Die Ukraine und die NATO

Aktualisierung: 11.04.2017

Wie die Grünen in die atlantische Falle tappen

von Conrad Kunze

Die Bundestagsfraktion von B90/die Grünen haben sich eindeutig positioniert. Sie unterstützen die neue ukrainische Regierung und den „Euro-Maidan“. Dass es auch einige „Rechtspopulisten“ gibt müße man in Kauf nehmen. Und ebenso, dass die neue Regierung vielleicht ein wenig übers Ziel hinausschießt. In einer ihrer ersten Amtshandlungen hat sie nämlich beschlossen, Russisch als Amtssprache künftig im ganzen Land, also auch im russisch-sprachigen Osten und Süden, zu verbieten. (Auf Druck aus dem Ausland hat sie das Gesetz zurückgenommen, aber zeigt dennoch, wohin die Reise geht) Die Grünen schwimmen damit im Mainstream; die meisten Parteien haben sich ähnlich verhalten. Den Massenmedien in Deutschland freilich reicht das schon nichtmehr. Bei einem Blick auf die hysterischen Schlagzeilen der deutschen Zeitungen zum Beispiel am Sonntag, dem 2. März, schien es, die NATO müßte und würde am Montag den Krieg erklären um die Ukraine vor den Russen zu retten.

Vom arabischen Frühling nichts gelernt
Aber ist es so einfach? Hieß es nicht auch von der „Arabellion“, es sei alles der große Aufbruch der arabischen Ländern in Richtung Demokratie und Menschenrecht? Wenig später mußte die westliche Öffentlichkeit zerknirscht feststellen (man hätte es freilich vorher wissen  können), dass das befreite Lybien leichte Beute für Steinzeit-Islamisten ist. Ein kleiner Blick ins Geschichtsbuch zeigt, dass nicht jede Bewegung von der Straße die Guten nach oben bringt. Der Westen sucht sich seine Lieblingsrebellen gut aus. Er mag sie sehr gerne im sozialistischen Venezuela oder in China. Da heißen sie Freiheitskämpfer.
Die wirklich großen Demonstrationen und Platzbesetzungen in Griechenland, Spanien und Portugal, die auch gerne ihre Regierung in die Wüste schicken würden, kommen schon nicht mehr so gut weg. Meistens wird über sie gar nicht berichtet. Und in Ägypten durften die Militärs mit brachialer Gewalt den Tahrirplatz räumen und die Militärdiktatur wiederherstellen. Gab es dort lauten Protest aus dem Westen?
 
Guter Putsch, schlechter Putsch
Die Staatengemeinschaft hat sich mit gutem Grund ein Völkerrecht gegeben, um nämlich etwas wie den zweiten Weltkrieg zu verhindern. Es ist nicht erlaubt, dass eine legitim gewählte Regierung einfach so gestürzt wird. Vor allem nicht, wenn es Wahlen gab und gibt, in denen sie abgewählt werden kann. Freilich, die alte ukrainische Regierung war korrupt, sie hat das Land ruiniert, sie hat schlechte Politik gemacht, vielen war sie verhaßt. Das trifft auch auf andere Länder zu, zum Beispiel Griechenland oder Bulgarien. Wenn das Völkerrecht nicht zum Treppenwitz werden soll, müßen gleiche Maßstäbe gelten. Auch die Grünen würden keine Revolte der Straße gegen eine griechische oder bulgarische Regierung akzeptieren, und sie würden eine solche Putschregierung nicht anerkennen. [Das hätten sie vielleicht Anfang der 80er Jahre getan, aber 2014 nicht mehr.]
 
