Kategorie: basisdemokratisch

Grüner Grundwert

Julian Assange endlich wieder frei

Porträt von Julian Assange im digitalen Stil, © VitaliV

Mit Genugtuung und großer Freude haben wir dieser Tage erfahren, dass der australische Journalist und Whistleblower Julian Assange als freier Mann in sein Heimatland reisen konnte. Jahrelange Kämpfe von Organisationen und Vereinen überall auf der Welt waren nötig, bis auch die US-amerikanische Justiz endlich zu der Einsicht kam, dass der Gründer der Enthüllungsplattform Wikileaks Julian …

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„Innere Zeitenwende“? Liberale machen heute die Arbeit der AfD

Der Rechtsruck in Politik und Gesellschaft Eine Auseinandersetzung mit der liberalen bürgerlichen Mitte in Deutschland.

Die Berliner Zeitung (nicht zu verwechseln mit dem Schmierblatt BZ) veröffentlichte am 19. Juni 2024 einen Gastbeitrag des deutschen Sozialwissenschaftlers Ingar Solty mit dem Titel „‚Innere Zeitenwende‘: Die AfD braucht keine Nazis, der liberale Deutsche hilft schon …

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Strategien gegen rechts: Wie realisieren wir die Menschenwürde?

Migration, Kooperation, drei Hände auf Weltkarte

Asyl und Rechtsruck

Die Unabhängige Grüne Linke (UGL) veranstaltete am Wochenende 12.-14. April 2024 in Erfurt eine Tagung zu den Themen Asyl und Rechtsruck.

Unser antifaschistischer Rundgang am Freitagnachmittag führte über das Außengelände und die Umgebung des Gedenkorts Topf & Söhne mit Stationen zur Geschichte der gleichnamigen Erfurter Firma, die im NS-Staat …

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Verteidigt das KSG: Stellungnahme zu Reaktionen auf unseren offenen Brief

Im Folgenden dokumentieren wir unsere Antwort, die wir an Ingrid Nestle, ihren Mitarbeiter Dr. Gilbert Sieckmann-Joucken und den Infodienst der Bundestagsfraktion geschickt haben. Link zum Brief der Bundestagsfraktion.

Lieber Gilbert, liebe Ingrid,

wir finden es sehr schade, dass Ihr in Eurer Antwort nicht auf unseren offenen Brief eingeht. Wir finden, Ihr weicht …

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Gericht verurteilt Ampel: Klimaschutzgesetz einhalten

Justizia, © Gerd Altman, Pixabay

Das Klimaschutzgesetz bekommt Rückendeckung durch das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg Bundesregierung verurteilt

In zwei richtungsweisenden Urteilen hat das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg auf Betreiben der Deutschen Umwelthilfe (DUH) und des BUND  die Bundesregierung zur Einhaltung des Klimaschutzgesetzes (KSG) verurteilt.

Gerichtliche Rückendeckung für das Klimaschutzgesetz

Im ersten Urteil vom 30. November 2023 (OVG 11 A 11/22, OVG …

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Eine Wischiwaschi-Antwort

Hier nun die Antwort der Bundestagsfraktion auf unseren Offenen Brief zur Änderung des Klimaschutzgesetzes.

Vorweg unsere Meinung dazu:

Der Offene Brief von weit über 300 Grünen und grün-nahen Bürger*innen war weder der Fraktion noch dem Fraktionsvorstand noch einzelnen Abgeordneten eine sachliche, differenzierte Antwort wert. 

Löbliche Ausnahmen bildeten nur Lisa Badum MdB …

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Aktuelles zu Gentechnik VI

Portrait Matthias Henneberger

Link-Sammlung April 2024 mit Nachträgen und Vorschauen

Wichtige Webseiten, TV-Beiträge, Dokumente u. a. zum Thema Gentechnikfreie Landwirtschaft/Agro-Gentechnik im Internet (zusammengestellt von Matthias Henneberger, Stand: 2. Mai 2024, ohne Gewähr und ohne Anspruch auf Vollständigkeit)

Auf dem X-Account (Twitter) https://twitter.com/MaHenneb postet Matthias laufend aktuelle Reposts mit „Links“ zu Webseiten zum Thema Gentechnikfreie …

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Aktuelles zu Gentechnik V

Link-Sammlung März 2024  mit Nachträgen und Vorschauen

Wichtige Webseiten, TV-Beiträge, Dokumente u. a. zum Thema Gentechnikfreie Landwirtschaft/Agro-Gentechnik im Internet (zusammengestellt von Matthias Henneberger, Stand: 2. April 2024, ohne Gewähr und ohne Anspruch auf Vollständigkeit

Auf dem X-Account (Twitter) https://twitter.com/MaHenneb postet Matthias laufend aktuelle Reposts mit „Links“ zu Webseiten zum Thema Gentechnikfreie …

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Die KSG-Änderungen sind beschlossen – Was ergibt sich daraus?

  • Wo sind unsere roten Linien in dieser Koalition? 
  • Wie geht es nach dieser Änderung weiter? 
  • Was sind die Politikziele von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Klimaschutz?

Um dieser Diskussion Raum zu geben, werden wir am Montag; den 6. Mai 2024, um 19:00 Uhr im Rahmen einer ZOOM-Veranstaltung mit Grünen Parteimitgliedern und falls möglich auch …

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Stellungnahme von Lisa Badum MdB zur Novelle des KSG

Pressebild Lisa Badum, © Trutschel, Photothek

Liebe Freundinnen und Freunde,

der folgende Brief von Lisa Badum, klimapolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion, hat uns gestern Abend erreicht. Sie hat uns die Zustimmung gegeben, diesen Euch bekannt zu machen. In ihrer Nachricht erklärt sie uns ihren Abwägungsprozess und dass sie heute dem Gesetz nicht zustimmen wird. Ein erster Erfolg!

Sie ist übrigens die einzige …

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