von Memet Kilic
„Wir sollten nicht Schiedsrichter beim Thema Menschenrechte sein”. Dieser Satz könnte 100 Jahre alt sein, selbst wenn er von unserem Bundesinnenminister Thomas de Maizière am 4. März 2016 geäußert wurde. Er wollte damit die anvisierte engere Kooperation mit der Türkei – trotz internationaler Kritik am Vorgehen gegen Medien und Kurden – …
Schlagwort: Memet Kilic
Mrz 27 2016
Türkei: Deutschland nicht Schiedsrichter?
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Jul 19 2012
Persönliche Erklärung zum Antrag zur rechtlichen Regelung der Beschneidung
Persönliche Erklärung nach § 31 GOBT zum Antrag zur rechtlichen Regelung der Beschneidung der Abgeordneten:
Memet Kilic
Viola von Cramon
Arfst Wagner
Der Grundrechtkatalog unseres Grundgesetzes ist ein guter Roter Faden für das Zusammenleben in unserer heterogenen Gesellschaft. Dort werden die Grundfreiheiten und Grundrechte und ihre Schranken definiert.
Sowohl die …
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Jan 26 2012
Memet Kilic: Persönliche Erklärung zur Verlängerung des ISAF-Mandats für die Bundeswehr
Persönliche Erklärung des Abgeordneten Memet Kilic
zur Abstimmung über den Antrag der Bundesregierung (17/8166) zur Verlängerung des ISAF-Mandats für die Bundeswehr, Top 7 am 26.01.2012:
Im Jahre 2001 habe ich in Rostock bei der Bundesdelegiertenkonferenz von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit einer Rede den Einsatz in Afghanistan voller Überzeugung befürwortet. Das schien mir damals …
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Jun 30 2011
Persönliche Erklärung bezüglich des eingebrachten Dreizehnten Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes
Gerade im Lichte der Reaktorkatastrophe von Fukushima ist der Atomausstieg von CDU/CSU und FDP nicht ausreichend. Technisch und ökonomisch wäre ein Atomaustieg bereits bis 2017 möglich
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Grundsätze der Unabhängigen Grünen Linken
