16.10.21, Karl-W. Koch, Simon Lissner
Zum Ergebnis der Sondierungen:
Unter Punkt 10. , Deutschlands Verantwortung für Europa und die Welt wird in einem Rundumschlag u.a. die künftige Friedenspolitik vorgestellt.
Insgesamt werden in diesem Kapitel abgehandelt: Zukunft der EU, Stärkung der Demokratien, Sicherung von Wachstum in 8 Absätzen, dann folgen 5 Absätze zu …
Kategorie: Internationales
Okt 16 2021
Brief zur Sitzung am 16./17.10.21 BAG Frieden
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Okt 14 2021
BAG Frieden und Internationales lädt zu Sitzung, Thema Afghanistan!
Liebe Freundinnen und Freunde,
die BAG Frieden und Internationales lädt für den kommenden Samstag/Sonntag den 16./17.10. zu ihrer Sitzung ein. Neben den Delegierten können und sind ausdrücklich auch Interessierte eingeladen.
Einen großen zeitlichen Rahmen räumt die BAG dem Thema Afghanistan ein. Dem Programm ist zu entnehmen, dass am Morgen des 16.10., Online Einlass …
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Feb 03 2021
Klarstellungen zum Ueberschär-u.a.-Papier
Das Papier und auch unsere Stellungnahme dazu hat eine Menge Staub aufgewirbelt. Bedingt durch die Rückmeldungen und ggfls. teilweise unklaren Äußerungen unsererseits wollen wir Euch auf den aktuellen Stand bringen.
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Jan 30 2021
Die Grünen bleiben die Partei gegen alle nukleare Waffen – im Sinn von Heinrich Böll!
(s. auch das weitere Schreiben dazu von mir HIER)
Dass Mitglieder der grünennahen Böll-Stiftung eigene Meinungen vertreten, sind viele Grüne Mitglieder gewohnt. Dass aber im Vorfeld einer anstehenden Bundestagswahl von einer der beiden Vorsitzenden, Dr. Elke Ueberschär so deutlich versucht wird, in die Wahlprogrammerstellung hinein zu agieren, gab es bisher noch nicht.
…
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Jan 09 2021
Der Irre im Weißen Haus und der Rote Knopf
„Update vom 8. Januar, 19.08 Uhr: Die US-Demokraten fürchten offenbar einen Atomschlag in den letzten Amtstagen von Noch-Präsident Donald Trump. Nancy Pelosi hat sich mit der Führung der US-Streitkräfte beraten, um zu verhindern, dass „ein instabiler Präsident militärische Kampfhandlungen einleitet oder auf die Abschusscodes zugreift und einen Atomschlag befiehlt“, wie die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses am …
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Dez 28 2020
Bombenstimmung bei den Sozis
Auch die Grünen brauchen eine klare Haltung gegen Kampfdrohnen Es gibt einen strategischen Streit innerhalb der SPD. Heiko Maas, seines Zeichen Bundesaußenminister, hat sich für bewaffnete Kampfdrohnen ausgesprochen. Die SPD-Vorsitzenden Saskia Eskens und Walter Borjans als Parteivorsitzende dagegen. Der Fraktionschef Rolf Mützenich der SPD im Bundestag hat sich ebenfalls klar gegen Kampfdrohnen positioniert. Er …
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Dez 28 2020
Wir leben in einer fragilen Welt!
Die Öko-Systeme befinden sich an den Kipppunkten bzw. sind bereits darüber hinaus. Pandemien bedrohen sowohl die Menschen in den Industrieländern als auch in den Entwicklungsländern gleichermaßen. in dieser fragilen Welt wird ganz klar, dass unser Überleben davon abhängt, dass wir solidarisch sind. Solidarisch sein bedeutet v. a. die Menschen in der sog. Dritten Welt zu …
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Dez 24 2020
Drohnen und atomare Rüstung
In der AG Atomare Abrüstung unserer BAG Frieden wird ein sehr interessanter Artikel bei Heise: https://www.heise.de/amp/tp/features/Das-sind-die-wahren-Gruende-im-Streit-um-bewaffnete-Drohnen-4998957.html?__twitter_impression=true diskutiert. Wenn es auch vordergründig um die gerade aktuell (aufgrund des SPD-Vetos) diskutierte Aufrüstung der Bundeswehr mit Kampfdrohnen geht, so ist der Hintergrund, der in der Diskussion eher am Rande erörtert wird noch brisanter. Es geht dabei um …
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Nov 23 2020
Grüne zum UN-Mandat bei Bundeswehreinsätzen
Absender Heinz Zemke An: Katrin Göring-Eckhardt; CC. R. Habeck, A.Baerbock, R. Lang, M. Kellner, C. Özdemir, A. Hofreiter
Hallo Katrin, auch ein Hallo an den Bundesvorstand, Cem und Anton,
Bezug: Artikel der Rheinischen Post vom 18.11.2020, in dem Katrin sich u.a. ‚zu Bundeswehreinsätzen notfalls ohne UN Mandat‘ und ähnlichem …
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Sep 06 2020
Radiologische Massenvernichtungswaffen?
Bei einem Änderungsantrag zum Grundsatzprogramm (Kap. 8, Absatz 358) gab es Unklarheiten bei der Formulierung „radiologischen Massenvernichtungswaffen“. M.E. liegt hier in der Formulierung ein sachlicher Fehler vor, der korrigiert werden sollte.
Mit „radiologischen Massenvernichtungswaffen“ ist in der Regel eine sog. “Schmutzige Bombe” gemeint. Wie unten (s. Wikipedia) richtig zitiert ist das …
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Grundsätze der Unabhängigen Grünen Linken
