„Der 8. Mai muss ein Feiertag werden! Ein Tag, an dem die Befreiung der Menschheit vom NS-Regime gefeiert werden kann. Das ist überfällig seit sieben Jahrzehnten. Und hilft vielleicht, endlich zu begreifen, dass der 8. Mai 1945 der Tag der Befreiung war, der Niederschlagung des NS-Regimes.“ Dies schrieb Esther Bejarano in einem offenen Brief „an …
Kategorie: basisdemokratisch
Grüner Grundwert
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Juni 09 2023
Ist der Ruf erst ruiniert, lebt es sich dann ungeniert?
Zur Krise der Grünen:
Schon früh gab es den Streit um die Laufzeitverlängerung der letzten drei Atomkraftwerke. Der Streckbetrieb hat sich energiepolitisch als sinnlos, für die Steuerzahler*innen als teuer und fürs Klima als wirkungslos erwiesen. Dennoch verlangt die FDP unbeirrt von …
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Juni 04 2023
Rechtsstaatsversagen beim Vorgehen gegen den zivilen Ungehorsam der „Letzten Generation“!
Stellungnahme von Mitgliedern der Orga-Gruppe der Unabhängigen Grünen Linken zu Versuchen, Klimaaktivist*innen der „Letzten Generation“ zu Schwerverbrechern zu machen:
Wer sich nicht an Gesetze hält, handelt kriminell und wird zur Verantwortung gezogen!
So interpretiert der Rechtsstaat in Form des bayerischen Landeskriminalamtes und der Münchner Staatsanwaltschaft die am 24. Mai 2023 durchgeführten Hausdurchsuchungen bei den Klimaaktivist*innen …
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Mai 09 2023
Das Ende der Grünen Asylpolitik?
Ihre Haltung zur deutschen bzw. EU-Asylpolitik war bisher eines der wenigen verbleibenden politischen Alleinstellungsmerkmale der Grünen Partei. Diese droht auf Bundesebene unter die Räder der „Ampel“ zu kommen.
Der erkennbare Grund ist die Gefahr, dass das Thema im kommenden Wahlkampf von rechter Seite – bei weiter steigenden Zahlen – thematisiert werden wird. Dem meinen die …
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Mai 08 2023
Aktuelles zu Gentechnik
Linksammlung
Hier findet ihr eine aktuelle Link-Sammlung von Artikeln, Publikationen, TV-Beiträgen, Pressemitteilungen, Aktionen und anderen Entwicklungen mit Bezug zur Agro-Gentechnik von Februar bis Mai 2023 (chronologisch nach Einstellungs-Datum geordnet, gerne auch zum Weiterleiten, von Matthias Henneberger (mit dessen Genehmigung eingestellt)
Auf dem Twitter-Account https://twitter.com/MaHenneb gibt es laufend aktuelle agro-gentechnik-kritische Retweets mit …
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Mai 01 2023
Petition: Aufklärung gegen Rechts statt Sanktionierung von Antifaschistinnen
Petition: Aufklärung gegen Rechts statt Sanktionierung von Antifaschistinnen
Antifaschismus ist der beste Verfassungsschutz: Hiermit fordern wir, Mitglieder von Bündnis 90/Die Grünen, der Grünen Jugend und grüner Hochschulgruppen, die Wiedereinsetzung von Miriam Block in ihre Ämter im Rahmen der Abgeordnetentätigkeit. Darüber hinaus fordern wir die umfassende Aufklärung des Versagens der Sicherheitsbehörden bei der Verschleierung …
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Apr. 01 2023
Klimaziele? …. War gestern!
Wie die kleine FDP die Grünen am Nasenring
durch die Manege zieht und DIE das auch noch gut finden.
Autorenpapier Karl-W. Koch
Am 28.2.2023 endete ein denkwürdiges Spektakel: In einer über 30-stündigen Sitzung hatte eine Elefant*innen-Runde aus …
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März 31 2023
Bürgerschaftswahl in Bremen am 14. Mai 2023
Olaf Ice, 30.3.23, Gastbeitrag
Überraschung, Überraschung …, oder doch nicht? Die Bremer Klimaliste, empfiehlt den Wähler*innen, „ … sich „MERA25 näher anzusehen. Die Partei ist der parlamentarische Flügel der DiEM-Bewegung (Democracy in Europe Movement 2025) und steht für ein demokratisches Europa und gegen das Wiedererstarken des Nationalismus. Ebenso findet Klimapolitik einen wichtigen Platz im Programm.“
…
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März 18 2023
Politische Rückmeldung zum Appell
heute, am 24.3.2023 ging eine Anfrage mit Bitte um Stellungnahme an das Außenministerium:
Sehr geehrte Frau Ministerin Baerbock, sehr geehrte Damen und Herren des Auswärtigen Amtes,
Persönlichkeiten aus der internationalen Friedensbewegung haben einen gemeinsamen Appell für Diplomatie zur Beendigung des Tötens in den Diskurs über Krieg und Frieden eingebracht.
Er wird von tausenden Menschen in …
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Feb. 14 2023
Friedensforum der UGL zur Diskussion um Schwarzer/Wagenknecht-Appell
Das Friedensforum der UGL in Berlin am 12.2.23 hat in seiner Arbeit das „Manifest für Frieden“ zur Kenntnis genommen.
- In Anbetracht der Erstunterzeichner*innen, die wir weitgehend als „auf unserer Linie agierend und argumentierend“ einschätzen
und
- in Anbetracht dessen, dass wir die Ziele des Appells nach Waffenstillstand und Friedensverhandlungen teilen
und ohne
…
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