Kategorie: Allgemein

Änderungsanträge zur BDK

Liebe Freundinnen und Freunde,
anbei findet ihr den Link zum Leitantrag des Bundesvorstands “Zukunft ist, was wir draus machen”: https://antraege.gruene.de/bdk42/Zukunft_ist_was_wir_draus_machen-23605/pdf
Änderungsanträge zu diesem Dringlichkeitsantrag sind bis Freitag, den 24.11. um 11.59 Uhr möglich, wie immer am einfachsten über unser Antragstool unter https://antraege.gruene.de/
Ich freue mich darauf, Euch am Wochenende zu sehen und …

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Dringlichkeitsantrag zur BDK: Krieg dem Kriege – Keine Aufrüstung mit den Grünen!

China, Russland und die USA modernisieren ihr Atomwaffenarsenal, entwickeln neue Atomraketen und stehen sich zunehmend säbelrasselnd gegenüber. US-Atombomber sind erstmals seit 1991 wieder in 24h-Bereitschaft. Donald Trump stößt wüste Drohungen gegen Nordkorea und den Iran aus. Saudi-Arabien zündelt im nahen Osten.
Es ist nicht mehr zu übersehen: Die Welt befindet sich in einer neuen …

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Dringlichkeitsantrag zur BDK: Vorbereiten auf Neuwahlen – Spitzenkandidat*innen

Sollte es zu Neuwahlen kommen, so beschließt die BDK, mit neu zu wählenden Spitzenkandidat*innen in diesen Wahlkampf zu ziehen.
Begründung:

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Dringlichkeitsantrag zur BDK: Ausführliche Wahlanalyse leisten und Schlussfolgerungen ziehen

Die BDK fordert den BuVo auf, ein parteiinternes Untersuchungsgremium einzusetzen, dass den Wahlkampf analysiert, die Wahlergebnisse auswertet und daraus Konsequenzen für kommende Wahlen ableitet. Die Ergebnisse sind der BDK im Januar vorzulegen und daraus ableitbare Schlussfolgerungen in BDK-Entscheidungen umzusetzen. Dieses Gremium ist zur Hälfte mit Nicht-Mandatierte, nicht einer Regierung oder einem BuVo oder LaVo angehörigen …

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Dringlichkeitsantrag zur BDK: Vorbereiten auf Neuwahlen -Programm

Sollte es zu Neuwahlen kommen, so beschließt die BDK, mit einem aktualisierten Programm in diesen Wahlkampf zu ziehen. Grundlage ist dabei wie auch für eventuell kommende Verhandlungen unser aktuelles, nach wie vor gültiges Wahlprogramm und die „10-Punkte“, was allerdings in einzelnen Punkten mit den aktuellen Erkenntnissen überarbeitet werden sollte. Beschließen muss dies – im Fall …

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Dringlichkeitsantrag zur BDK: Andere Alternativen prüfen – Mut zu einer Minderheitsregierung

Nachdem die Sondierungsverhandlungen zu „Jamaika“ gescheitert sind, wird der Bundesvorstand aufgefordert, alle anderen Alternativen in offenen konstruktiven Gesprächen mit den Vertreter*innen der Parteien zu prüfen. Eine Alternative zu Neuwahlen wäre z.B. die Duldung einer CDU/CSU-Minderheitsregierung (ohne direkte grüne Regierungsbeteiligung).
Begründung:

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Zum Unterzeichnen: Wir Grünen wollen fairen Handel

Die Grünen in einer Jamaika-Koalition – das könnte eine sozialere und ökologischere Handelspolitik bringen. Doch da ist die Gefahr, dass die grüne Parteispitze FDP und CDU nachgibt und etwa das Nein zu Sonderklagerechten für Investoren aufgibt. Ein klares Signal der grünen Basis kann das verhindern: Keine Fortsetzung der neoliberalen Handelspolitik der Großen Koalition! Unser offener …

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Grüne zu Jamaika

Auch im Bereich Innen gibt es bisher praktisch Null Konsens. Das ist - um es mal ganz schlicht zu sagen: einfach zu wenig. #Jamaika

LDV Rheinland-Pfalz in Andernach

13.11.2017

Beschluss zu Tagesordnungspunkt: 2. Aktuelle Politische Lage

D-2NEU

Wenn im Bereich Klimaschutz nicht Ergebnisse erzielt werden, mit denen die Erreichung der deutschen Klimaziele möglich ist, erwarten wir, dass die Sondierungsgruppe der BDK empfiehlt, keine Koalitionsverhandlungen aufzunehmen.

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als PDF-Datei

  LDK in …

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Klimakonferenz in Bonn: Wir Großmäuler

Wenn an diesem Montag in Bonn die COP, die 23. Weltklimakonferenz startet, wird nicht nur klar werden, dass die Welt immer schneller auf die Klimakatastrophe  zusteuert. Es wird auch Bilanz gezogen und damit offenbar, welches Land in den vergangenen Jahren tatsächlich den Ausstoß von Treibhausgasen reduziert hat. Und welches nicht. Und dann stehen wir Deutschen …

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Änderung: Treffen am 24.11.2017, vor der BDK in Berlin

Liebe Freundinnen und Freunde,
leider hat die Grüne Jugend Berlin ihre Zusage für einen Raum wieder zurückgezogen, hat Eigenbedarf. Das Treffen der Grünen Linken am Vorabend der eintägigen BDK findet nun hier statt:
Wann: am 24.11. ab 18:00 – open end

Wo: en passant, Schachcafe, Schönhauser Allee 58, 10437 …

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