In diesen Tagen soll eine Papier durch die Partei zwecks Unterschriftensammlung gehen, das noch rechts von Merkel/Steinmeier angesiedelt ist, die gemeinsam mit Frankreich eine so wichtige Initiative für den Frieden gestartet haben. Aber gerade Minsk II wird in diesem “Böll-Papier” noch nicht einmal erwähnt. Wir sollten diese Friedensinitiative eindeutig unterstützen und uns zugleich unmissverständlich gegen …
Schlagwort: Viola von Cramon
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Jul 19 2012
Persönliche Erklärung zum Antrag zur rechtlichen Regelung der Beschneidung
Persönliche Erklärung nach § 31 GOBT zum Antrag zur rechtlichen Regelung der Beschneidung der Abgeordneten:
Memet Kilic
Viola von Cramon
Arfst Wagner
Der Grundrechtkatalog unseres Grundgesetzes ist ein guter Roter Faden für das Zusammenleben in unserer heterogenen Gesellschaft. Dort werden die Grundfreiheiten und Grundrechte und ihre Schranken definiert.
Sowohl die …
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Grundsätze der Unabhängigen Grünen Linken
