von Memet Kilic
“Wir sollten nicht Schiedsrichter beim Thema Menschenrechte sein”. Dieser Satz könnte 100 Jahre alt sein, selbst wenn er von unserem Bundesinnenminister Thomas de Maizière am 4. März 2016 geäußert wurde. Er wollte damit die anvisierte engere Kooperation mit der Türkei – trotz internationaler Kritik am Vorgehen gegen Medien und Kurden – verteidigen.
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Die Bundesrepublik Deutschland ist nicht Schiedsrichter, sondern Mitspieler. Sie muss sich nur entscheiden, auf welcher Seite sie spielt und gegen wen sie kämpft. Denn, “Toleranz wird zum Verbrechen, wenn sie dem Bösen gilt”, wie es Thomas Mann einmal pointiert ausgedrückt hat.
Memet Kilic, 49 Jahre alt, kam 1990 nach Deutschland. Er ist Mitglied der Anwaltskammern Ankara und Karlsruhe und Vorsitzender des Bundesintegrationsrates. Zuvor war er Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90 / Die Grünen.
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