Amerikanische Falken, europäische Tauben?
Der US Außenminister Kerry hat es auf den Punkt gebracht:
„Es ist nicht angemessen, in ein Land einzudringen und mit einem Gewehr im Anschlag zu diktieren, was man versucht zu erreichen. Das ist nicht das 21. Jahrhundert, die G8 und das Verhalten großer Staaten.”   (Kerry am 5.3. in Kiew, nach Telepolis, Florian Rötzer, “Peinliche Rhetorik von Putin und Kerry” am 5.3.14)
Da hat Kerry Recht. Bloß ist er, bzw. die USA kein Staat, der glaubhafte das Völkerrecht vertreten kann. Die Liste mit völkerrechtswidrigen Angriffen und Invasionen der USA ist lang. Allein die jüngsten Fehltritte, die Invasion im Irak und die Drohnenkriege[1] sprechen für sich.
Wer aber soll sonst das Völkerrecht hochhalten? Die Supermacht in spe China hält sich raus, die Ukraine gehört eindeutig zu Europa. Also. Wo bleibt die Europäische Union?
 
Die EU schickt ihren Zuchtmeister vor, den internationalen Währungsfond (IWF)
Die EU hat kein Konzept. Statt selbst zu handeln schickt sie den IWF vor. Und der IWF, was will der? Platz wie der Elefant in den Porzellanladen und fordert von der neuen ukrainischen Regierungen, das Land für den neoliberalen Ausverkauf bereit zu machen. Sonst gibt es kein Geld. Das aber heißt, das sofort die Gaspreise kräftig steigen. In einem Land, in dem Millionen Menschen mit Gas heizen, in dem Rentner in Fußgängerzonen Kleinigkeiten verkaufen, um etwas Brot und Milch kaufen zu können will der IWF die subventionierten Gaspreise kassieren. Sollen diese Menschen erfrieren? Dem IWF ist das so egal wie es ihm egal ist, was in Griechenland passiert.
 
Faschisten sind keine Rechtspopulisten
Die EU kümmert sich nicht darum, dass der Euro-Maidan vor allem eine ukrainisch-sprachige Revolte ist und die ethnische Spaltung der Ukraine vorantreibt. Die Ukraine ist ein Vielvölkerstaat wie die Schweiz. Es geht nicht, das eine Sprachgruppe, jetzt die ukrainische, die andere Gruppe, die russische, unterdrückt und aus der Regierung putscht.
Noch schlimmer aber ist der kometenhafte Aufstieg von Neonazis. Anfangs waren sie ein notwendiges Übel, hieß es. Sie waren es, die Straßenschlachten gegen die Polizei gewonnen haben. Daran besteht kein Zweifel. Und sonst? Sonst haben sie die Zentrale der kommunistischen Partei abgebrannt, deren Zeitung besetzt und Todeslisten mit Kommunisten und Linken ins Internet gestellt.[2] Viele Menschen mußten untertauchen, sie haben Angst ermordet zu werden. Man muss nicht mit den Altkommunisten politisch übereinstimmen, um zu erkennen was sich hier zusammenbraut: in jedem Fall ein radikaler Rechtsruck, im schlimmsten ein politischer Terror.[3]
Und nicht zu vergessen, der Holocaust in der damaligen Ukraine wurde mit Hilfe ukrainischen Hilfstruppen durchgeführt, eben jenen Vorbildern der heutigen „Rechtspopulisten“,[4]die von der Bundesregierung schon im Jahr 2012 hoffiert wurden.[5]
 
Wäre es so schwer gewesen für die Grüne Bundestagsfraktion, im EU Parlament dafür zu plädieren, jede Hilfe an die Ukraine an die Bedingung zu knüpfen, dass keine Neonazis in der Regierung und Ämtern sitzen, dass die Hetze sofort unterbunden wird? Wenn der IWF breitbeinig eine sofortige neoliberale Schocktherapie fordert, warum kann die EU nicht das zivilisatorische Minimum einfordern? Die EU muß nicht tolerieren, dass die ukrainische NPD den neuen Justizminister der Ukraine stellen.
 
