteilung des Orgateams der Unabhängigen Grünen Linken (UGL)

 

Sehr geehrte Medienvertreterinnen und Medienvertreter,

die Unabhängige Grüne Linke (UGL) in Bündnis 90/Die Grünen verurteilt die Pläne der Ampelregierung, Eurofighter an das diktatorische Regime …

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Deutschland liefert Munition für Haubitzen an Israel

Deutschland ist mitschuldig an schweren Verstößen gegen internationale Verträge Bündnis für Gerechtigkeit zwischen Israelis und Palästinensern (BIP) e.V. schreibt:

“Bei ihrer fortgesetzten Bombardierung des Gazastreifens setzen die israelischen Streitkräfte völkerrechtswidrig Artillerie ein, die auf dicht besiedeltes Gebiet abgefeuert wird. Es gibt Hinweise darauf, dass das israelische Militär dabei 155-mm-Haubitzen verwendet. Die Munition für diese Geschütze …

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UNO-Abstimmung zum Gazakrieg vs. unsere BDK-Beschlüsse

german-foreign-policy.com kommentiert das Abstimmungsverhalten der grünen Außenministerin in der UN-Generalversammlung zum Gazakrieg:

“Trotz der sich zuspitzenden humanitären Krise im Gazastreifen lehnt die Bundesregierung einen Waffenstillstand dort weiterhin kategorisch ab. Bundeskanzler Olaf Scholz beharrt unverändert auf der Floskel, Israel habe ein ‘Recht auf Selbstverteidigung’, mit der aktuell die Zurückweisung einer Waffenruhe umschrieben wird.  …

Die humanitäre …

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Dringlichkeitsanträge auf der 49. BDK in Karlsruhe

Es gibt derzeit folgende Dringlichkeitsanträge von Basismitgliedern auf der BDK:

D-03: Waffenstillstand und Friedensinitiative für Israel und Palästina sind unerlässlich
Antragsteller: Karl-Wilhelm Koch
https://antraege.gruene.de/49bdk/waffenstillstand-und-friedensinitiative-fur-israel-und-palastina-sind-7895

Dividende aus Nutzung von Gemeingütern (“Antrag mit Klärungsbedarf”; “interne” Formulierung des BuVo, wenn er Schwierigkeiten hat, einen Antrag anzuerkennen)
Antragstellerin: Gabriele Raasch

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Für einen nachhaltigen Frieden im Nahen Osten

Einladung zur Videokonferenz am 2.11.2023

Der neu entbrannte Krieg im Nahen Osten unterstreicht das Erfordernis, das Völkerrecht überall auf der Welt zu realisieren. Zahlreiche Initiativen kommen aus dem Globalen Süden und den Vereinten Nationen: für einen sofortigen Waffenstillstand, humanitäre Hilfe und die Realisierung der völkerrechtlich vereinbarten Zwei-Staaten-Lösung. Hierzulande wird die Debatte stark emotionalisiert. Jedoch ist …

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