Schlagwort: Demokratie

Never change a winning team

Liebe grünen Freundinnen und Freunde,
die Partei Bündnis 90/Die Grünen hat z. Z. mit Annalena Baerbock & Robert Habeck ein engagiertes und gut zusammen arbeitendes Team als Bundesvorstand. Diese sehr konstruktive Kooperation auch mit der Basis sollte nicht ohne Not aufgegeben werden. Es gab auch andere Zeiten, als im Bundesvorstand dieses Einvernehmen nicht bestand, …

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Basisdemokratie und Urabstimmung

Hans-Christian Ströbele hat einmal sinngemäß bei einem Einleitungsreferat auf unserer Strategie-Kongress der Unabhängigen Grünen Linken (UGL) gesagt: „Wenn alle Linken geblieben wären, die im Laufe der Jahre aus Frust über grüne Politik gegangen sind, sähen die Grünen heute anders aus!“ (Ströbi, sinngemäß zitiert). Spontan fallen mir da z. B. zwei starke grünlinke Mitstreiter ein wie …

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Wenn extrem rechte Vereine als gemeinnützig gelten

Attac und VVN-BdA haben die Steuervorteile verloren, manche rechtsradikale Vereine dagegen haben sie noch. Die Prüfung obliegt den Finanzämtern und diese fällen teils merkwürdige Beschlüsse. Und die Bundesregierung schaut zu. Eigentlich ist es logisch, dass auch Menschen aus dem Umfeld der AfD/der Rechtsradikalen in Behörden sitzen, ebenso in Schlüsselpositionen.
 
Das Presseteam des …

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Antifaschismus muss gemeinnützig bleiben! Schwerer Angriff auf die VVN-BdA

Neben Umweltinitiativen werden auch antifaschistischen Initiativen die Gemeinnützigkeit entzogen. Damit wird von Behörden neben Klimawandel auch der Rechtsextremismus gefördert. Und die Bundesregierung trägt das mit.
Antifaschismus muss gemeinnützig bleiben! Schwerer Angriff auf die VVN-BdA
geschrieben von Cornelia Kerth, Dr. Axel Holz
Am 4. November hat das Finanzamt für Körperschaften I des Landes …

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Autsch! – Zum Umgang mit dem Nationalsozialismus

Weil es doch so “schwer” ist die braune Gemütslage in diesem Land zu erkennen …
Ein längerer Aufsatz und Blick in die Geschichte: Wir schreiben das Jahr 2019. Es ist der 9.November. Ein historisches Datum für die Deutschen. Freude, Trauer, Zorn? Das Gedenken an die Reichspogromnacht (9.November 1938) wird nahezu vollständig von besoffen-nationalistischer Feierlaune …

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Neoliberalismus: Wo bleibt der demokratische Widerstand?

Wachstum! Profit! Und Politainment zur Beruhigung. Da frage noch jemand nach Gerechtigkeit, Bildung, Freiheit. Wir dürfen mit dem Weitermachen nicht mehr weitermachen.

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Soziale Ungleichheit weltweit gewachsen

Dass die soziale Ungerechtigkeit weltweit wächst, ist leider völlig normal aufgrund der Gobalisierung der Industrie. SIe droht mit Wegzug in andere Länder etc, wie wir es schon unter Helmut Kohl hören durften. Sie spielt alle gegeneinander aus, um die Löhne zu drücken und das wird so bleiben, solange wir an ein (unmögliches) ewiges Wachstum glauben …

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Ströbele erhält den ersten Dortu-Preis

Der langjährige Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele (Grüne) erhält als erste Persönlichkeit den Max-Dortu-Preis der Stadt Potsdam. Die mit 5000 Euro dotierte Auszeichnung für Zivilcourage und gelebte Demokratie soll am Sonntag übergeben werden, teilte die Stadtverwaltung mit. Der nach dem aus Potsdam stammenden Revolutionär Max Dortu (1826-1849) benannte Preis soll künftig alle zwei Jahre verliehen werden.

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Wahlkampf 2017: ein politisch-medialer Rechtsruck

 
Aus Angst vor dem Rechtspopulismus ist in Deutschland inzwischen ein Journalistenpopulismus entstanden. Wo immer er Ressentiments der Bevölkerung gegen “den Islam” und “die Flüchtlinge” vermutet, ist er zur Stelle, um sie hinauszuposaunen und doppelt zu unterstreichen.
Besonders die linken Parteien müssen sich ihren Verwaltungspragmatismus abgewöhnen und neue Leidenschaft entwickeln. Denn da gibt …

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Abschiedsrede von Norbert Lammert im Bundestag

Die Deutschen wüssten, “dass auch Demokratien ausbluten können”, sagte der CDU-Politiker in seiner letzten Bundestagsrede. Von den Abgeordneten fordert er mehr Ehrgeiz.
 

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