Okt 16 2022
Die Glaubwürdigkeit grüner Politik begründete sich jahrelang auch mit unseren Wurzeln in der Friedens-, Ökologie- und Anti-AKW-Bewegung.
Von diesen Wurzeln entfernten sich jedoch im Laufe der Jahrzehnte die Partei(spitzen) zunehmend . Im Angesicht der aktuellen tiefen Krise offenbarte sich in den Beschlüssen und der Debattenkultur der BDK im Oktober 22 die Hilflosigkeit grüner Schönwetter-Politik: …
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Sep 07 2022
V-01 Antrag zur Wiedereröffnung des Bundesweiten Discourse-Forums
Konflikt: Soll gegen den Abbau der Basisdemokratie wirken – im Online-Raum vereinzelt droht aber eher eine Scheinlösung. V02 ist enger dran.
V-02 Antragsgrün – Zeig mir alle Anträge, die noch Unterstützer suchen
Konflikt: …
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Nov 22 2019
Die geplante Choreographie vom Bundesvorstand für die grüne Bundesdelegiertenkonferenz in Bielefeld ist am Ende aufgegangen (s. TAZ-Titel „Kuschelkurs ins Kanzleramt“). Die hat funktioniert, weil es uns gelungen ist, den Bundesvorstand von weiteren deutlichen Zugeständnissen an die Parteibasis zu überzeugen. Zuvor hatte es eine große Unzufriedenheit mit …
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Dez 14 2017
Wir beantragen die Änderung des §15 (4) der Satzung wie folgt:
Mitglieder des Bundesvorstandes dürfen nicht Abgeordnete des Bundestags, eines Landtags oder
des Europäischen Parlamentes oder Mitglieder der Bundesregierung, einer Landesregierung oder
der Europäischen Kommission sein. Ab der Wahl wird zur Abwicklung der bisherigen Tätigkeit
ein Übergangszeitraum von 3 Monaten eingeräumt.
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Dez 13 2017
Mitglieder der Basisgruppe Grüne Linke lehnen die geplante Satzungsänderung „Lex Habeck“ ab. Es kann nicht sein, dass eine lange bewährte und aus gutem Grund so formulierte Satzung jetzt in einem wesentlichen Punkt (Trennung von Amt und Mandat) kurzerhand mal eben so „en passant“ geschliffen wird. Damit soll einem potentiellen …
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Okt 31 2017
Stand der Sondierungsgespräche
zwischen CDU/CSU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen (15.11.2017)
Sondierungsgespräche: Termine, Themen, Ergebnisse
Das Ergebnis der Bundestagswahl ist kompliziert. Nachdem die SPD eine erneute Große Koalition ausgeschlossen hat und ein Bündnis mit der AfD für alle Parteien außer Frage steht, sondieren BÜNDNIS …
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Jun 22 2011
Die AntragstellerInnen haben sich entschieden, diesen Antrag als Globalalternative zum Leitantrag des Bundesvorstandes zu stellen und stellen dabei zunächst eindeutig fest, dass es in unserer Grünen Partei keinen Dissens über unsere Ziele in der Frage des Atomausstiegs und der damit verbundenen Energiewende gibt.
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Jun 21 2011
Vollständiger Atomausstieg bis 2017
Die Bundesregierung will die sieben ältesten Atomkraftwerke und das AKW Krümmel nicht wieder ans Netz gehen lassen. Zugleich haben Angela Merkel und ihre Minister beschlossen, dass Atomkraftwerke noch bis zum Jahr 2022 die Sicherheit in Deutschland gefährden werden. Das ist nach Fukushima weniger …
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Jun 21 2011
21. Juni 2011
Liebe Delegierte,
die weiter andauernde Katastrophe von Fukushima hat in Deutschland und weit darüber hinaus zu einer starken Anti-Atom-Bewegung geführt. Die schwarz-gelbe Bundesregierung wurde dadurch gezwungen, die im letzten Herbst beschlossene Laufzeitverlängerung zurückzunehmen und acht Reaktoren endgültig abzuschalten. Ein großer Erfolg, der ohne den unermüdlichen …
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Jun 20 2011
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