Steinmeier hat sein Wort gebrochen
In den letzten Tagen ist viel die Rede von Rußlands Aggression auf der Krim. Was dort passiert ist völkerrechtswidrig und kann nicht so einfach toleriert werden. Aber dem voraus geht die diplomatische Panne von Steinmeier. Steinmeier hat am 21. Februar in Kiew eine Art Waffenruhe zwischen Opposition und alter Regierung ausgehandelt. Die alte Regierung hat weitreichende Zugeständnisse gemacht, unter der Bedingung von Neuwahlen im Dezember. Nur einen Tag später wurde der Vertrag gebrochen. Freilich, die Straße, der Maidan hat die Neuwahlen im Dezember nicht akzeptiert. Jedoch schien die Opposition nicht gerade bemüht, ihr Verhandlungsergebnis auch durchzusetzen. Von Steinmeier und den anderen Außenministern war nicht ein Wörtchen des Protests zu hören, als die Abmachung gebrochen wurde.
Rußland hat daher guten Grund, Steinmeier und der EU nicht ein weiteres Mal zu trauen und sich bis auf weiteres einen Pfand genommen, die Krim.
 
Geopolitik: USA gegen Deutschland
Das Referendum dieses Wochenende wird höchstwahrscheinlich demokratisch zeigen: die Mehrheit der Bevölkerung der Krim möchte lieber zu Rußland als in der ins Chaos stürzende Ukraine zu bleiben. Was sagt der Westen dann? Der Kosovo durfte sich so abspalten von Serbien und Schottland und Katalonien werden dem vielleicht nachfolgen. Das macht die Besetzung mit russischen Truppen nicht rechtskonform, aber der Sturz der alten Regierung war es auch nicht.
Und noch eine interessante Wendung zeigt sich in der zweiten Märzwoche. Teile der deutschen Industrie rudern kräftig zurück. Wenn der Westen Sanktionen gegen Rußland beschließt, wird Rußland zurück-sanktionieren und deutsche Firmen hart treffen. Deshalb gibt es plötzlich auch besonnene Töne. Nicht so aber von unseren amerikanischen NATO Partnern. Die USA kümmern sich nicht um die deutschen Interessen, sie wollen die Ukraine. Die USA wollen den letzten großen Teil der ehemaligen Sowjetunion in die NATO holen. Damit wäre Rußland ein schwerer Schlag versetzt, den es nicht verschmerzen würde. Die Ukraine in der NATO, das ist ungefähr so, als würde Putin Quebec, Katalonien oder Schottland in seine Militärallianz holen.
 
Die USA wollen die Ukraine für die NATO
Wer jetzt sagt, die USA haben gar nicht vor, die Ukraine in die NATO zu holen, sollte genau hinhören. Nie haben Obama oder Kerry den kleinen Satz gesagt, die Ukraine bleibt neutral, geschweige denn Garantien abgegeben. Würde sie das garantieren, wäre Rußland vielleicht bereit, von der Krim abzulassen. Damit der Westen überhaupt irgendetwas garantieren kann, müssen aber die Spielregeln des Völkerrechts gelten. Die neue Regierung der Ukraine ist nur schwach legitimiert, sie wurde nicht gewählt sondern an die Macht geputscht. Bei aller Sympathie für viele Ziele des Euromaidan, ein Putsch bleibt ein Putsch. Wie diese Regierung die Bedingungen für freie und faire Neuwahlen herstellen soll, steht in den Sternen. Das russische Fernsehen hat sie erst einmal abgeschaltet[6] und eine mögliche linke Opposition wird von den erstarkten Neonazis unterdrückt. Rußland hat durchaus guten Grund, die neue Regierung nicht anzuerkennen oder ihre Neuwahlen. Genau da aber liegt der Hase im Pfeffer, die USA pochen auf die neue Regierung, Rußland auf die alte.
Eine Ukraine aber als NATO Mitglied wäre wie damals Elsaß-Lothringen ein ewiger Splitter im Fleisch Rußlands.  Es ist deshalb auch nicht wahr, das der Westen nur die Ukraine vor Rußland retten will. Das will vielleicht ein Teil der EU, insbesondere Deutschland. Die USA aber pokern viel höher. Und von einem Handelskrieg mit Rußland würden USA im Gegensatz zu Deutschland profitieren, weil dann höchstwahrscheinlich die Gaspreise steigen und die USA ihr Fracking-Erdgas an die Europäer liefern könnten.[7]
 
