Grüner Grundwert
Sep 12 2015
Bundesentwicklungsminister Müller hat das Verhalten der Industriestaaten gegenüber Afrika scharf kritisiert. Der CSU-Politiker sagte im rbb, unser …
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Aug 30 2015
Menschenrechte sind nicht Teil von Freihandelsabkommen. Es geht einzig darum, mit allen Mitteln die Position der eigenen Wirtschaft zu stärken. Der EU sieht sich im Wettbewerb mit den USA, weshalb es zu einem wettbewerblichen Dumping bei den Konditionen der Abkommen kommt. Die Folge des Ignorierens der Menschenrechte sind ein Abbau derselben. Dies führt weiter zur …
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Jul 06 2015
Grüne Friedensinititiative
“Im September 2014 beschloss die NATO anlässlich des Ukraine-Konflikts die Aufstellung ihrer „Very High Readiness Joint Task Force“ (abgekürzt VJTF) – ein eher sperrig geratener Name. Die sprachlich pragmatischeren Niederländer nennen sie „Supersnelle Flitsmacht“, in Deutschland hat sich der Begriff „NATO-Speerspitze“ eingebürgert. Anfang 2015 übernahm das deutsch-niederländische Korps in Münster den Aufbau …
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Apr 22 2015
Werner Hager, Aachen 2015
2015 findet eine Debatte über Prostitution statt. Vordergründig geht es um einen Bundestagsantrag der CDU, welcher das bestehende Modell paternalistisch weiterentwickeln will. Auch in einem angrenzenden Feld, dem Sexualstrafrecht, werden in diesem Jahr Anträge im Bundestag befasst. Als Reaktion auf die “Istanbul-Konvention” wird hierbei im Sexualstrafrecht vom objektiven …
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Apr 09 2015
Karl W. Koch, 8.4.2015
Im Mittleren Osten, der sog. MENA-Region eskaliert seit wenigen Jahren die politische Lage, mit zunehmenden Tempo, mit zunehmender Gefährdung für die ganze Welt. Dabei überlappen sich Konflikte und Ereignisse, häufig unter multiplikativer Verschärfung.
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Feb 27 2015
an den Bundesvorstand
Anlässlich der auch von grünen Spitzenpolitkern geäußerten Forderung nach militärischer Unterstützung der ukrainischen Regierungstruppen erklären die Mitglieder des Kreisvorstandes der Grünen Lörrach:
Die Grünen müssen wieder an ihre Wurzeln in der Friedensbewegung anknüpfen. Lieferungen von Waffen und militärischer Unterstützung haben bis jetzt nie zur Befriedung von Konflikten geführt….
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Dez 05 2014
Gerhard Schröder und Antje Vollmer, Lothar de Maizière und Roman Herzog, Wim Wenders und Jim Rakete: Sie und viele andere Prominente fordern “eine neue Entspannungspolitik in Europa”.
Wieder Krieg in Europa? Nicht in unserem Namen!
Niemand will Krieg. Aber Nordamerika, die Europäische Union und Russland treiben unausweichlich auf ihn zu, wenn sie der …
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Nov 05 2014
Die Bomben verbauen die einzige Chance, die Dschihadisten wirklich zu schwächen.
von Michael von der Schulenburg. Er hat 30 Jahre für die Vereinten Nationen und vier Jahre für die OSZE in leitenden Funktionen in Konfliktländern gearbeitet.
ein nachdenkenswerter Beitrag zum weiterlesen unter “Internationale Politik und Gesellschaft”
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Okt 10 2014
“Unabweisbar ist mittlerweile, dass von beiden Konfliktparteien Menschenrechtsverletzungen und Kriegsverbrechen in großem Ausmaß begangen wurden. Der jüngste Bericht der UN-Hochkommissars für Menschenrechte dokumentiert einmal mehr Folter, Entführungen und Morde auf Seiten der Separatisten, benennt aber auch Verbrechen auf Seiten der Zentralregierung bzw. auf ihrer Seite kämpfender privater Milizen.”
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Aug 26 2014
Von Annalena Baerbock und Wolfgang Strengmann-Kuhn
Wer nach Deutschland kommt, will arbeiten. Manchmal brauchen die Menschen aber erst Hilfe. Ein Gastbeitrag in der Frankfurter Rundschau…
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