Kategorie: Demokratie

Neue Rechte: Bis in den letzten, rechten Winkel

Die AfD steht im Zentrum eines Netzwerks neurechter Denkfabriken, Medien und Spender. Sie alle kämpfen gegen die offene Gesellschaft. Eine Deutschlandkarte
Die ZEIT hat über Monate mit den Protagonisten der Szene gesprochen, interne Unterlagen ausgewertet, Parteitage beobachtet und Demonstrationen besucht. Während unserer Recherchen stießen wir auf ein Netzwerk von fast 100 Organisationen in ganz …

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Rechtsterrorismus in der Bundesrepublik: Verdrängte Vergangenheit?

Hepp-Kexel-Gruppe, Aktion Widerstand, Ekkehard Weil, “Bombenhirn” Naumann, – kaum jemand kennt diese Namen. Auch den verantwortlichen Politikern ging es wohl so, als 2011 der NSU aufflog. Dabei gab es in der Bundesrepublik seit den 1960er-Jahren Terrorakte von Rechtsextremisten.

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Preisausschreiben unter Nazis: ‘Warum sind Sie in der NSDAP?’

Sendung Panorama

Der eine wollte mithelfen, dass “in unserem Vaterland wieder Ruhe und Ordnung einkehrt”. Der andere traute den alten Parteien nicht mehr über den Weg, fühlte sich missbraucht als “Stimmvieh”. Und wieder ein anderer interessierte sich für die Nationalsozialisten, weil er in der Presse nicht die Wahrheit erfahre und “Adolf Hitler und seine Bewegung in der …

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Soziale Ungleichheit weltweit gewachsen

Dass die soziale Ungerechtigkeit weltweit wächst, ist leider völlig normal aufgrund der Gobalisierung der Industrie. SIe droht mit Wegzug in andere Länder etc, wie wir es schon unter Helmut Kohl hören durften. Sie spielt alle gegeneinander aus, um die Löhne zu drücken und das wird so bleiben, solange wir an ein (unmögliches) ewiges Wachstum glauben …

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Verstörendes Interview: Hier sprechen die Reichsbürger

Normalerweise schweigen Reichsbürger gegenüber der Presse. Zwei Vertreter der „geeinten deutschen Völker und Stämme“ haben eine Ausnahme gemacht – und geben tiefe Einblicke in ihre Szene.
Die Bundesrepublik Deutschland? Kein Staat, sondern eine Firma
Angela Merkel? Helmut Kohl? Recep Erdogan? Alles Juden!
Ihr Fantasie-Gericht setzt sich für Horst Mahler ein

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Antje Vollmer: Zukunftsperspektive – Eine linke Alternative

Antje Vollmer ruft in einem Gastbeitrag die deutsche Linke zur Einigung auf – als Alternative zu Jamaika.
… Rechtsradikale Tendenzen nehmen überall zu, auch weil niemand den Bevölkerungen ein anderes lohnendes Ziel zu bieten versteht als den Rückzug in die nationalistische Ära. Es wäre eine Armutszeugnis für die politische Linke, wenn sie die Frage …

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Wahlkampf 2017: ein politisch-medialer Rechtsruck

 
Aus Angst vor dem Rechtspopulismus ist in Deutschland inzwischen ein Journalistenpopulismus entstanden. Wo immer er Ressentiments der Bevölkerung gegen “den Islam” und “die Flüchtlinge” vermutet, ist er zur Stelle, um sie hinauszuposaunen und doppelt zu unterstreichen.
Besonders die linken Parteien müssen sich ihren Verwaltungspragmatismus abgewöhnen und neue Leidenschaft entwickeln. Denn da gibt …

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Abschiedsrede von Norbert Lammert im Bundestag

Die Deutschen wüssten, “dass auch Demokratien ausbluten können”, sagte der CDU-Politiker in seiner letzten Bundestagsrede. Von den Abgeordneten fordert er mehr Ehrgeiz.
 

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Gesetze der Macht: Diese Verbände nehmen am meisten Einfluss auf Gesetze

Lobbyisten und Wissenschaftler nehmen täglich Einfluss auf politische Entscheidungen. Wir haben alle Beteiligungen analysiert. Wer hat in dieser Legislaturperiode am meisten Gehör gefunden?

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Menschen mit Behinderung: Kein Wahlrecht – warum eigentlich?

Tagesschau:
“Wahlberechtigt ist, wer das 18. Lebensjahr vollendet hat”, steht im Grundgesetz. Doch für 80.000 Deutsche gilt das nicht, weil sie eine Behinderung haben. Warum eigentlich? Und warum wird das nicht geändert, obwohl alle Parteien das fordern?

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