Schlagwort: Europa

Eingereichte Anträge und Änderungsanträge für die 49. BDK (Karlsruhe)

Der Vorschlag zur Tagesordnung der 49. Ordentlichen Bundesdelegiertenkonferenz von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 23. bis 26. November 2023 in Karlsruhe wurde im Antragsgrün veröffentlicht.

Von uns und anderen eingereichte Anträge und Änderungsanträge findet ihr auf dieser Seite. Wenn ihr Anträge und Änderungsanträge sucht, die ihr noch unterstützen möchtet, geht …

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Anträge und Änderungsanträge für die 49. BDK (Karlsruhe)

Der Vorschlag zur Tagesordnung der 49. Ordentlichen Bundesdelegiertenkonferenz von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 23. bis 26. November 2023 in Karlsruhe wurde im Antragsgrün veröffentlicht.

Anträge und Änderungsanträge zur BDK von Einzelpersonen müssen ein Quorum von 50 (Antragsteller*in + 49 Unterstützer*innen) erreicht haben, bevor sie im Antragsgrün öffentlich gelistet werden …

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Einladung zum friedenspolitischen Gespräch zur atomaren Abrüstung

friedenstaube

Abschreckungspolitik beenden – Internationale Kooperation ausbauen!

Sonntag, den 29. August 2021, 11-17 Uhr, Hamburg
„Der Frieden in der Welt muss sich auf ein Engagement für das gemeinsame Überleben statt auf die Drohung durch gegenseitige Auslöschung gründen.“ (Palme-Bericht, 1981)
Die ökologische, soziale, kulturelle und demokratische Entwicklung sowie die Abwendung der Klimakatastrophe innerhalb der Bundesrepublik …

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Bombenstimmung bei den Sozis

Auch die Grünen brauchen eine klare Haltung gegen Kampfdrohnen Es gibt einen strategischen Streit innerhalb der SPD. Heiko Maas, seines Zeichen Bundesaußenminister, hat sich für bewaffnete Kampfdrohnen ausgesprochen. Die SPD-Vorsitzenden Saskia Eskens und Walter Borjans als Parteivorsitzende dagegen. Der Fraktionschef Rolf Mützenich der SPD im Bundestag hat sich ebenfalls klar gegen Kampfdrohnen positioniert. Er …

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Internationaler Aufruf: Die Spirale der Gewalt beenden

Unterstützen Sie den internationalen Aufruf:

Die Spirale der Gewalt beenden – für eine neue Friedens- und Entspannungspolitik jetzt!

Immer mehr setzen die NATO und Russland auf Abschreckung durch Aufrüstung und Drohungen gegeneinander statt auf gemeinsame Sicherheit durch vertrauens- und sicherheitsbildende Maßnahmen, Rüstungskontrolle und Abrüstung.
Sie missachten damit auch ihre Verpflichtungen zum …

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Gesine Schwan: Wider die Grenzschließung

Die Ausweglosigkeit in ihren Herkunftsländern treibt Menschen zur Flucht. Sie ist stärker als die Verlockungen in Europa, sagt Gesine Schwan.

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Ströbele: Solide kriminalistische Polizeiarbeit tut Not in Europa

Hans-Christian Ströbele am 25.03.2016 in Facebook
Solide kriminalistische Polizeiarbeit tut Not in Europa, nicht mehr Überwachung und Einschränkung der Freiheitsrechte. Noch überwiegen Bestürzung und Trauer über die mörderischen Anschläge in Brüssel. Aber schon fordern – wie stets – Minister und Geheimdienstchefs den Einsatz der Bundeswehr im Inneren, das Ausbremsen der EU-Datenschutzregelungen und mehr Überwachung …

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Syrien: Störfeuer gegen Feuerpause und Kerrys Plan B

Uli Cremer (26.2.2016)
Je einiger sich Russland und USA im Syrienkonflikt werden, desto größer werden die Spannungen zwischen Washington und Ankara, das sich immer mehr zu dem Hauptstörfaktor für eine Feuerpause und eine politische Lösung entwickelt. Auch das Verhältnis zwischen oppositionellen Rebellenmilizen und Washington verschlechtert sich. Der von US-Außenminister Kerry am 23.2.2016 ins Gespräch …

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Die Ukraine-Krise hat der Westen ausgelöst

Der österreichische ehemalige grüne Europapolitiker Johannes Voggenhuber kritisiert die Rolle von USA und EU im Ukraine-Konflikt scharf.
“Wiener Zeitung”: Herr Voggenhuber, der blutige Konflikt in der Ukraine hat in Europa alte Ängste wieder wachgerufen. Befinden wir uns bereits in einem neuen Kalten Krieg?
Johannes Voggenhuber: Ich weiß gar nicht, wo Sie das Wort …

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Aufruf für eine andere Russland-Politik

Gerhard Schröder und Antje Vollmer, Lothar de Maizière und Roman Herzog, Wim Wenders und Jim Rakete: Sie und viele andere Prominente fordern “eine neue Entspannungspolitik in Europa”.
Wieder Krieg in Europa? Nicht in unserem Namen!
Niemand will Krieg. Aber Nordamerika, die Europäische Union und Russland treiben unausweichlich auf ihn zu, wenn sie der …

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