Jan 10 2023
Ergänzung 11.02., 14:30 Uhr:
Offener Brief an Mona Neubaur und Robert Habeck
https://luetzibleibt.antragsgruen.de/luetzibleibt/grune-grundwerte-nicht-verraten-lutzerath-muss-bleiben-offener-brief-56039
Ergänzung 10.01., 20:00 Uhr:
Niklas Höhne, Mitgründer des “NewClimate Institute”, zerlegt in einem ZDF-Interview die Verteidigungsstrategie der NRW Landesregierung. “Aus klimapolitischer Sicht können wir uns gar keine Kompromisse mehr leisten. Wir müssen konsequent handeln. … Wir müssen jede …
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Dez 19 2022
Autorenpapier von Karl-W. Koch und Klaus Moegling
(Der erwähnte Friedensappell kann weiterhin unterzeichnet werden unter https://gruene-linke.de/2022/11/15/appell-fuer-den-frieden/ und https://chng.it/N2ggCS5Q, bitte BEIDE Listen zeichnen)
Die Entwicklung des Russland-Ukraine-Krieges erinnert in übler Weise an den Stellungskrieg des deutsch-französischen Waffenganges im 1. Weltkrieg. Dieser führte fast über die …
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Nov 19 2022
19.11.2022, Gastbeitrag
Das hier von Detlef zum Winkel und Henning Venske (aktuelle Tournee “Das war’s Das?) beschriebene Ereignis erlebte Simon Lissner während unseres GRÜNEN Parteitages zu Bonn, Oktober 2022.
Detlef zum Winkel dazu:
“Simon Lissner, Mitglied im hessischen Kreisverband Limburg-Weilburg, eine kleine Pause im Servicebereich der Halle. Als der …
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Nov 15 2022
(Ergänzung 10.03.23: Link zum Internationalen Appell, 26.01.23: weitere Erstunterzeichner*innen; Ergänzung 17.1.23, Interview Kl. Moegling in der FR), Ergänzung 2.1.2023, 18.12.2022, 13.01.2023: weiterer Erstunterzeichner*innen,
15.2.: Da sich Unterschriften aus Österreich häufen, wurden wir um Klarstellungen gebeten: nachfolgender Vor-Satz, sowie Hinweis bzgl. Atomwaffenverbotsvertrag/Österreich)
(gerichtet an die deutsche Bundesregierung, an Mitglieder des Deutschen …
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Nov 07 2022
Autorenpapier Karl-W. Koch Die Gefahr der Eskalation zu einem möglichen Atomkrieg und die Folgen
Das vorliegende Papier bewertet ausdrücklich nicht die Fragen des Für und Widers von Waffenlieferungen an die Ukraine, ob diese „den Krieg gewinnen“ oder Putin bzw. Russland „den Krieg verlieren“ muss und alle damit verwandten Aspekte. Es beschäftigt sich ausschließlich mit …
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Okt 29 2022
Sibl, 29.10.2022
Nun scheinen sie den Weg an die Öffentlichkeit gefunden zu haben: Diese Akten sollten 30 Jahre unter Verschluss gehalten werden. Jan Böhmermann stellte die Akte in der Sendung „ZDF Magazin Royale“ vor. Um die Herkunft unkenntlich zu machen und die Informanten zu schützen, wurde das Originaldokument abgetippt.
Zu diesen Akten …
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Okt 16 2022
Die Glaubwürdigkeit grüner Politik begründete sich jahrelang auch mit unseren Wurzeln in der Friedens-, Ökologie- und Anti-AKW-Bewegung.
Von diesen Wurzeln entfernten sich jedoch im Laufe der Jahrzehnte die Partei(spitzen) zunehmend . Im Angesicht der aktuellen tiefen Krise offenbarte sich in den Beschlüssen und der Debattenkultur der BDK im Oktober 22 die Hilflosigkeit grüner Schönwetter-Politik: …
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Okt 16 2022
Die in Bonn von der grünen BDK entschiedene Beschlüsse bestätigen weitestgehend das Handeln unserer Regierungsmitglieder. Dieses widerspricht allerdings seit der Regierungsbeteiligung in Teilen den bisherigen Beschlüssen, dem Wahlprogramm und dem Grundsatzprogramm, ohne dass diese explizit aufgerufen und geändert worden wären. Ein grünlinkes Mitglied kommentiert treffend: (es gilt offenbar …) „grundsätzlich gilt die Aussage des Koalitionsvertrags, …
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Sep 08 2022
Dringlichkeitsantrag zur BDK, eingereicht
Pacta sunt servanda (Verträge sind einzuhalten): Das geltende Atomgesetz muss für die
Entscheidung vom 5.9. (Reservebetrieb von Isar 2 und Neckarwestheim 2 bis April 2023)
geändert werden (https://www.gesetze-im-internet.de/atg/AtG.pdf §7, 1a – 6). Wird dieser
schwierig erreichte Kompromiss an einer entscheidenden – in der Findung heiß umstrittenen –
Stelle …
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