Kategorie: Allgemein
(Ergänzung 10.03.23: Link zum Internationalen Appell, 26.01.23: weitere Erstunterzeichner*innen; Ergänzung 17.1.23, Interview Kl. Moegling in der FR), Ergänzung 2.1.2023, 18.12.2022, 13.01.2023: weiterer Erstunterzeichner*innen,
15.2.: Da sich Unterschriften aus Österreich häufen, wurden wir um Klarstellungen gebeten: nachfolgender Vor-Satz, sowie Hinweis bzgl. Atomwaffenverbotsvertrag/Österreich)
(gerichtet an die deutsche Bundesregierung, an Mitglieder des Deutschen …
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Autorenpapier Karl-W. Koch Die Gefahr der Eskalation zu einem möglichen Atomkrieg und die Folgen
Vorbemerkung
Das vorliegende Papier bewertet ausdrücklich nicht die Fragen des Für und Widers von Waffenlieferungen an die Ukraine, ob diese „den Krieg gewinnen“ oder Putin bzw. Russland „den Krieg verlieren“ muss und alle damit verwandten Aspekte. Es beschäftigt sich ausschließlich mit …
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Sibl, 29.10.2022
Nun scheinen sie den Weg an die Öffentlichkeit gefunden zu haben: Diese Akten sollten 30 Jahre unter Verschluss gehalten werden. Jan Böhmermann stellte die Akte in der Sendung „ZDF Magazin Royale“ vor. Um die Herkunft unkenntlich zu machen und die Informanten zu schützen, wurde das Originaldokument abgetippt.
Zu diesen Akten …
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Die Glaubwürdigkeit grüner Politik begründete sich jahrelang auch mit unseren Wurzeln in der Friedens-, Ökologie- und Anti-AKW-Bewegung.
Von diesen Wurzeln entfernten sich jedoch im Laufe der Jahrzehnte die Partei(spitzen) zunehmend . Im Angesicht der aktuellen tiefen Krise offenbarte sich in den Beschlüssen und der Debattenkultur der BDK im Oktober 22 die Hilflosigkeit grüner Schönwetter-Politik: …
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Die in Bonn von der grünen BDK entschiedene Beschlüsse bestätigen weitestgehend das Handeln unserer Regierungsmitglieder. Dieses widerspricht allerdings seit der Regierungsbeteiligung in Teilen den bisherigen Beschlüssen, dem Wahlprogramm und dem Grundsatzprogramm, ohne dass diese explizit aufgerufen und geändert worden wären. Ein grünlinkes Mitglied kommentiert treffend: (es gilt offenbar …) „grundsätzlich gilt die Aussage des Koalitionsvertrags, …
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Liebe Grün-Linke
hier nochmals unsere Einladung zu unserer Veranstaltung am Freitag Abend NACH Ende der BDK. Wir gehen dabei von einem Beginn ab ca. 22:30 Uhr aus. Treffpunkt: Bonn-Bad Godesberg, Koblenzer Str. 80. Die Stadthalle Bad Godesberg ist zu erreichen mit der Straßenbahnlinie 16 in 10 Minuten (Es sind 8 Stationen von der Haltestelle „Heussallee/Museumsmeile …
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Dringlichkeitsantrag zur BDK, eingereicht
Pacta sunt servanda (Verträge sind einzuhalten): Das geltende Atomgesetz muss für die
Entscheidung vom 5.9. (Reservebetrieb von Isar 2 und Neckarwestheim 2 bis April 2023)
geändert werden (https://www.gesetze-im-internet.de/atg/AtG.pdf §7, 1a – 6). Wird dieser
schwierig erreichte Kompromiss an einer entscheidenden – in der Findung heiß umstrittenen –
Stelle …
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Offener Brief von
Karl-W. Koch für die Unabhängigen Grünen Linke Elsa Rassbach, Mitbegründerin Drohnen-Kampagne
Red. Hinweis: Der Brief wurde am 15.08.2022 per Mail an Fr. Baerbock, Herrn Habeck, Frau Keul, Herrn Lindner (in den Ministerien) und Herrn Nouripour und Frau Lang (im BuVo der Grünen) zugestellt. Eine einzige Reaktion kam – vermutlich aus …
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AKTUALISIERUNG 18.12.2022, Hinweis Bernhard Trautvetter bzgl. Vorgeschichte und Gefährdung bei Kühlmittelausfall
AKTUALISIERUNG 7.9.2022:
Zum Bericht und den Schlussfolderungen der IAEA nach ihrem Besuch berichtet u.a. die Tagesschau:
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/ukraine-iaea-bericht-saporischschja-101.html
In der Ukraine tobt derzeit – wenn man genau hinsieht – bereits ein „Atomkrieg“. Russische Truppen haben bereits am 4. März das Atomkraftwerk …
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Drei ehemalige Mitglieder der RSK (Reaktorsicherheitskonferenz) nehmen Stellung gegen die Haltung der Umweltministerin Lemke. Bei einer Laufzeitverlängerung müsse die ausgesetzte PSÜ (10-jährige Sicherheitsüberprüfung, bei den diskutierte AKWs ausgesetzt wegen der Laufzeitbegrenzung bis Ende 2022), nicht nachgeholt werden: „Das Aussetzen der normalerweise fälligen PSÜ war nach § 19a Abs. 2 AtG Atomgesetz zulässig. Damit hat der …
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