Jan 01 2023
Die Orga-Gruppe der Unabhängigen Grünen Linken unterstützt die nachfolgenden Erklärung des BUND zum Streckbetrieb. Eine wie von der FDP (u.a. Lindner) geforderte weitere Verlängerung ist keinesfalls akzeptabel.
BUND, Pressemitteilung vom 29. Dezember 2022
Berlin. Der Atomkonsens sah ein Aus der drei verbliebenen deutschen Atomkraftwerke (AKW) Isar 2, …
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Sep 08 2022
Dringlichkeitsantrag zur BDK, eingereicht
Pacta sunt servanda (Verträge sind einzuhalten): Das geltende Atomgesetz muss für die
Entscheidung vom 5.9. (Reservebetrieb von Isar 2 und Neckarwestheim 2 bis April 2023)
geändert werden (https://www.gesetze-im-internet.de/atg/AtG.pdf §7, 1a – 6). Wird dieser
schwierig erreichte Kompromiss an einer entscheidenden – in der Findung heiß umstrittenen –
Stelle …
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Sep 03 2022
Drei ehemalige Mitglieder der RSK (Reaktorsicherheitskonferenz) nehmen Stellung gegen die Haltung der Umweltministerin Lemke. Bei einer Laufzeitverlängerung müsse die ausgesetzte PSÜ (10-jährige Sicherheitsüberprüfung, bei den diskutierte AKWs ausgesetzt wegen der Laufzeitbegrenzung bis Ende 2022), nicht nachgeholt werden: “Das Aussetzen der normalerweise fälligen PSÜ war nach § 19a Abs. 2 AtG Atomgesetz zulässig. Damit hat der …
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Aug 07 2022
Karl-W. Koch, 7.8.2022
Auch der sog. „Streckbetrieb“ ist nicht anderes als eine Verlängerung der AKW-Laufzeiten. Dagegen gibt es einige gewichtige Argumente, die zeigen, dass auch dies nicht zu verantworten ist. Jede*r, der*die sich dafür ausspricht, hat sich nicht mit der Geschichte der Atomenergie in Deutschland beschäftigt, kennt die Hintergründe der Entwicklung nicht, versteht die Zusammenhänge …
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