Dass die soziale Ungerechtigkeit weltweit wächst, ist leider völlig normal aufgrund der Gobalisierung der Industrie. SIe droht mit Wegzug in andere Länder etc, wie wir es schon unter Helmut Kohl hören durften. Sie spielt alle gegeneinander aus, um die Löhne zu drücken und das wird so bleiben, solange wir an ein (unmögliches) ewiges Wachstum glauben …
Kategorie: Demokratie
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Okt 29 2017
Verstörendes Interview: Hier sprechen die Reichsbürger
Normalerweise schweigen Reichsbürger gegenüber der Presse. Zwei Vertreter der „geeinten deutschen Völker und Stämme“ haben eine Ausnahme gemacht – und geben tiefe Einblicke in ihre Szene.
Die Bundesrepublik Deutschland? Kein Staat, sondern eine Firma
Angela Merkel? Helmut Kohl? Recep Erdogan? Alles Juden!
Ihr Fantasie-Gericht setzt sich für Horst Mahler ein
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Okt 21 2017
Antje Vollmer: Zukunftsperspektive – Eine linke Alternative
Antje Vollmer ruft in einem Gastbeitrag die deutsche Linke zur Einigung auf – als Alternative zu Jamaika.
… Rechtsradikale Tendenzen nehmen überall zu, auch weil niemand den Bevölkerungen ein anderes lohnendes Ziel zu bieten versteht als den Rückzug in die nationalistische Ära. Es wäre eine Armutszeugnis für die politische Linke, wenn sie die Frage …
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Sep 25 2017
Wahlkampf 2017: ein politisch-medialer Rechtsruck
Aus Angst vor dem Rechtspopulismus ist in Deutschland inzwischen ein Journalistenpopulismus entstanden. Wo immer er Ressentiments der Bevölkerung gegen “den Islam” und “die Flüchtlinge” vermutet, ist er zur Stelle, um sie hinauszuposaunen und doppelt zu unterstreichen.
Besonders die linken Parteien müssen sich ihren Verwaltungspragmatismus abgewöhnen und neue Leidenschaft entwickeln. Denn da gibt …
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Sep 06 2017
Abschiedsrede von Norbert Lammert im Bundestag
Die Deutschen wüssten, “dass auch Demokratien ausbluten können”, sagte der CDU-Politiker in seiner letzten Bundestagsrede. Von den Abgeordneten fordert er mehr Ehrgeiz.
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Sep 05 2017
Gesetze der Macht: Diese Verbände nehmen am meisten Einfluss auf Gesetze
Lobbyisten und Wissenschaftler nehmen täglich Einfluss auf politische Entscheidungen. Wir haben alle Beteiligungen analysiert. Wer hat in dieser Legislaturperiode am meisten Gehör gefunden?
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Aug 23 2017
Menschen mit Behinderung: Kein Wahlrecht – warum eigentlich?
Tagesschau:
“Wahlberechtigt ist, wer das 18. Lebensjahr vollendet hat”, steht im Grundgesetz. Doch für 80.000 Deutsche gilt das nicht, weil sie eine Behinderung haben. Warum eigentlich? Und warum wird das nicht geändert, obwohl alle Parteien das fordern?
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Mai 03 2017
Jürgen Habermas: Keine Muslima muss Herrn de Maizière die Hand geben
Der juristisch gebildete Innenminister erstaunt mich. Eine liberale Auslegung des Grundgesetzes ist mit der Propagierung einer deutschen Leitkultur unvereinbar. Eine liberale Verfassung verlangt nämlich die Differenzierung der im Lande tradierten Mehrheitskultur von einer allen Bürgern gleichermaßen zugänglichen und zugemuteten politischen Kultur. Deren Kern ist die Verfassung selbst. Erforderlichenfalls können Minderheiten sogar kulturelle Rechte einklagen, die …
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Aug 16 2016
Überwachungskameras in deiner Nähe
Surveillance under Surveillance
Das neue Datenprojekt Surveillance under Surveillance soll uns bald alle Überwachungskameras der Welt zeigen. Wir sehen auf der „Openstreetmap“-Karte, ob es sich um klassische oder 360°-Grad-Kameras handelt, ob sie privat oder öffentlich sind, draußen oder drinnen und auch welchen Blickwinkel sie haben.
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Jul 30 2016
Rechtes Paralleluniversum und mehr
Hier werden Informationen gesammelt zu verschiedenen Medien und Personen, die der extremen Rechten nahe stehen, durch die Art ihrer Publikationen jedoch manche Linke auf den Leim gehen.
9 AfD-Aussteiger darüber, wie sie die Partei von innen erlebt haben
Die Huffington Post hat mit Dutzenden Aussteigern gesprochen. Keine Frage, sie haben die Partei mit erschaffen. Haben …
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