Das Netz ist zum jetzigen Zeitpunkt weder sicher noch frei. Dies hat die Affaire um Snowden noch einmal offenbart. Für uns Grüne ist diese Erkenntnis nicht neu. Noch im letzten Jahrtausend hatten wir uns intensiv mit dem Echelon-System beschäftigt, gegen den Überwachungsstaat Wahlkampf geführt.
Staaten sind dabei nur ein Teil der Akteure, die Daten sammeln und auswerten und in …
Kategorie: gewaltfrei
Grüner Grundwert
Jul 21 2013
Das Netz hat zu viele Löcher
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Jul 08 2013
Westliche Syrienpolitik: Von allen guten Geistern verlassen oder Spekulation auf Abnutzungskrieg?
Von Uli Cremer
Die Nachrichten aus Syrien werden nicht besser: 100.000 Opfer hat der Krieg schon gefordert, Millionen sind auf der Flucht. Gleichzeitig werden die Rufe nach Waffenlieferungen an die Rebellen und nach einer westlichen Militärintervention immer lauter. Als Scharfmacher profiliert sich schon länger der Afrika-Redakteur und Auslandschef der taz Dominic Johnson. Bereits im Oktober …
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Apr 03 2013
Die Deutschen und ihr Militär
Nach dem Krieg ist vor dem Krieg
von Simon Lissner, 3.4.2013
1945 gilt in der bürgerlichen Wahrnehmung unseres Landes gemeinhin als „Stunde Null“. Klar, dass sich nach den begangenen Verbrechen, die eben nicht nur von einem „Wahnsinnigen“ begangen worden waren sondern sich weitgehenden Zuspruches im deutschen Volk erfreuten, …
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Apr 02 2013
KAMPAGNEN-AUFRUF: Fight Racism Now!
Aufruf zur bundesweiten antirassistischen Kampagne und Demonstration 2013
FIGHT RACISM NOW!
20 Jahre nach der Abschaffung des Grundrechts auf Asyl
20 Jahre nach dem Mordanschlag von Solingen
Unmittelbar nach der deutschen Einheit führte eine rassistische Medien- und Gewaltkampagne zur Abschaffung des Grundrechts auf Asyl. Neonazis, unbescholtene Bürger und …
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Mrz 20 2013
Syrien: Frieden schaffen mit immer mehr westlichen Waffen?
von Uli Cremer
Immer lautstärker wird in der EU und auch in Deutschland über die Lieferung von Waffen an die syrischen Aufständischen debattiert. Wie in solchen Fällen üblich, wird auf die Unterlegenheit der „guten Seite“ (syrische Opposition) gegenüber der „bösen Seite“ (syrische Regierung) verwiesen. Diese müsse ausgeglichen werden – gerade angesichts …
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Feb 09 2013
Die GRÜNEN und die Bundeswehr im Jahre 2013
Von Uli Cremer 9.2.2013
Vorbemerkung
Im Folgenden soll der spannenden Frage nachgegangen werden, was der GRÜNE Abschied vom „absoluten Verzicht auf militärisches Eingreifen“ (so formuliert es der aktuelle Entwurf für ein GRÜNES Bundestagswahlprogramm 2012) operativ bedeutet. Forderungen und Vorschläge in dem nämlichen Entwurf, die „zivile Krisenprävention zu stärken“ sind gut und schön, beantworten aber nicht …
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Jan 18 2013
Aufruf! Frauen in Mali, sagt NEIN zum Stellvertreterkrieg!
Uns Frauen aus dem Mali eine epochale Rolle zu, hier und jetzt, zur Verteidigung unserer Menschenrechte gegen drei Arten Fundamentalismus: den religiösen, über einen radikalen Islam; den wirtschaftlichen, über die totale Vermarktung; den politischen, über die nur noch förmliche, korrupte und korrumpierende Demokratie.
Wir fordern all jene auf, die sich in unserer Heimat, in …
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Jan 17 2013
Mali: Hilferuf, Schutzverantwortung, Militärintervention
Von Uli Cremer
Dieser Tage hat die französische Regierung eine Militärintervention in Mali begonnen. Nach der Luftwaffe werden inzwischen auch französische Bodentruppen eingesetzt. Die Militäraktion wurde anfänglich als reine Defensivmaßnahme verkauft und völkerrechtlich durch einen Hilferuf der malischen Regierung legitimiert.
weiterlesen auf der Homepage der Grünen Friedensinitiative…
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Jan 11 2013
Antisemitische und nicht-antisemitische Israel-Kritik
Prof. Dr. Armin Pfahl-Traughber (Swisttal)
Eine Auseinandersetzung mit den Kriterien zur Unterscheidung
auf der Homepage der Gesellschaft für kritische Philosophie…
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Dez 23 2012
Der Iran-Konflikt – Wie gerieten wir hinein? Und gibt es einen Ausweg?
Matthias van der Minde
Bedeutung des Konflikts um das iranische Atomprogramm für eine zukünftige Friedenspolitik
Was ist schlimmer: Die teuflischste Waffe, die jemals entwickelt wurde, in der Hand des iranischen Regimes? Oder ein israelisch-US-amerikanischer Angriff auf Irans Atomprogramm, bei dem die Beteiligten möglicherweise in einen neuen jahrelangen Krieg im Nahen und Mittleren …
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Grundsätze der Unabhängigen Grünen Linken
