Kategorie: basisdemokratisch

Grüner Grundwert

Erklärungen bündnisgrüner MdBs zur Abstimmung über den Fiskalpakt

Update 02.07.20.12, 23:17

Mit Nein zum Fiskalpakt stimmten im Bundestag:

Thilo Hoppe,
Wolfgang Strengmann-Kuhn, Monika Lazar, Hermann Ott, Arfst Wagner, Uwe Kekeritz (gemeinsame Erklärung),
Beate Müller-Gemmeke,
Agnieszka Brugger,
und
Christian Stroebele

Weiterlesen

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://gruene-linke.de/2012/07/01/mit-nein-zum-fiskalpakt-stimmten-im-bundestag/

Wolfgang Strengmann-Kuhn: Rentenversicherungspflicht für Selbständige – aber nicht so

Zur Diskussion um die Pläne von Ursula von der Leyen zur Versicherungspflicht für Selbständige erklärt Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn, rentenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen:

Weiterlesen

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://gruene-linke.de/2012/05/15/wolfgang-strengmann-kuhn-rentenversicherungspflicht-fur-selbstandige-aber-nicht-so/

Hans-Christian Ströbele zu dem Demonstrationsverbot in Frankfurt

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://gruene-linke.de/2012/05/14/hans-christian-strobele-zu-dem-demonstrationsverbot-in-frankfurt/

Persönliche Erklärung zu Antrag „Sanktionen im zweiten Sozialgesetzbuch und Leistungseinschränkungen im Zwölften Buch Sozialgesetzbuch abschaffen“

Persönliche Erklärung gemäß § 31 GO-BT zur Abstimmung im Deutschen Bundestag über den Antrag „Sanktionen im zweiten Sozialgesetzbuch und Leistungseinschränkungen im Zwölften Buch Sozialgesetzbuch abschaffen“ der Fraktion DIE LINKE (BT-Drucksache 17/5174)
von Wolfgang Strengmann-Kuhn, Beate Müller-Gemmeke, Memet Kilic, Lisa Paus, Hermann Ott, Monika Lazar, Uwe Kekeritz, Katja Dörner, Sylvia Kotting-Uhl, Dorothea …

Weiterlesen

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://gruene-linke.de/2012/04/26/personliche-erklarung-zu-antrag-%e2%80%9esanktionen-im-zweiten-sozialgesetzbuch-und-leistungseinschrankungen-im-zwolften-buch-sozialgesetzbuch-abschaffen/

Deine Meinung ist gefragt: GRÜNE-Basisdemokratie auf Bundesebene stärken!

Da einfache Mitglieder leider keine Anträge zum Länderrat stellen können, machen wir einen Vorschlag zum Länderrat in Lübeck am 28.April 2012:
Wir träumen von einer basisdemokratischen Partei BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, die auch auf Bundesebene die Meinung aller Parteimitglieder noch stärker beachtet. Nicht alle Freundinnen und Freunde können oder wollen beispielsweise an der …

Weiterlesen

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://gruene-linke.de/2012/04/20/deine-meinung-ist-gefragt-grune-basisdemokratie-auf-bundesebene-starken/

Zutiefst gewalttätiges System.

Ein breites systemkritisches Bündnis mobilisierte am 31.3.12 in zahlreichen Städten Europas gegen Kapitalismus und autoritäre Krisenverwaltung, so auch in Frankfurt, wo ca. 5000 DemonstrantInnen auf die Straße gingen. Werner Hager fand sich am späten Nachmittag an der Stelle wieder, an der die Demonstration von der Polizei in zwei Blöcke getrennt wurde und Böller geflogen waren.

Weiterlesen

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://gruene-linke.de/2012/04/02/hochgradig-gewalttatiges-system/

Lasst eure Finger von der Quote!

Wir sprechen uns entschieden dagegen aus, bei der Besetzung des grünen Spitzenpersonals zur Bundestagswahl „Und tschüss“ zur Quote zu sagen.

Weiterlesen

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://gruene-linke.de/2012/03/14/lasst-eure-finger-von-der-quote/

Memet Kilic: Persönliche Erklärung zur Verlängerung des ISAF-Mandats für die Bundeswehr

Persönliche Erklärung des Abgeordneten Memet Kilic
zur Abstimmung über den Antrag der Bundesregierung (17/8166) zur Verlängerung des ISAF-Mandats für die Bundeswehr, Top 7 am 26.01.2012:
Im Jahre 2001 habe ich in Rostock bei der Bundesdelegiertenkonferenz von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit einer Rede den Einsatz in Afghanistan voller Überzeugung befürwortet. Das schien mir damals …

Weiterlesen

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://gruene-linke.de/2012/01/26/memet-kilic-personliche-erklarung-zur-verlangerung-des-isaf-mandats-fur-die-bundeswehr/

Ist Schwarz-Rot nach dem Bruch der Jamaika-Koalition alternativlos für das Saarland?

Diese Frage können wir doch nur mit einem klaren NEIN beantworten, oder? Wie realistisch ist nun aber die Option Rot-Rot-Grün für uns? Werden sich die SPD und DIE LINKE nun aufeinander zu bewegen, um miteinander für die (in meinen Augen) bessere/beste Option für eine neue saarländische Landesregierung aus SPD, DIE LINKE und den Grünen zu …

Weiterlesen

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://gruene-linke.de/2012/01/07/ist-schwarz-rot-nach-dem-bruch-der-jamaika-koalition-alternativlos-fur-das-saarland/

Die Internationale des Postfaschismus

von Simon Lissner, 2.12.2011

Postfaschismus ist die Mobilisierung des menschlichen Hirnstamms unter zu
Hilfenahme moderner Intelligenz. Ergebnis: Aufruf zur Wiedererrichtung der Barbarei.

Faschismus ist keine Meinung, Faschismus ist ein Verbrechen.
In einem Gespräch mit einem namhaften GRÜNEN Politiker am Rande der BDK im November 2011 hatte ich die Gelegenheit, zu hören, wie …

Weiterlesen

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://gruene-linke.de/2011/12/02/die-internationale-des-postfaschismus/

Mehr lesen