Kategorie: Allgemein

Einleitung des Verfahrens für eine Urabstimmungs-Initiative

Einleitung des Verfahrens für eine Urabstimmungs-Initiative
von Mitgliedern der Partei BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN

►Hier geht’s zur Urabstimmung!! 

In Zukunft investieren statt in Aufrüstung!
Antragstext:
Unter dem Eindruck des völkerrechtswidrigen unmenschlichen Angriffs der russischen Armee unter Präsident Putin auf die Ukraine sollen im Moment des Schocks eine weitreichende …

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Unterschriftensammlung Grüne Friedensinitiative Jetzt!

 

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Kompromissfrieden oder Siegfrieden?

Gastbeitrag von Peter Wahl, 22.4.2021, erstmals erschienen bei makroskop.eu
Das Narrativ vom Krieg als Zeitenwende, als singuläres Ereignis in Kategorien biblischer Kometen, leistet der Deeskalation des Konflikts einen Bärendienst. Der russische Einmarsch in die Ukraine war für Friedensengagierte und vor allem für linke Milieus nicht nur eine Überraschung, sondern auch ein …

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Julian Assange – Auslieferungsbeschluss ist ausgefertigt!

20.4.22, FreiePresse Sachsen

„Im juristischen Tauziehen um die Auslieferung von Julian Assange aus Großbritannien an die USA ist die Überstellung des Wikileaks-Gründers in die Vereinigten Staaten einen Schritt näher gerückt.

Der Westminster Magistrates Court erließ in London den formellen Auslieferungsbeschluss. Dieser geht nun zur endgültigen Entscheidung an die britische Innenministerin Priti Patel. Assanges …

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Die drei Frustketiere

Gastbeitrag, Roland Appel, 19.4.22
erstmals erschienen am 16.4.22 „Beueler Extradienst“
Der Tourismus nach Kiew scheint Politiker*innen in diesen Tagen auf ganz besondere Weise zu adeln. Jedenfalls ist ein Besuch bei Präsident Selenskij so etwas wie eine erstrebenswerte Goldmedaille bei – ja, was wohl? frage ich mich gerade – geworden zu …

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Auf der Suche nach dem verlorenen Verstand

 

Gastbeitrag, Detlef zum Winkel, 14.4.2022, zuerst erschienen in Jungle World, Nr. 15/2022

Wenig deutet auf einen Waffenstillstand in der Ukraine hin. Die Gefahr einer direkten Konfrontation zwischen Russland und Nato-Staaten wächst.

Im Ukraine-Krieg rückt die Möglichkeit eines Waffenstillstands in immer weitere Ferne. Nachdem sich die russischen Truppen aus den Gebieten nördlich von Kiew zurückziehen …

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Anne Spiegels größter Fehler: Nicht NEIN sagen zu können!

Anne Spiegel

Autorenbeitrag, 13.4.22
Der gnadenlose Umgang von Presse und Partei mit der Politikerin Anne Spiegel wirft mehr Fragen auf, als er Antworten liefert.
Sicher hat Anne Spiegel in ihrer noch jungen Karriere, gerade in den letzten Monaten und Jahren, Fehler gemacht. Maßgebend waren drei Fehler: ein dummer und zwei entscheidende. Letztere werden in der …

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Offener Brief an die GRÜNEN

Offener Brief an die GRÜNEN Minister Annalena Baerbock und Robert Habeck und die GRÜNE Parteiführung

Grünes Wahlprogramm zur BT-Wahl 2021:

„Wir machen uns stark für zivile Krisenprävention und wollen mit einer restriktiven Ausfuhrkontrolle europäische Rüstungsexporte in Kriegs- und Krisengebiete sowie an Autokraten beenden.“

Die Medien berichteten darüber:
SPIEGEL: Brief an Parteispitze, …

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Wie lässt sich der Krieg in der Ukraine beenden?

Das große Karthago führte drei Kriege. Nach dem ersten war es noch mächtig. Nach dem zweiten war es noch bewohnbar. Nach dem dritten war es nicht mehr aufzufinden.
Meine Leseempfehlung:
(Autor*innenpapier) Klaus Moegling, 25.2.2022

„EINE FRIEDLICHE UND NACHHALTIG ENTWICKELTE WELT IST (IMMER NOCH) MÖGLICH.

Die Welt und die internationale Gemeinschaft ist aktuell durch …

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Bericht: Münchener Friedenskonferenz und Anti-SiKo-Demo 2022

Vom 18.-20. Februar waren wir mit einigen UGL-Aktiven bei der Münchener Friedenskonferenz und haben dort, inmitten der zugespitzten Konfliktlage, mit Aktiven aus der internationalen Friedensbewegung – unter anderem von ICAN, Greenpeace, dem Versöhnungsbund und dem deutsch-russischen Forum – Perspektiven nuklearer Abrüstung und Ost-West-Verständigung diskutiert.

Am Samstag beteiligten wir uns mit einem breiten zivilgesellschaftlichen Bündnis an …

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