Wer steckt hinter den Todesschüßen vom 20. Februar?
Die Frage „wem nützt es“ sollte sich stellen, der die Ukrainepolitik verstehen will. Einen Tag vor Steinmeiers Abkommen zwischen Opposition und alter Regierung, am Donnerstag dem 20- Februar, ist die Gewalt auf dem Maidan explodiert. Bis dahin sind schlimme Verbrechen passiert, aber der Donnerstag hat eine neue Runde Eskalation eingeläutet. An dem Tag wurden 60-80 Menschen erschossen.[8] Wie später herauskam, waren die meisten davon Opfer von genau einem Heckenschützen, also nicht von Polizisten, die in die Menge schießen, sondern von einem versteckten Schützen auf einem Hausdach. Auch Polizisten wurden erschossen, und zwar vom selben Schützen. Wie der estnische Außenminister Urmas Paet der EU Außenministerin Ashton in einem abgehörten und publizierten Telefonat gesagt hat:[9]
“So she[die Ärztin Olga Bogolomets] also showed me some photos, she said that as medical doctor, she can say it is the same handwriting, the same type of bullets, and it’s really disturbing that now the new coalition, that they don’t want to investigate what exactly happened. (…) So there is a stronger and stronger understanding that behind snipers it was not Yanukovych, it was somebody from the new coalition.”
Wenn die 60-80 Menschen, Demonstranten und Polizisten aber vom selben Schützen ermordet wurden, muss die Schuldfrage neu gestellt werden. Hier wollte jemand eine Eskalation, wollte einen Bürgerkrieg provozieren, um jeden Preis die Regierung und das Land ins Chaos stürzen. Ein so politisch denkender Todesschütze ist recht unwahrscheinlich, zumal einer der militärisch ausgebildet ist und den ganzen Tag über nicht entdeckt wird.
Erst nachdem das Telefonat von Ashton und Paet im Internet stand und auf Druck von Außen, unter anderem der deutschen Linkspartei[10] hat sich die neue ukrainische Führung am 8. März entschlossen, die Todesschüße zu untersuchen, zuvor hatte sie das abgelehnt.[11]
Wenn es Strippenzieher gab, dann sind es drei Tatverdächtige mit einem Motiv: zu kurz gekommene ukrainischen Oligarchen, Rußland, die USA. Ein Alibi hat nur Rußland. Putin hat überhaupt kein Interesse an einer neuen Regierung und wollte vielmehr den Status Quo der Ukraine sichern, denn der war ja schon pro-russisch.
 
