Schlagwort: Europa

Die Ukraine und die NATO

Aktualisierung: 11.04.2017

Wie die Grünen in die atlantische Falle tappen von Conrad Kunze

Die Bundestagsfraktion von B90/die Grünen haben sich eindeutig positioniert. Sie unterstützen die neue ukrainische Regierung und den „Euro-Maidan“. Dass es auch einige „Rechtspopulisten“ gibt müße man in Kauf nehmen. Und ebenso, dass die neue Regierung vielleicht ein wenig übers Ziel …

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Zutiefst gewalttätiges System.

Ein breites systemkritisches Bündnis mobilisierte am 31.3.12 in zahlreichen Städten Europas gegen Kapitalismus und autoritäre Krisenverwaltung, so auch in Frankfurt, wo ca. 5000 DemonstrantInnen auf die Straße gingen. Werner Hager fand sich am späten Nachmittag an der Stelle wieder, an der die Demonstration von der Polizei in zwei Blöcke getrennt wurde und Böller geflogen waren.

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Hans-Christian Ströbele stimmte mit ‘NEIN’ gegen die Pläne der Bundesregung zur Ausweitung /”Anhebelung” des Euro-Rettungsschirms

Bei der heutigen Beratung im Plenum des Deutschen Bundestages stimmte Hans-Christian Ströbele mit ‘NEIN’ gegen die Pläne der Bundesregung zur Ausweitung /”Anhebelung” des Euro-Rettungsschirms.

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Persönliche Erklärung zum Euro-Rettungspaket von 29 Grünen MdBs

Persönliche Erklärung nach § 31 GO zum Entschließungsantrag der Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Drs. 17/7500) zu der Abgabe einer Regierungserklärung durch die Bundeskanzlerin zum Europäischen Rat und zum Eurogipfel am 26. Oktober 2011 in Brüssel

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Denk ich an Frankreich …

von Simon Lissner, April 2011

… in der Nacht bin ich um den Schlaf gebracht. Bei vorherrschenden Westwinden wäre Deutschland im Falle eines Super GAU in einem französischen AKW unvermeidlich schwer in Mitleidenschaft gezogen, oder bildlich gesprochen, “… da wären wir alle futsch”.

Das von der Atomindustrie und ihrer Anhängerschaft in den europäischen Regierungen gebetsmühlenartig …

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Europa und Kommunalpolitik Hand in Hand

Eine Gebrauchsanweisung zum Einmischen

Europa und die Kommunen Hand in Hand? Ja! Das hat mehr als symbolische Bedeutung. Europa wirkt lokal, Europa wirkt kommunal: hier wird die EU für die Menschen im Alltag erfahrbar. Für den kommunalen Umwelt- und Verbraucherschutz ist die EU oft Motor und schafft Handlungsspielräume. Der Wegweiser “Europa und Kommunalpolitik Hand in …

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Linke Grüne und Europa – ein schwieriges Thema

Peter Alberts
Input zum Treffen der Grünen Linken, 30.-31.05.2008, Kassel
Die Europäische Union war bisher für die Grüne Linke ein problematisches Thema. Einerseits präsentieren sich Grüne als DIE Europapartei, und natürlich ist auch die Vision eines friedlichen, demokratischen, weltoffenen und toleranten Europas für linke Grüne ein positives Leitbild. Andererseits gibt es gerade von …

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Persönliche Erklärung zur namentlichen Abstimmung des EU-Vertrages am 24.4.08 im Deutschen Bundestag

Wolfgang Strengmann-Kuhn, Sylvia Kotting-Uhl, Ute Koczy, Hans-Josef Fell, Peter Hettlich, Harald Terpe, Monika Lazar und Thilo Hoppe:
Persönliche Erklärung zur namentlichen Abstimmung des EU-Vertrages am 24.4.08 im Deutschen Bundestag
PDF-Datei

Persönliche Erklärung von Hans Chistian Ströbele – PDF-Datei

– Zugestimmt haben alle Grünen MdBs, mit Ausnahme von Toni Hofreiter (Enthaltung) –

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Europa neu denken – aber wie

Frieder Otto Wolf:
Die Politik in Europa wirft gegenwärtig wichtige Fragen auf – für die Träger des bisherigen
technokratischen Projekts der europäischen Integration, dessen ‚Erschöpfung’ immer lauter
beklagt wird, aber auch für die Völker und BürgerInnen Europas. Die seit den 1980er Jahren
die europäische Politik prägende Verknüpfung des technokratischen Europaprojekts der …

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Erklärung von Christian Ströbele: EU-Verfassungsvertrag

Erklärung von Hans-Christian Ströbele zur Abstimmung über- ein Gesetz zu dem Vertrag vom 29. Oktober 2004 über eine Verfassung für Europa 15/4900; 15/4939; – ein Gesetz über die Ausweitung und Stärkung der Rechte des Bundestages und des Bundesrates in Angelegenheiten Gesetz zur Ausweitung der Mitwirkung 15/4925; – Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für die …

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