Schlagwort: Stephan Kühn

Warum wir gestern der Finanzhilfe für Spanien zur Bankenrettung nicht zugestimmt haben.

Persönliche Erklärung gemäß § 31 GO-BT zur Abstimmung im Deutschen Bundestag über Einholung eines zustimmenden Beschlusses des Deutschen Bundestages nach § 3 Absatz 1 i.V. m. § 3 Absatz 2 Nummer 1 und 4 des Stabilisierungsmechanismusgesetzes (StabMechG) für Notmaßnahmen der Europäischen Finanzstabilisierungsfazilität zugunsten Spaniens
von Gerhard Schick, Beate Walter-Rosenheimer, Wolfgang Strengmann-Kuhn, Monika Lazar, Uwe …

Weiterlesen

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://gruene-linke.de/2012/07/22/warum-wir-gestern-der-finanzhilfe-fur-spanien-zur-bankenrettung-nicht-zugestimmt-haben/

Verlängerung des Afghanistanmandats durch den Bundestag

Die Entscheidung über Auslandseinsätze der Bundeswehr gehört zu den schwierigsten Entscheidungen, die Abgeordnete des Deutschen Bundestages zu treffen haben und fordert wie kaum eine andere das Gewissen und Herz der Parlamentarierinnen und Parlamentarier.

Weiterlesen

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://gruene-linke.de/2011/01/28/verlangerung-des-afghanistanmandats-durch-den-bundestag/