Schlagwort: Bundestagsfraktion

Die Ukraine und die NATO

Aktualisierung: 11.04.2017

Wie die Grünen in die atlantische Falle tappen von Conrad Kunze

Die Bundestagsfraktion von B90/die Grünen haben sich eindeutig positioniert. Sie unterstützen die neue ukrainische Regierung und den „Euro-Maidan“. Dass es auch einige „Rechtspopulisten“ gibt müße man in Kauf nehmen. Und ebenso, dass die neue Regierung vielleicht ein wenig übers Ziel …

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Grüne Bundestagsfraktion: Reform der Nachrichtendienste

Für eine Zäsur in der deutschen Sicherheitsarchitektur Vertrauen zurückgewinnen: Zäsur und Neustart sind unausweichlich!
Quelle: Site der Bundestagsfraktion
Die Sicherheitsbehörden haben versagt. Neonazis konnten in Deutschland jahrelang unbehelligt agieren und eine Mordserie verüben, ohne dass Polizei und Verfassungsschutz einschritten. Dies hatte entsetzliche Folgen für die Opfer und ihre Angehörigen und erschütterte unser aller …

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Offener Brief an MdBs bezüglich neuem Afghanistan-Mandat

Folgenden ‘Offenen Brief’ wollen wir vor der Abstimmung über die Mandatsveränderung für den Afghanistan-Einsatz mit möglichst vielen Unterschriften an alle GRÜNEN MdBs schicken.

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GRÜNE Bundestagsfraktion stimmt für AWACS

Die Grüne Bundestagsfraktion hat sich mit 30 Ja, 9 Nein und wenigen Enthaltungen für den Antrag der Bundesregierung ausgesprochen. Alle bedenken wischte die GRÜNE Bundestagsfraktion mehrheitlich vom Tisch. Gepflegt werden stattdessen Illusionen in den US-Strategie“wechsel“. Zwar wird der Krieg auf Pakistan ausgeweitet, zwar finden unablässig Kampfhandlungen statt, zwar geht das Sterben der Zivilbevölkerung aber auch …

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OFFENER BRIEF AN DIE BEFÜRWORTER VON ISAF/NATO IN UNSERER PARTEI


Die nun bekannt gewordenen “Rules of Engagement” sind ein Dokument der Befürwortung ungehemmter, brutaler und menschenverachtender Kriegführung in Afghanistan. NATO-Oberbefehlshaber Craddock erweitert dieses Dokument um die Komponente, Kriegshandlungen wahllos in die Dörfer Afghanistans zu tragen. Schon die bisher bekannte Strategie im “War on terror” führt zu einer unermesslichen Zahl von Opfern auf Seiten …

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Rede von Kerstin Müller (MdB) im Bundestag zur Mandatsverlängerung in Afghanistan

Deutscher Bundestag, 181. Sitzung
Berlin, Dienstag, den 7. Oktober 2008

Tagesordnungspunkt 1:

Antrag der Bundesregierung: Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan (International Security Assistance Force, ISAF) unter Führung der NATO auf Grundlage der Resolutionen 1386 (2001) und folgender Resolutionen, zuletzt Resolution 1833 (2008) vom 22. September …

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Pressemitteilung: Nein zur Mandatsverlängerung in Afghanistan

Das Bundesweite Treffen der Grünen Linken am 4.10.2008 in Kassel stellt fest:
Es hat in Afghanistan nach wie vor keinen Strategiewechsel gegeben. Ein “weg vom Militärischen, hin zum Zivilen” findet nicht statt, vielmehr eskaliert die Gewaltspirale. Der militärische Einsatz wird ausgeweitet. Daher fordern wir die grüne Bundestagsfraktion auf, bei den anstehenden Afghanistansentscheidungen (OEF, ISAF, …

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Afghanistan: Jürgen Trittin antwortet auf Offene Anfrage

Antwort auf Offene Anfrage zu Afghanistan [die Anfrage]

Lieber Simon Lissner,
vielen Dank für Deinen offenen Brief im Nachgang zu unserer Diskussionsveranstaltung in Kassel. Ich will kurz auf Deine Fragen eingehen, zunächst zur Lage in Afghanistan:
Du formulierst in Deiner letzten Frage,  die Fraktion vernachlässige die humanitäre Lage in Afghanistan …

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Kurswechsel jetzt

Informationen der Bündnisgrünen Bundestagsfraktion zu Afghanistan
Seite der Fraktion …

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