Kategorie: Fraktion

Bundestagsfraktion

Katrin Schmidberger: Bewerbungsrede Direktkandidatur

Meine Bewerbungsrede für die Direktkandidatur Bundestagswahlkreis Xhain und Prenzlauer Berg Ost

Liebe Freund*innen,

Kriege, die Klimakatastrophe, der Rechtsruck und die zunehmend gespaltene gesamtgesellschaftliche Linke – all das kann einem Angst machen. Da ist es gar nicht so einfach, politische Zuversicht auszustrahlen. Aber genau die brauchen die Menschen jetzt von uns.

Und – Angst war noch …

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Verteidigt das KSG: Stellungnahme zu Reaktionen auf unseren offenen Brief

Im Folgenden dokumentieren wir unsere Antwort, die wir an Ingrid Nestle, ihren Mitarbeiter Dr. Gilbert Sieckmann-Joucken und den Infodienst der Bundestagsfraktion geschickt haben. Link zum Brief der Bundestagsfraktion.

Lieber Gilbert, liebe Ingrid,

wir finden es sehr schade, dass Ihr in Eurer Antwort nicht auf unseren offenen Brief eingeht. Wir finden, Ihr weicht …

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Gericht verurteilt Ampel: Klimaschutzgesetz einhalten

Das Klimaschutzgesetz bekommt Rückendeckung durch das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg Bundesregierung verurteilt

In zwei richtungsweisenden Urteilen hat das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg auf Betreiben der Deutschen Umwelthilfe (DUH) und des BUND  die Bundesregierung zur Einhaltung des Klimaschutzgesetzes (KSG) verurteilt.

Gerichtliche Rückendeckung für das Klimaschutzgesetz

Im ersten Urteil vom 30. November 2023 (OVG 11 A 11/22, OVG …

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Eine Wischiwaschi-Antwort

Hier nun die Antwort der Bundestagsfraktion auf unseren Offenen Brief zur Änderung des Klimaschutzgesetzes.

Vorweg unsere Meinung dazu:

Der Offene Brief von weit über 300 Grünen und grün-nahen Bürger*innen war weder der Fraktion noch dem Fraktionsvorstand noch einzelnen Abgeordneten eine sachliche, differenzierte Antwort wert. 

Löbliche Ausnahmen bildeten nur Lisa Badum MdB …

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Die KSG-Änderungen sind beschlossen – Was ergibt sich daraus?

  • Wo sind unsere roten Linien in dieser Koalition? 
  • Wie geht es nach dieser Änderung weiter? 
  • Was sind die Politikziele von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Klimaschutz?

Um dieser Diskussion Raum zu geben, werden wir am Montag; den 6. Mai 2024, um 19:00 Uhr im Rahmen einer ZOOM-Veranstaltung mit Grünen Parteimitgliedern und falls möglich auch …

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Offener Brief an MdBs zur Novelle des Klimaschutzgesetzes

Offener Brief an MdBs zur Novelle des Klimaschutzgesetzes

Verteidigt das KSG!

Keine Zustimmung zur Änderung des Bundes-Klimaschutzgesetzes KSG

Dies ist ein offener Brief an die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen und dem Gemeinwohl verpflichtete Parlamentarier*innen anderer Parteien zur anstehenden Novelle des Bundes-Klimaschutzgesetzes.

Hier unser Brief im Wortlaut. Am Ende des Textes findet Ihr die Möglichkeit, das Anliegen durch Mitzeichnung zu unterstützen.

Bisher hat …

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Frieden schaffen ohne Waffen!

Webinarreihe „Peace Calling“

Als Kooperationspartnerin der Grünen Alternative e.V. bieten wir am Dienstag, den 7. November 2023, von 20 bis 22 Uhr, ein Webinar an. Es wird das erste einer Reihe von Webinaren zum Thema „Peace Calling“ sein. Weitere Kooperationspartner sind

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So schaffen wir das – Grüne Perspektiven für einen Aufbruch in eine gelingende Integration

Beschluss der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen am 07.01.2016
In Deutschland wächst ein neues Zusammenleben. Aus Flüchtlingen werden Nachbarn, Arbeitskolleginnen und -kollegen, Kitafreunde. Über eine Million Menschen haben 2015 bei uns Schutz gesucht, auch in diesem Jahr werden weitere Flüchtlinge kommen. In der deutschen Bevölkerung gibt es eine riesige Hilfsbereitschaft. Aber auch Ängste und …

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Grüne Bundestagsfraktion: Reform der Nachrichtendienste

Für eine Zäsur in der deutschen Sicherheitsarchitektur Vertrauen zurückgewinnen: Zäsur und Neustart sind unausweichlich!
Quelle: Site der Bundestagsfraktion
Die Sicherheitsbehörden haben versagt. Neonazis konnten in Deutschland jahrelang unbehelligt agieren und eine Mordserie verüben, ohne dass Polizei und Verfassungsschutz einschritten. Dies hatte entsetzliche Folgen für die Opfer und ihre Angehörigen und …

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Ströbeles persönliche Erklärung zu seinem Abstimmungsverhalten

Nein zu Finanzhilfen für Spanien

19.07.2012: Als einziger Grüner stimmt Hans-Christian Ströbele bei der Abstimmung zu Finanzhilfen für Spanien mit Nein. Im Bundestag gibt er zu diesem Abstimmungsverhalten folgende persönliche Erklärung ab.

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