Schlagwort: NATO

Offener Brief: GI-Mitglieder warnen vor „Atomkrieg aus Versehen“

Mit dem Krieg in der Ukraine wächst die Gefahr einer nuklearen Eskalation: Aus Sicht der Gesellschaft für Informatik muss die Bundesregierung jedem Risiko einer nuklearen Eskalation entgegenwirken. Eine Gelegenheit bietet die Staatenkonferenz zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag vom 21. bis 23. Juni in Wien, bei der Deutschland als Beobachter dabei ist.

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Atomare Bedrohung, Abschreckung und Atomwaffenverbot

Im nachfolgenden PPP stellt Dr. Inga Blum, IPPNW und ICAN die aktuellen Zusammenhänge um die Diskussion zur Nuklearen Naschrüstung und der weiteren Entwicklung der Atomaren Bedrohung dar.

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100 Milliarden für die Bundeswehr – die falsche Konsequenz aus dem Krieg gegen die Ukraine

Stellungnahme von Dr. Ludger Volmer, Berlin 23.03.2022 Putins mörderischer Angriffskrieg auf die Ukraine ist durch nichts zu rechtfertigen. Auch nicht durch Fehler, die der Westen begangen hat. Es ist aber fatal, wenn mit Verweis auf Putins Verbrechen hier jede tiefergehende Analyse verweigert und nur mangelnde Wehrhaftigkeit festgestellt wird. Pläne zur raschen Aufrüstung werden aktuell nicht …

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Beitrag zur Urabstimmung

Gastbeitrag von Zohra Mojadeddi, 17.5.2022 

Der 24. Februar 2022 war der Tag, an dem Russland seinen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg auf die Ukraine angefangen hat und er wurde für uns alle zur Zäsur, weil die Politik erklärte, dass wir an diesem Morgen in einer anderen Welt aufgewacht seien.

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Ist Militarismus der neue Realismus?

72 Prozent der Grünen Anhänger wollen schwere Waffen an die Ukraine liefern. Für Robert Habeck ist „Pazifismus derzeit ein ferner Traum“. Wie kann eine Partei mit pazifistischer Tradition davon ausgehen, dass ein Krieg mit schweren Waffen beendet werden kann? Diese Frage stellte Markus Lanz am 8. April seinem Studiogast Anton Hofreiter. Er antwortete wie folgt:

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Regime Change? – Ein Long-Read

Gastbeitrag von Dietrich Schulze-Marmeling, 22.4.2022
Einige Anmerkungen zum Krieg in der Ukraine und den Debatten, die ich diesbezüglich führe.

Erstens: Ich fand die Aufregung über Bidens undiplomatische Manuskriptabweichung etwas übertrieben. Nein, ziemlich übertrieben. War es nicht das Putin-Regime, das in die Ukraine mit dem Ziel einfiel, eine demokratisch legitimierte Regierung zu stürzen …

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Auf der Suche nach dem verlorenen Verstand

 

Gastbeitrag, Detlef zum Winkel, 14.4.2022, zuerst erschienen in Jungle World, Nr. 15/2022

Wenig deutet auf einen Waffenstillstand in der Ukraine hin. Die Gefahr einer direkten Konfrontation zwischen Russland und Nato-Staaten wächst.

Im Ukraine-Krieg rückt die Möglichkeit eines Waffenstillstands in immer weitere Ferne. Nachdem sich die russischen Truppen aus den Gebieten nördlich von Kiew zurückziehen …

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Antwort von Annalena Baerbock auf den Offenen Brief der Grünen-Linken Orgagruppe

Auf unseren Offenen Brief von Ende Dezember (s. vorheriger Beitrag) liegt direkt nach der Weihnachtspause eine Antwort vor, die wir Euch nicht vorenthalten möchten. Annalena ist mit der Veröffentlichung einverstanden.

Lieber Karl-Wilhelm, lieber Klemens, lieber Simon, liebe Clara-Sophie, liebe Ingrid, lieber Wolfgang, liebe Lena, liebe Svenja, lieber Ralph, liebe Ilka, lieber Hans, lieber Andreas, liebe …

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Offener Brief an Annalena Baerbock

Aufgrund eines Interviews in der Süddeutschen Zeitung (SZ vom 30.11.2020) ergeben sich bei den Unterzeichner*innen eine Reihe von Fragen, welche wir in Form eines Offenen Briefes an Annalena richteten. Mittlerweile – direkt nach der Weihnachtspause – liegt uns eine ausführliche Antwort vor (s. nächster Beitrag):

Liebe Annalena,
Friedenspolitik bzw. der Pazifismus ist einer der …

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Bombenstimmung bei den Sozis

Auch die Grünen brauchen eine klare Haltung gegen Kampfdrohnen Es gibt einen strategischen Streit innerhalb der SPD. Heiko Maas, seines Zeichen Bundesaußenminister, hat sich für bewaffnete Kampfdrohnen ausgesprochen. Die SPD-Vorsitzenden Saskia Eskens und Walter Borjans als Parteivorsitzende dagegen. Der Fraktionschef Rolf Mützenich der SPD im Bundestag hat sich ebenfalls klar gegen Kampfdrohnen positioniert. Er …

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