Kategorie: Fraktion

Bundestagsfraktion

So schaffen wir das – Grüne Perspektiven für einen Aufbruch in eine gelingende Integration

Beschluss der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen am 07.01.2016
In Deutschland wächst ein neues Zusammenleben. Aus Flüchtlingen werden Nachbarn, Arbeitskolleginnen und -kollegen, Kitafreunde. Über eine Million Menschen haben 2015 bei uns Schutz gesucht, auch in diesem Jahr werden weitere Flüchtlinge kommen. In der deutschen Bevölkerung gibt es eine riesige Hilfsbereitschaft. Aber auch Ängste und …

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Grüne Bundestagsfraktion: Reform der Nachrichtendienste

Für eine Zäsur in der deutschen Sicherheitsarchitektur Vertrauen zurückgewinnen: Zäsur und Neustart sind unausweichlich!
Quelle: Site der Bundestagsfraktion
Die Sicherheitsbehörden haben versagt. Neonazis konnten in Deutschland jahrelang unbehelligt agieren und eine Mordserie verüben, ohne dass Polizei und Verfassungsschutz einschritten. Dies hatte entsetzliche Folgen für die Opfer und ihre Angehörigen und erschütterte unser aller …

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Ströbeles persönliche Erklärung zu seinem Abstimmungsverhalten

Nein zu Finanzhilfen für Spanien

19.07.2012: Als einziger Grüner stimmt Hans-Christian Ströbele bei der Abstimmung zu Finanzhilfen für Spanien mit Nein. Im Bundestag gibt er zu diesem Abstimmungsverhalten folgende persönliche Erklärung ab.

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Warum wir gestern der Finanzhilfe für Spanien zur Bankenrettung nicht zugestimmt haben.

Persönliche Erklärung gemäß § 31 GO-BT zur Abstimmung im Deutschen Bundestag über Einholung eines zustimmenden Beschlusses des Deutschen Bundestages nach § 3 Absatz 1 i.V. m. § 3 Absatz 2 Nummer 1 und 4 des Stabilisierungsmechanismusgesetzes (StabMechG) für Notmaßnahmen der Europäischen Finanzstabilisierungsfazilität zugunsten Spaniens
von Gerhard Schick, Beate Walter-Rosenheimer, Wolfgang Strengmann-Kuhn, Monika Lazar, Uwe …

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Persönliche Erklärung zum Antrag zur rechtlichen Regelung der Beschneidung

Persönliche Erklärung nach § 31 GOBT zum Antrag zur rechtlichen Regelung der Beschneidung der Abgeordneten:
Memet Kilic
Viola von Cramon
Arfst Wagner
Der Grundrechtkatalog unseres Grundgesetzes ist ein guter Roter Faden für das Zusammenleben in unserer heterogenen Gesellschaft. Dort werden die Grundfreiheiten und Grundrechte und ihre Schranken definiert.
Sowohl die …

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Erklärungen bündnisgrüner MdBs zur Abstimmung über den Fiskalpakt

Update 02.07.20.12, 23:17

Mit Nein zum Fiskalpakt stimmten im Bundestag:

Thilo Hoppe,
Wolfgang Strengmann-Kuhn, Monika Lazar, Hermann Ott, Arfst Wagner, Uwe Kekeritz (gemeinsame Erklärung),
Beate Müller-Gemmeke,
Agnieszka Brugger,
und
Christian Stroebele

Lisa Paus, Sven Kindler und Katja Dörner haben sich enthalten.

Mit Ja stimmten und haben ihre …

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Wolfgang Strengmann-Kuhn: Rentenversicherungspflicht für Selbständige – aber nicht so

Zur Diskussion um die Pläne von Ursula von der Leyen zur Versicherungspflicht für Selbständige erklärt Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn, rentenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen:

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Persönliche Erklärung zu Antrag „Sanktionen im zweiten Sozialgesetzbuch und Leistungseinschränkungen im Zwölften Buch Sozialgesetzbuch abschaffen“

Persönliche Erklärung gemäß § 31 GO-BT zur Abstimmung im Deutschen Bundestag über den Antrag „Sanktionen im zweiten Sozialgesetzbuch und Leistungseinschränkungen im Zwölften Buch Sozialgesetzbuch abschaffen“ der Fraktion DIE LINKE (BT-Drucksache 17/5174)
von Wolfgang Strengmann-Kuhn, Beate Müller-Gemmeke, Memet Kilic, Lisa Paus, Hermann Ott, Monika Lazar, Uwe Kekeritz, Katja Dörner, Sylvia Kotting-Uhl, Dorothea Steiner und Agnes …

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Memet Kilic: Persönliche Erklärung zur Verlängerung des ISAF-Mandats für die Bundeswehr

Persönliche Erklärung des Abgeordneten Memet Kilic
zur Abstimmung über den Antrag der Bundesregierung (17/8166) zur Verlängerung des ISAF-Mandats für die Bundeswehr, Top 7 am 26.01.2012:
Im Jahre 2001 habe ich in Rostock bei der Bundesdelegiertenkonferenz von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit einer Rede den Einsatz in Afghanistan voller Überzeugung befürwortet. Das schien mir damals …

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Die grüne Vermögensabgabe

Mit einer einmaligen, zeitlich befristeten Vermögensabgabe wollen wir Grüne die staatlichen Kosten der Finanz- und Bankenkrise decken.

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