Was tun die Grünen für den Frieden?
Die Grünen können sich dafür einsetzen, dass die Todesschüsse aufgeklärt werden. Das haben sie bislang nicht getan, sondern der Linkspartei überlassen.
Die Grünen können sich für einen differenzierteren Blick auf die Ukraine einsetzen. Sie könnten sich der Rhetorik von den verrück-gewordenen Putin-Russen widersetzen. Putin handelt ganz rational und hatte bis zum Sturz Janukowitsch kein Interesse an einer Eskalation.
Nur wer die durchaus aggressive Geopolitik der USA, wie die Expansion der NATO, ignoriert,  muss Putin einen irrationalen Wahn unterstellen. Die Eskalation ging nicht von Rußland aus sondern von dem Vertragsbruch und folgenden Putsch. An beidem tragen die EU und insbesondere der deutsche Außenminister einige Verantwortung. Das sollte ihm die Opposition lautstark vorwerfen. Die Grünen aber schweigen.
Die Grünen könnten ihre Stimme erheben, dass die EU und Deutschland niemals mit Neonazis wie Tjagnibok verhandeln.[12] Steinmeier hat leider genau das getan.[13] Die Grünen können dafür kämpfen, dass die Ukraine nicht wie Ungarn wird, dass die Neonazis nicht in noch einem Land die Regierung stellen, und auch nicht die halbe Regierung und nicht ein Viertel der Regierung. Nazis dürfen nirgendwo salonfähig sein, auch nicht in der Ukraine, und auch nicht wenn es gegen Putin geht. Die Grünen aber schweigen.
Der Anfang ist ein ganz einfacher Gedanke. Die USA sind schon lange nicht mehr grundsätzlich „die Guten“ und ihre Gegner nicht grundsätzlich „die Bösen“. Für diese einfache Einsicht hätte der Vietnamkrieg reichen sollen. Wer dafür zu jung oder zu vergesslich ist, könnte sich noch an den letzten Irakkrieg und die nicht existenten Massenvernichtungswaffen erinnern. Doch nichts dergleichen, die atlantische Achse steht, parteiübergreifend, tief-polemisch, gegen eine Geopolitik des Ausgleichs, gegen eine Friedenspolitik und sogar gegen die wirtschaftlichen Interessen Europas. Und die Grünen? Schweigen.
—————–
Nachtrag am 15.04.2014:
Der Artikel behandelt die NATO-Frage. Ich möchte in keiner Weise die homophobe, demokratiefeindliche und ausbeuterische Politik des heutigen Rußlands verteidigen. Der Artikel betrifft die internationale und nicht nationale Politik. Mit Blick auf die erstarkten Neonazis spricht jedoch bisher auch nichts für einen zivilisatorischen Fortschritt der neuen ukrainischen Regierung gegenüber der alten. Im Gegenteil.
—————–
Nachtrag am 11.04.2017:
Da es mir unmöglich schien, trotz einiger Versuche mit Parteifreunden (nur Männer, wo waren die oppositionellen Frauen?), die meine Meinung teilten, am Kurs der Grünen im Bundestag, Bundesrat, Brüssel oder der Böll-Stiftung auch nur einen Jota zu verändern, oder das Thema wenigstens auf einem Parteitag zu thematisieren, habe ich die Konsequenzen gezogen und bin im Frühjahr 2014 nach rund zehn Jahren ausgetreten. Wenn die Verantwortlichen sich entschuldigen und zurücktreten, wenn die Grünen ihr Unterstützung für Neonazis in der Ukraine und überall einstellen, wenn sie aufhören Russland zu dämonisieren und die Aufrüstung voranzutreiben, und glaubhaft machen, wie eine Wiederholung verhindert wird, mach ich nochmal mit, vorher nicht. Gleichwohl ich fürchte dass ihr viel zu wenige seid, wünsche ich allen verbleibenden Linken bei den Grünen guten Mut, es ist besser ihr seid die linke Minderheit in der Partei als außerhalb von ihr!
—————–
12. März 2014
Conrad Kunze ist Soziologe und Mitglied bei Bündnis 90/den Grünen in Berlin, Prenzlauer Berg

 
—-
10. März 2014
Conrad Kunze ist promovierter Soziologe und arbeitet als Wissenschaftler. Er hat Osteuropa oft bereist und in der Ukraine im Jahr 2005 für zwei Monate als Deutschlehrer in Simferopol gearbeitet. Seine Magisterzwischenprüfung hat er über die ukrainische “Orange Revolution” von 2004 geschrieben. Im Jahr 2005 war er einer von vier Gründern des Landesverbands der Grünen Jugend in Sachsen-Anhalt und ist seitdem für B90/Die Grünen politisch aktiv.