Uli Cremer / Wilhelm Achelpöhler (10.2.2016)
Kaum hatten sie begonnen, sind die Genfer Gespräche zur Lösung des Syrienkonflikts schon wieder unterbrochen. Hierzulande wird wie üblich Russland die Schuld gegeben. Denn das Assad-Regime habe parallel zu den Verhandlungsbemühungen in Genf mit Hilfe der russischen Luftwaffe eine neue Militäroffensive gestartet. Und zwar wieder gegen die „Falschen“, …
Kategorie: gewaltfrei
Grüner Grundwert
Feb 11 2016
Syrienkrieg, Türkei und Kurdenstaat
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Dez 13 2015
Das Märchen vom fairen Handel und “Wirtschaftsflüchtlinge”
So funktionieren Handelsabkommen:
“Das so genannte Economic Partnership Agreement, kurz EPA, legt fest, dass diese Länder ihre Märkte bis zu 83 Prozent für europäische Importe öffnen und schrittweise Zölle abschaffen müssen. Wer nicht mitmacht, dem drohen Währungsfonds und Weltbank schon mal mit Kreditsperre.”
Wenn die Menschen zur Flucht gezwungen werden, lassen wir eine …
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Dez 10 2015
Syrien? It’s the Bündnisraison, Stupid!
Von Uli Cremer und Wilhelm Achelpöhler (8.12.2015)
Es ist ein Missverständnis, dass es bei dem am 4.12.2015 vom Bundestag beschlossenen Bundeswehrmandat um Syrien geht. Wie bei früheren Entscheidungen zu Kriegsbeteiligungen sind vor allem Bündnis-Belange die Antriebsfeder. So wie Kanzler Schröder 2001 der Bush-Regierung die „uneingeschränkte Solidarität“ zusicherte und Deutschland anschließend in den Afghanistankrieg hineinführte, …
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Dez 01 2015
Planlos, sinnlos, rechtlos: Der geplante Bundeswehreinsatz in Syrien
von Katja Keul MdB (parlamentarische Geschäftsführerin der grünen Bundestagsfraktion und Mitglied des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz)
Nachdem bereits beim Einsatz im Nordirak die vom Grundgesetz vorgeschriebenen Voraussetzungen für einen Bundeswehreinsatz ignoriert worden sind, wird mit dem Einsatz in Syrien auch die weitere Hürde des Völkerrechts abgeräumt. Bislang hat sich die Bundesregierung immer von …
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Nov 30 2015
RESOLUTION Kein Kriegseinsatz der Bundeswehr in Syrien!
Resolution des PETRA KELLY KREISES, die den Kriegseinsatz der Bundeswehr in Syrien ablehnt und die Bundestagsfraktion bittet, dies ebenfalls zu tun.
Unterstützung bitte (unter Angabe des Namens/Kreisverbandes/Funktion) an: E-Mail
RESOLUTION
Kein Kriegseinsatz der Bundeswehr in Syrien!
Einen politischen Prozess jetzt einleiten
„Zu lange haben die gemeinsamen Bemühungen um eine …
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Nov 30 2015
Krieg ist keine Lösung, sondern das Problem – den Terror an den Ursachen bekämpfen
Antrag an die LDV Rheinland-Pfalz am 28.11.2015
Wir trauern um die Toten und Verletzten der Terroranschläge der letzten Wochen in Paris, Ankara, Sinai, Bamako, Tunis und an anderen Orten. Die fürchterlichen Anschläge von Paris entsprechen dem entsetzlichen Alltag in Städten wie Aleppo. Unsere Solidarität und unser Mitempfinden gilt daher auch den Menschen, die unter …
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Nov 05 2015
Syrienkrieg: Die Wiener Sponsorenkonferenz
Von Uli Cremer (4.11.2015)
Am 30. Oktober 2015 war es endlich so weit: Alle internationalen Sponsoren des syrischen Bürgerkriegs trafen sich in Wien zur Lagebesprechung. Mit am Tisch saß das erste Mal auch der iranische Außenminister. Zweifellos ein Fortschritt. Zur historischen Wahrheit gehört, dass es natürlich auch schon vor drei Jahren eine Friedenslösung gab …
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Sep 27 2015
Syrienkrieg: Der neue Interventionsfundamentalismus
Von Uli Cremer (20.09.2015)
Verrückt: Einmal mehr muss man den deutschen Außenminister Steinmeier gegen Stimmen aus den „Leitmedien“ und aus der GRÜNEN-nahen Böll-Stiftung in Schutz nehmen, deren RepräsentantInnen unermüdlich zu einer westlichen Militärintervention in Syrien aufrufen. Zuweilen wird sogar eine Zusammenarbeit mit dem syrischen Ableger der Al Qaida, Al Nusra, akzeptiert!
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Sep 12 2015
Überraschende Ansichten zur Flüchtlingskrise
- Entwicklungsminister Müller (CSU) fordert faire Handelsbeziehungen – “Unser Wohlstand fußt auf Ausbeutung Afrikas”
- Evonik-Chef Klaus Engel hat in Berlin eine bemerkenswerte Rede zur Flüchtlingskrise gehalten – und scheint damit manchen zu überfordern.
Bundesentwicklungsminister Müller hat das Verhalten der Industriestaaten gegenüber Afrika scharf kritisiert. Der CSU-Politiker sagte im rbb, unser …
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Aug 30 2015
Freihandelsverhandlungen
Menschenrechte sind nicht Teil von Freihandelsabkommen. Es geht einzig darum, mit allen Mitteln die Position der eigenen Wirtschaft zu stärken. Der EU sieht sich im Wettbewerb mit den USA, weshalb es zu einem wettbewerblichen Dumping bei den Konditionen der Abkommen kommt. Die Folge des Ignorierens der Menschenrechte sind ein Abbau derselben. Dies führt weiter zur …
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