Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss) zu dem Antrag der Bundesregierung über die Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz einer Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan (International Security Assistance Force, ISAF) unter Führung der NATO auf Grundlage der Resolution 1386 (2001) und folgender Resolution 1943 (2010) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen; Drs. 17/4402 und …
Schlagwort: Bundestag
Permanentlink zu diesem Beitrag: https://gruene-linke.de/2011/01/28/namentliche-abstimmung-zur-verlangerung-des-afghanistanmandats-durch-den-bundestag/
Jan 28 2011
Verlängerung des Afghanistanmandats durch den Bundestag
Die Entscheidung über Auslandseinsätze der Bundeswehr gehört zu den schwierigsten Entscheidungen, die Abgeordnete des Deutschen Bundestages zu treffen haben und fordert wie kaum eine andere das Gewissen und Herz der Parlamentarierinnen und Parlamentarier.
Permanentlink zu diesem Beitrag: https://gruene-linke.de/2011/01/28/verlangerung-des-afghanistanmandats-durch-den-bundestag/
Jan 28 2011
Verlängerung des Afghanistanmandats vom Bundestag
Vor einem Jahr weigerte sich die Bundesregierung, in Afghanistan von „Kriegseinsätzen“ der Bundeswehr zu sprechen. Inzwischen reden alle von „Krieg“, sogar die Kanzlerin.
Permanentlink zu diesem Beitrag: https://gruene-linke.de/2011/01/28/verlangerung-des-afghanistanmandats-vom-bundestag/
Jan 27 2011
Christian Ströbele über Afghanistan-Einsatz
Die Rede, die ich für die Grünen im Bundestag halten will, die sie mich aber nicht halten lassen. Doch wir können nicht einfach so weitermachen.
Permanentlink zu diesem Beitrag: https://gruene-linke.de/2011/01/27/christian-strobele-uber-afghanistan-einsatz/
Feb 26 2010
ISAF-Abstimmung: Persönliche Erklärung der Abgeordneten Agnes Malczak, Maria Klein-Schmeink, Beate Müller-Gemmeke, Wolfgang Strengmann-Kuhn, Uwe Kekeritz, Sven-Christian Kindler und Katja Dörner
Persönliche Erklärung nach § 31 der Geschäftsordnung desDeutschen Bundestages zur namentlichen Abstimmung über denAntrag der Bundesregierung auf Fortsetzung der Beteiligungbewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz derInternationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan(International Security Assistance Force, ISAF) unter Führung der NATO auf Grundlage der Resolutionen 1386 (2001) und folgenderResolutionen, zuletzt Resolution 1890 (2009) des Sicherheitsratesder Vereinten Nationen (BT-DRS: 17/654)
…
Permanentlink zu diesem Beitrag: https://gruene-linke.de/2010/02/26/isaf-abstimmung-personliche-erklarung-der-abgeordneten-agnes-malczak-maria-klein-schmeink-beate-muller-gemmeke-wolfgang-strengmann-kuhn-uwe-kekeritz-sven-christian-kindler-und-katja-dorner/
Feb 26 2010
ISAF-Abstimmung: Persönliche Erklärung der Abgeordneten Hans-Christian Ströbele, Lisa Paus, Memet Kilic, Dr. Harald Terpe, Dorothea Steiner, Sylvia Kotting-Uhl, Winne Hermann, Monika Lazar
Ergebnis der namentlichen Abstimmung hier
Persönliche Erklärung zur namentlichen Abstimmung über den Antrag der Bundesregierung auf Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan (International Security Assistance Force, ISAF) unter Führung der NATO auf Grundlage der Resolutionen 1386 (2001) und folgender Resolutionen, zuletzt Resolution …
Permanentlink zu diesem Beitrag: https://gruene-linke.de/2010/02/26/isaf-abstimmung-personliche-erklarung-der-abgeordneten-hans-christian-strobele-lisa-paus-memet-kilic-dr-harald-terpe-dorothea-steiner-sylvia-kotting-uhl-winne-hermann/
Feb 24 2010
Christian Stöbele: Position zum Krieg in Afghanistan,
… zum Aufbau und zu der „neuen Strategie” von NATO und Bundesregierung
Schlechte Sicherheitslage
Der Krieg in Afghanistan dauert inzwischen mehr als 8 Jahre. Die Sicherheitslage wird auch im Norden, wo die Bundeswehr die Verantwortung trägt, von Jahr zu Jahr schlechter, obwohl die Stärke der deutschen ISAF-Truppe inzwischen mehr als verzehnfacht wurde. Die ausländischen Soldaten …
Permanentlink zu diesem Beitrag: https://gruene-linke.de/2010/02/24/christian-stobele-position-zum-krieg-in-afghanistan/
Jul 11 2009
Tornados zurückholen statt AWACS entsenden!
Brief der unterzeichnenden InitiatorInnen und AntragsstellerInnen der Göttinger Sonder-BDK 2007 zu Afghanistan
Permanentlink zu diesem Beitrag: https://gruene-linke.de/2009/07/11/tornados-zuruckholen-statt-awacs-entsenden/
Jul 04 2009
GRÜNE Bundestagsfraktion stimmt für AWACS
Die Grüne Bundestagsfraktion hat sich mit 30 Ja, 9 Nein und wenigen Enthaltungen für den Antrag der Bundesregierung ausgesprochen. Alle bedenken wischte die GRÜNE Bundestagsfraktion mehrheitlich vom Tisch. Gepflegt werden stattdessen Illusionen in den US-Strategie“wechsel“. Zwar wird der Krieg auf Pakistan ausgeweitet, zwar finden unablässig Kampfhandlungen statt, zwar geht das Sterben der Zivilbevölkerung aber auch …
Permanentlink zu diesem Beitrag: https://gruene-linke.de/2009/07/04/grune-bundestagsfraktion-stimmt-fur-awacs/
Jun 26 2009
Beteiligung deutscher Soldaten am geplanten NATO-AWACS-Einsatz
Reload am 04.07.2009
Ergebnis der Namentlichen Abstimmung zur Beteiligung deutscher Streitkräfte am Einsatz von NATO-AWACS, 16/13377, 16/13597 am 02.07.2009 [PDF]
Permanentlink zu diesem Beitrag: https://gruene-linke.de/2009/06/26/beteiligung-deutscher-soldaten-am-geplanten-nato-awacs-einsatz/
Grundsätze der Unabhängigen Grünen Linken
