Schlagwort: Bundestag

BUND-KandidatInnencheck

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Bundestagsmandat Atalanta (Piraterie in Somalia)

Erklärung zu dem Antrag der Bundesregierung auf Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-geführten Operation ATALANTA zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias
von
Christian Ströbele
Winfried Hermann
Bettina Herlizius
Peter Hettlich
Anton Hofreiter
Sylvia Kotting-Uhl
Monika Lazar
Irmingard Schewe-Gerigk
Wolfgang Strengmann-Kuhn
Harald …

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Abstimmung im Bundestag zu ISAF (Afghanistan)

Die namentliche Abstimmung als PDF-Datei
ENTHALTUNG
Persönliche Erklärung von Winnie Nachtwei, Claudia Roth, Kerstin Müller, Bärbel Höhn, Britta Haßelmann, Kai Gehring, Thilo Hoppe, Volker Beck, Gerhard Schick, Rainder Steenblock, Katrin Göring-Eckardt,Wolfgang Wieland, Ulrike Höfken als PDF-Datei
NEIN
Markus Kurth, Toni Hofreiter und Ute …

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Bundestagslistenaufstellung in Baden-Württemberg

Grüne Linke bei Listenaufstellung zum Bundestag in Baden-Württemberg trifft das Herz der Partei! Dämpfer für “Reformer”-Flügel!

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Pressemitteilung: Nein zur Mandatsverlängerung in Afghanistan

Das Bundesweite Treffen der Grünen Linken am 4.10.2008 in Kassel stellt fest:
Es hat in Afghanistan nach wie vor keinen Strategiewechsel gegeben. Ein “weg vom Militärischen, hin zum Zivilen” findet nicht statt, vielmehr eskaliert die Gewaltspirale. Der militärische Einsatz wird ausgeweitet. Daher fordern wir die grüne Bundestagsfraktion auf, bei den anstehenden Afghanistansentscheidungen (OEF, ISAF, …

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Bundestag: Sondersitzung in erster Lesung zur Verlängerung des ISAF-Mandates.

von Winni Nachtwei (MdB)
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,
der Bundestag debattiert am kommenden Dienstag (7.10.) in einer Sondersitzung in erster Lesung die Verlängerung des ISAF-Mandates.
Die Schlußabstimmung im Bundestag ist -voraussichtlich- am 16. Oktober.
(Der UN-Sicherheitsrat hat am 22.9.08 einer Verlängerung zugestimmt:

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Christian Ströbele will Rente erst mit 74

Grüner mit Direktmandat macht weiter

taz vom 24.09.2008 ….. der Artikel

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Den Abgeordneten des AK 4 ein Brief zur Verlängerung des ISAF-Mandats

Liebe Leute,
drei Mitglieder der Berliner LAG Frieden und Internationales – darunter ich – haben heute den Abgeordneten des AK 4 einen Brief zur Verlängerung des ISAF-Mandats geschrieben.
Ich teile Euch den Text mit, da einige über den Abstimmungstermin hinausweisende Gedanken Euch möglicherweise interessieren könnten.
bündnisgrüne und friedliche Grüße,
Tobias Balke …

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Persönliche Erklärung zur namentlichen Abstimmung des EU-Vertrages am 24.4.08 im Deutschen Bundestag

Wolfgang Strengmann-Kuhn, Sylvia Kotting-Uhl, Ute Koczy, Hans-Josef Fell, Peter Hettlich, Harald Terpe, Monika Lazar und Thilo Hoppe:
Persönliche Erklärung zur namentlichen Abstimmung des EU-Vertrages am 24.4.08 im Deutschen Bundestag
PDF-Datei

Persönliche Erklärung von Hans Chistian StröbelePDF-Datei

– Zugestimmt haben alle Grünen MdBs, mit Ausnahme von …

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Hans-Christian Ströbele zum Abstimmungsverhalten im Bundestag

Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde.
Nach dem Beschluss des grünen Parteitages in Göttingen am 15.9. 2007, der die Aufforderung an die Mitglieder der grünen Bundestagsfraktion enthält, bei Zusammenlegung der Abstimmung für ISAF und Tornados im Oktober dem Paket NICHT zuzustimmen, gibt es eine Diskussion in der Partei über die Verbindlichkeit solcher Beschlüsse für die Bundestagsabgeordneten. …

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