Grüner Grundwert
Aug 31 2024
Autorenpapier von Karl-Wilhelm Koch
Die Würde des Menschen ist unantastbar!
In Wahlkampfzeiten meint die aktuelle Regierung offenbar, das Grundgesetz mal eben locker ignorieren zu können. 28 afghanische Staatsangehörige, „die sämtlich verurteilte Straftäter waren, die kein Bleiberecht in Deutschland hatten und gegen die Ausweisungsverfügungen vorlagen“, so der Regierungssprechers Steffen Hebestreit, wurden gestern nach …
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Aug 21 2024
Die schwierigen Haushaltsberatungen zeigen:
Als Mitglieder von Bündnis 90/DIE GRÜNEN fordern wir die Bundesregierung, die grüne Bundestagsfraktion wie auch die grüne Parteispitze auf, sich für diplomatische Initiativen für ein schnellstmögliches Ende der Kampfhandlungen und für einen dauerhaften Frieden mit Russland einzusetzen.
Der Angriff Russlands ist völkerrechtswidrig. Wir sind solidarisch mit den Menschen …
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Aug 02 2024
Kriegsdienstverweigerer gibt es in Russland wie in der Ukraine. Warum werden sie hierzulande nicht stärker unterstützt?
Von Thomas Moser
„Wenn Jaroslaw das sehen könnte! Vielleicht würde er sich freuen. Vielleicht wäre er stolz. Wenn er das sehen könnte: all die Menschen, die am Straßenrand stehen bleiben oder in die Knie gehen mit der Hand auf …
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Jul 20 2024
(Autorenpapier)
Kein Weg in den dritten Weltkrieg!
Die neuesten Entwicklungen auf der NATO-Tagung vom 9. bis 11. Juli 2024 (USA-Aufrüstungsentscheidung mit Mittelstreckenraketen, Hyperschallraketen, F16-Lieferungen, NATO-Aufnahmezusage an die Ukraine) erfordern umgehend eine klare und eindeutige Stellungnahme.
Die Stationierung von Mittelstreckenraketen, insbesondere …
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Jul 02 2024
Mit Genugtuung und großer Freude haben wir dieser Tage erfahren, dass der australische Journalist und Whistleblower Julian Assange als freier Mann in sein Heimatland reisen konnte. Jahrelange Kämpfe von Organisationen und Vereinen überall auf der Welt waren nötig, bis auch die US-amerikanische Justiz endlich zu der Einsicht kam, dass der Gründer der Enthüllungsplattform Wikileaks Julian …
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Jul 01 2024
„Macht und Wohlstand sind ungerecht verteilt. Geraten diese Verhältnisse ins Wanken, sind damals wie heute Soldaten an der Reihe, sie wieder zu sichern. Es gibt aber viele Wege, sich der Bundeswehr zu entziehen. Wenn ihr den Dienst mit eurem Gewissen nicht vereinbaren könnt: Verweigert! Lasst euch nicht missbrauchen! Beruft euch auf das Grundgesetz!“
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Jun 25 2024
Der Rechtsruck in Politik und Gesellschaft Eine Auseinandersetzung mit der liberalen bürgerlichen Mitte in Deutschland.
Die Berliner Zeitung (nicht zu verwechseln mit dem Schmierblatt BZ) veröffentlichte am 19. Juni 2024 einen Gastbeitrag des deutschen Sozialwissenschaftlers Ingar Solty mit dem Titel „‚Innere Zeitenwende‘: Die AfD braucht keine Nazis, der liberale Deutsche hilft schon …
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Jun 10 2024
Aus der Geschichte lernen: „… dass von Deutschland nur noch Frieden ausgehe“
Seit der 2022 durch den Bundeskanzler ausgerufenen „Zeitenwende“ laufen die Bestrebungen, die deutsche Bevölkerung „kriegstüchtig“ zu machen, auf Hochtouren. In Abkehr vom Pazifismus und dem Versprechen „Keine Waffen in Krisengebiete“ schlägt die grüne Außenministerin völkerrechtliche Verpflichtungen zur diplomatischen Konfliktlösung in den Wind und …
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Mai 29 2024
Asyl und Rechtsruck
Die Unabhängige Grüne Linke (UGL) veranstaltete am Wochenende 12.-14. April 2024 in Erfurt eine Tagung zu den Themen Asyl und Rechtsruck.
Unser antifaschistischer Rundgang am Freitagnachmittag führte über das Außengelände und die Umgebung des Gedenkorts Topf & Söhne mit Stationen zur Geschichte der gleichnamigen Erfurter Firma, die im NS-Staat …
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Mai 28 2024
„Macht und Wohlstand sind ungerecht verteilt. Geraten diese Verhältnisse ins Wanken, sind damals wie heute Soldaten an der Reihe, sie wieder zu sichern. Es gibt aber viele Wege, sich der Bundeswehr zu entziehen. Wenn ihr den Dienst mit eurem Gewissen nicht vereinbaren könnt: Verweigert! Lasst euch nicht missbrauchen! Beruft euch auf das Grundgesetz!“
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