Kategorie: Allgemein

Offener Brief an Annalena Baerbock

Aufgrund eines Interviews in der Süddeutschen Zeitung (SZ vom 30.11.2020) ergeben sich bei den Unterzeichner*innen eine Reihe von Fragen, welche wir in Form eines Offenen Briefes an Annalena richteten. Mittlerweile – direkt nach der Weihnachtspause – liegt uns eine ausführliche Antwort vor (s. nächster Beitrag):

Liebe Annalena,
Friedenspolitik bzw. der Pazifismus ist …

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Der Irre im Weißen Haus und der Rote Knopf

„Update vom 8. Januar, 19.08 Uhr: Die US-Demokraten fürchten offenbar einen Atomschlag in den letzten Amtstagen von Noch-Präsident Donald Trump. Nancy Pelosi hat sich mit der Führung der US-Streitkräfte beraten, um zu verhindern, dass „ein instabiler Präsident militärische Kampfhandlungen einleitet oder auf die Abschusscodes zugreift und einen Atomschlag befiehlt“, wie die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses am …

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Bombenstimmung bei den Sozis

Auch die Grünen brauchen eine klare Haltung gegen Kampfdrohnen Es gibt einen strategischen Streit innerhalb der SPD. Heiko Maas, seines Zeichen Bundesaußenminister, hat sich für bewaffnete Kampfdrohnen ausgesprochen. Die SPD-Vorsitzenden Saskia Eskens und Walter Borjans als Parteivorsitzende dagegen. Der Fraktionschef Rolf Mützenich der SPD im Bundestag hat sich ebenfalls klar gegen Kampfdrohnen positioniert. Er …

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Wir leben in einer fragilen Welt!

Die Öko-Systeme befinden sich an den Kipppunkten bzw. sind bereits darüber hinaus. Pandemien bedrohen sowohl die Menschen in den Industrieländern als auch in den Entwicklungsländern gleichermaßen. in dieser fragilen Welt wird ganz klar, dass unser Überleben davon abhängt, dass wir solidarisch sind. Solidarisch sein bedeutet v. a. die Menschen in der sog. Dritten Welt zu …

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Drohnen und atomare Rüstung

In der AG Atomare Abrüstung unserer BAG Frieden wird ein sehr interessanter Artikel bei Heise: https://www.heise.de/amp/tp/features/Das-sind-die-wahren-Gruende-im-Streit-um-bewaffnete-Drohnen-4998957.html?__twitter_impression=true diskutiert. Wenn es auch vordergründig um die gerade aktuell (aufgrund des SPD-Vetos) diskutierte Aufrüstung der Bundeswehr mit Kampfdrohnen geht, so ist der Hintergrund, der in der Diskussion eher am Rande erörtert wird noch brisanter. Es geht dabei um …

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Antwort aus Hessen auf unseren Offenen Brief zur A49 u.a.

Dieses eMail haben wir als Antwort auf den Offenen Brief erhalten. Bitte bildet Euch Eure eigene Meinung dazu.
Wir haben den Offenen Brief per Papierpost, altmodisch mit Briefmarke, etwa eine Woche vor der ersten Veröffentlichung an den LV Hessen geschickt. Dort ist er nach Auskunft des LV-Büros nicht angekommen, wohl aber unsere auf …

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Kritik der aktuellen politischen Ökonomie

In diesem Kontext muss v. a. auch über den derzeitigen Globalisierungsprozess gesprochen werden. Der Kapitalismus ist in Europa zumindest zum Teil durch Sozial- und Umweltstandards eingehegt worden. Im Frühkapitalismus war dies nicht der Fall, wie Marx und Engels ja eindrucksvoll anhand des aufkommenden britischen Kapitalismus in Manchester ab 1842 belegt haben. “Engels war …

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Die Grünen als Exekutoren reaktionärer Entscheidungen?

Kommentar zur A 49

Simon Lissner, 28.11.2020

Nach Stuttgart 21, nun der Weiterbau der A 49, um nur die Höhepunkte dessen zu nennen, was wir allenthalben, seit Jahren, beobachten. Wir verzichten an dieser Stelle darauf, die zahlreichen, diesbezüglichen außenpolitischen Beispiele dieser Veränderung der einstmaligen „Antiparteien Partei“ aufzuzählen.
Die Grünen Erklärungen, ob zu Stuttgart 21 …

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Basisdemokratie und Urabstimmung

Hans-Christian Ströbele hat einmal sinngemäß bei einem Einleitungsreferat auf unserer Strategie-Kongress der Unabhängigen Grünen Linken (UGL) gesagt: „Wenn alle Linken geblieben wären, die im Laufe der Jahre aus Frust über grüne Politik gegangen sind, sähen die Grünen heute anders aus!“ (Ströbi, sinngemäß zitiert). Spontan fallen mir da z. B. zwei starke grünlinke Mitstreiter ein wie …

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Grüne zum UN-Mandat bei Bundeswehreinsätzen

Absender Heinz Zemke An: Katrin Göring-Eckhardt; CC. R. Habeck, A.Baerbock, R. Lang, M. Kellner, C. Özdemir, A. Hofreiter


Hallo Katrin, auch ein Hallo an den Bundesvorstand, Cem und Anton,

Bezug: Artikel der Rheinischen Post vom 18.11.2020, in dem Katrin sich u.a. ‚zu Bundeswehreinsätzen notfalls ohne UN Mandat‘ und ähnlichem …

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