Kategorie: basisdemokratisch

Grüner Grundwert

Impressionen zum Grünen Parteitag, Bonn: “Muss man Simon Lissner erschießen?”

19.11.2022, Gastbeitrag

Das hier von Detlef zum Winkel und  Henning Venske (aktuelle Tournee “Das war’s Das?) beschriebene Ereignis erlebte Simon Lissner während unseres GRÜNEN Parteitages zu Bonn, Oktober 2022.

Detlef zum Winkel dazu:
“Simon Lissner, Mitglied im hessischen Kreisverband Limburg-Weilburg, eine kleine Pause im Servicebereich der Halle. Als der Abgeordnete Anton Hofreiter, früherer Co-Vorsitzender der …

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Geheime Hessische NSU Akten veröffentlicht

Sibl, 29.10.2022

Nun scheinen sie den Weg an die Öffentlichkeit gefunden zu haben: Diese Akten sollten 30 Jahre unter Verschluss gehalten werden. Jan Böhmermann stellte die Akte in der Sendung „ZDF Magazin Royale“ vor. Um die Herkunft unkenntlich zu machen und die Informanten zu schützen, wurde das Originaldokument abgetippt.

Zu diesen Akten beantwortete die Pressestelle …

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Bolsonaro oder Lula – was passiert nach der Wahl?

Wahlen in Brasilien 2022

Am 2. Oktober 2022 finden Wahlen in Brasilien statt, die spannend sein werden. Weltweite Aufmerksamkeit gibt es bei der Präsidentschaftswahl, ob Jair Bolsonaro oder Luiz Inácio Lula da Silva es schaffen. Lula liegt in den Umfragen vorne.  Wie wird es im Land nach der Wahl aussehen? Wird es zu Gewalt kommen? Angeheizt wurde die Stimmung …

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KEINEN TAG LÄNGER – ALLE AKW ABSCHALTEN

Dringlichkeitsantrag zur BDK, eingereicht

Pacta sunt servanda (Verträge sind einzuhalten): Das geltende Atomgesetz muss für die
Entscheidung vom 5.9. (Reservebetrieb von Isar 2 und Neckarwestheim 2 bis April 2023)
geändert werden (https://www.gesetze-im-internet.de/atg/AtG.pdf §7, 1a – 6). Wird dieser
schwierig erreichte Kompromiss an einer entscheidenden – in der Findung heiß umstrittenen –
Stelle aufgemacht, …

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differenzierte Kommentierung der V-Anträge zur BDK 2022

Eine differenzierte Kommentierung der V-Anträge findet ihr HIER zum Nachlesen:

 

V-01 Antrag zur Wiedereröffnung des Bundesweiten Discourse-Forums

Konflikt: Soll gegen den Abbau der Basisdemokratie wirken – im Online-Raum vereinzelt droht aber eher eine Scheinlösung. V02 ist enger dran.

V-02 Antragsgrün – Zeig mir alle Anträge, die noch Unterstützer suchen

Konflikt: …

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“Beitrag” ehemaliger RSK-Mitglieder zur Laufzeitverlängerung

© Felix König / CC BY-SA 3.0 | Wikimedia Commons | AKW Neckarwestheim, bearbeitet

Drei ehemalige Mitglieder der RSK (Reaktorsicherheitskonferenz) nehmen Stellung gegen die Haltung der Umweltministerin Lemke.  Bei einer Laufzeitverlängerung müsse die ausgesetzte PSÜ (10-jährige Sicherheitsüberprüfung, bei den diskutierte AKWs ausgesetzt wegen der Laufzeitbegrenzung bis Ende 2022), nicht nachgeholt werden: “Das Aussetzen der normalerweise fälligen PSÜ war nach § 19a Abs. 2 AtG Atomgesetz zulässig. Damit hat der …

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BDK am 14. bis 16.10.2022 – Unterstützenswerte Anträge

Bundesdelegiertenkonferenz

Liebe Grün-Linke (Aktualisierung 24.9.22, 17:55 Uhr)

Zunächst einmal herzlichen Dank für eure tolle Unterstützung,  alle unsere Anträge haben es geschafft, wenn auch einige nur auf den letzten Drücker …

Liebe Leute, bitte unterstützt unsere Anträge, auch wenn ihr NICHT 100% mit den Texten oder Inhalten übereinstimmt. Es geht HIER jetzt NUR um die BEHANDLUNG auf …

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Waffenstillstand und Frieden für die Ukraine

(Karl-W. Koch) BDK Antrag 

(Unterstützung ist HIER möglich)

Der Angriffs-Krieg Russlands auf die Ukraine verursacht Leid, Tod und Verwüstung. Mit jedem Tag, den der Krieg länger dauert, kommen mehr Menschen ums Leben, werden körperlich verletzt oder psychisch traumatisiert. Mit jedem Tag wächst das Risiko, dass der Krieg auf weitere Staaten übergreift oder eskaliert. Und jeden …

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Italien vor Neuwahlen?

Davide Brocchi, 1.8.2022

In diesem Land wird Politik seit Jahrzehnten in Hinterzimmern gemacht, hier ist der Kalte Krieg nie wirklich zu Ende gegangen. Ich habe die 5-Sterne-Bewegung bisher nie gewählt, aber ich habe trotzdem großen Respekt für Giuseppe Conte.

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Gibt es den „Linken Flügel“ noch?

Karl-W. Koch, Klemens Griesehop, Lene Greve, Simon Lissner, 2.7.2022

Lange bestimmten die sog. „Flügel“ bei den Grünen die inhaltlichen Diskussionen. In den letzten Jahren war das neben den Realos die selbsternannte „Dachorganisation“ der linken Seite der Partei unter der etwas unhandlichen Bezeichnung „Grün-Links-Denken“ (GLD).

Die Liste der gebrochenen Grünen Versprechen – der Kampf um das …

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