Kategorie: Internationales

Klarstellungen zum Ueberschär-u.a.-Papier

(„Für eine neue Übereinkunft zwischen Deutschland und Amerika Traut Euch!“ von Dr. Ellen Ueberschär u.a.)

Das Papier und auch unsere Stellungnahme dazu hat eine Menge Staub aufgewirbelt. Bedingt durch die Rückmeldungen und ggfls. teilweise unklaren Äußerungen unsererseits wollen wir Euch auf den aktuellen Stand bringen.

  • Zunächst das Wichtigste ganz klar und eindeutig: Es handelt …

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    Die Grünen bleiben die Partei gegen alle nukleare Waffen – im Sinn von Heinrich Böll!

    (s. auch das weitere Schreiben dazu von mir HIER)
    Dass Mitglieder der grünennahen Böll-Stiftung eigene Meinungen vertreten, sind viele Grüne Mitglieder gewohnt. Dass aber im Vorfeld einer anstehenden Bundestagswahl von einer der beiden Vorsitzenden, Dr. Elke Ueberschär so deutlich versucht wird, in die Wahlprogrammerstellung hinein zu agieren, gab es bisher noch nicht.

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    Der Irre im Weißen Haus und der Rote Knopf

    „Update vom 8. Januar, 19.08 Uhr: Die US-Demokraten fürchten offenbar einen Atomschlag in den letzten Amtstagen von Noch-Präsident Donald Trump. Nancy Pelosi hat sich mit der Führung der US-Streitkräfte beraten, um zu verhindern, dass „ein instabiler Präsident militärische Kampfhandlungen einleitet oder auf die Abschusscodes zugreift und einen Atomschlag befiehlt“, wie die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses am …

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    Bombenstimmung bei den Sozis

    Auch die Grünen brauchen eine klare Haltung gegen Kampfdrohnen Es gibt einen strategischen Streit innerhalb der SPD. Heiko Maas, seines Zeichen Bundesaußenminister, hat sich für bewaffnete Kampfdrohnen ausgesprochen. Die SPD-Vorsitzenden Saskia Eskens und Walter Borjans als Parteivorsitzende dagegen. Der Fraktionschef Rolf Mützenich der SPD im Bundestag hat sich ebenfalls klar gegen Kampfdrohnen positioniert. Er …

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    Wir leben in einer fragilen Welt!

    Die Öko-Systeme befinden sich an den Kipppunkten bzw. sind bereits darüber hinaus. Pandemien bedrohen sowohl die Menschen in den Industrieländern als auch in den Entwicklungsländern gleichermaßen. in dieser fragilen Welt wird ganz klar, dass unser Überleben davon abhängt, dass wir solidarisch sind. Solidarisch sein bedeutet v. a. die Menschen in der sog. Dritten Welt zu …

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    Drohnen und atomare Rüstung

    In der AG Atomare Abrüstung unserer BAG Frieden wird ein sehr interessanter Artikel bei Heise: https://www.heise.de/amp/tp/features/Das-sind-die-wahren-Gruende-im-Streit-um-bewaffnete-Drohnen-4998957.html?__twitter_impression=true diskutiert. Wenn es auch vordergründig um die gerade aktuell (aufgrund des SPD-Vetos) diskutierte Aufrüstung der Bundeswehr mit Kampfdrohnen geht, so ist der Hintergrund, der in der Diskussion eher am Rande erörtert wird noch brisanter. Es geht dabei um …

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    Grüne zum UN-Mandat bei Bundeswehreinsätzen

    Absender Heinz Zemke An: Katrin Göring-Eckhardt; CC. R. Habeck, A.Baerbock, R. Lang, M. Kellner, C. Özdemir, A. Hofreiter


    Hallo Katrin, auch ein Hallo an den Bundesvorstand, Cem und Anton,

    Bezug: Artikel der Rheinischen Post vom 18.11.2020, in dem Katrin sich u.a. ‚zu Bundeswehreinsätzen notfalls ohne UN Mandat‘ und ähnlichem …

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    Radiologische Massenvernichtungswaffen?

    Bei einem Änderungsantrag zum Grundsatzprogramm (Kap. 8, Absatz 358) gab es Unklarheiten bei der Formulierung „radiologischen Massenvernichtungswaffen“. M.E. liegt hier in der Formulierung ein sachlicher Fehler vor, der korrigiert werden sollte.
    Mit „radiologischen Massenvernichtungswaffen“ ist in der Regel eine sog. “Schmutzige Bombe” gemeint. Wie unten (s. Wikipedia) richtig zitiert ist das …

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    Besinnungszeit … die Welt und wir

    Wieder geht ein Jahr zu Ende und die Zeit sollte doch etwas zum Nachdenken, zum Reflektieren genutzt werden.

    Die Welt ist nicht besser geworden, der Egoismus wächst und damit der Raubbau an Menschheit und Planeten. Viel Licht gab es leider nicht zu sehen, aber vielleicht in Deutschland mit den Protesten rund um den Hambacher Forst …

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    2. Friedenskongress 2018

    Auswertung und Ergebnisse der Veranstaltung:

    (wir werden hier in den nächsten Wochen kontinuierlich die Ergebnisse einstellen, also bitte regelmäßig rein schauen …). An dieser Stelle auch schon einmal vorab unsere herzlichsten Dank an die durchführenden Menschen aus GL-Orga, die Helfer vor Ort und unsere hervorragenden Referent*innen.

    „Deutschland im Spannungsfeld zwischen Putin …

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