Erst waren es nur Einzelne wie Martin Walser oder Thilo Sarrazin. Mittlerweile befeuert ein ganzer Chor von Intellektuellen und Politikern die Sprache der Angst und der Ausgrenzung. Die Folgen sind verheerend.
Kategorie: basisdemokratisch
Grüner Grundwert
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Sep 12 2017
FDP in Geldnot: Griechische Verhältnisse
Die FDP will unbedingt in den Bundestag einziehen – sonst wird es für die Partei auch finanziell eng. Hohe Schulden, niedrige Einnahmen: Die Liberalen wirtschaften ähnlich wie das geschmähte Athen.
weiterlesen bei Spiegel
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Sep 11 2017
Sie sind für ein Grundeinkommen?
Dann wählen Sie Bündnis 90/Die Grünen am 24. September 2017
Aufruf von Grundeinkommens-Befürworter*innen von Bündnis 90/Die Grünen
Seit vielen Jahren diskutieren wir Grünen intensiv über das Grundeinkommen, parteiintern aber auch
über die Parteigrenzen hinaus. Die Grünen treten ein für eine Gesellschaft, in der niemand
ausgegrenzt wird und in der selbstbestimmte soziale und …
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Sep 10 2017
Klimawandel: Populismus der Verharmlosung
Der Duden ist ein Werk von ewiger Weisheit, aber manchmal hilft auch er nicht weiter. Wenn man unter “Populismus” nachschlägt, erfährt man: Es ist eine Politik, “deren Vertreter durch Dramatisierung der politischen Lage die Gunst der Massen zu gewinnen suchen.” Aber wie nennt man das, was die meisten Parteien im Wahlkampf beim Klima treiben? Dramatisierung …
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Sep 06 2017
Abschiedsrede von Norbert Lammert im Bundestag
Die Deutschen wüssten, “dass auch Demokratien ausbluten können”, sagte der CDU-Politiker in seiner letzten Bundestagsrede. Von den Abgeordneten fordert er mehr Ehrgeiz.
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Sep 05 2017
Gesetze der Macht: Diese Verbände nehmen am meisten Einfluss auf Gesetze
Lobbyisten und Wissenschaftler nehmen täglich Einfluss auf politische Entscheidungen. Wir haben alle Beteiligungen analysiert. Wer hat in dieser Legislaturperiode am meisten Gehör gefunden?
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Aug 31 2017
Zitis: Bundeshacker im Verzug
Die staatliche Forschungsstelle für Überwachungstechnik, Zitis, wird nicht wie geplant jetzt eröffnet. Für die IT-Sicherheit ist jede Verzögerung ein gute Nachricht.
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Aug 30 2017
Kommentar: Contra Gesichtserkennung – Wir sind alle verdächtig
An einem Berliner Bahnhof werden für sechs Monate per Kamera Gesichter von Passanten gescannt. Es ist der Anfang vom Ende der Demokratie, meint Martin Muno bei der Deutschen Welle.
weiterlesen (mit weiterführenden Links) bei Deutsche Welle
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Aug 29 2017
Wahlprogramme im Vergleich
Was die wichtigsten Parteien versprechen:
Die Wahlprogramme der Parteien füllen viele Seiten. Wer verfolgt welche Ziele? Wie sehen die Positionen bei der Familienförderung, Steuern und Flüchtlingen aus? tagesschau.de vergleicht die Wahlversprechen der wichtigsten Parteien.
weiterlesen bei Tagesschau
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Aug 29 2017
Rente: heute über das Jahr 2030 hinaus blicken!
Wolfgang Strengmann-Kuhn, MdB:
Immer mehr Menschen fragen sich, wie sie ihren Ruhestand sichern können, wenn das Rentenniveau immer weiter sinkt und auch die Riester-Rente hinter den Erwartungen zurückbleibt.
Wir Grüne im Bundestag arbeiten an Konzepten und parlamentarischen Initiativen, die eine stabile Rente und ein gutes Leben im Alter ermöglichen, auch für jene Bürgerinnen …
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Grundsätze der Unabhängigen Grünen Linken
Sonder-BDK jetzt!
