Was ist schlimmer: Die teuflischste Waffe, die jemals entwickelt wurde, in der Hand des iranischen Regimes? Oder ein israelisch-US-amerikanischer Angriff auf Irans Atomprogramm, bei dem die Beteiligten möglicherweise in einen neuen jahrelangen Krieg im Nahen und Mittleren …

Iran

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Dez 03 2012

Der trügerische GRÜNE Frieden mit den Patriots

Veröffentlicht unter Internationales
3. Dezember 2012

Von Uli Cremer

Erwiderung auf einen Blog-Beitrag von Felix Pahl und Tim Rauschan auf https://gruen-links-denken.de/2012/patriots-nur-unter-klaren-bedingungen-zur-verfugung-stellen/
Inhaltlich gibt es keinen guten Grund, die Patriots-Entscheidung mitzutragen. Die meisten Argumente sind im Aufruf der GRÜNEN FRIEDENSINITIATIVE „Keine Patriots an die syrische Grenze! Stimmt im Bundestag mit NEIN!“ vom 21.11.2012 enthalten, den bis Ende November …

Patriots, Syrien, Türkei, Uli Cremer

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Dez 02 2012

Afghanistan: Märchen vom Truppenabzug 2014 neu aufgewärmt

Veröffentlicht unter Internationales
2. Dezember 2012

Von Uli Cremer

Da die Bundesregierung einen neuen „Fortschrittsbericht“ veröffentlicht und eine Beschlussvorlage für das neue Afghanistan-Bundeswehr-Mandat vorgelegt hat, gibt es dieser Tage wieder eine mediale Märchenstunde zu Afghanistan. Obwohl die Bundesregierung klar sagt, dass auch nach 2014 Bundeswehr-Soldaten in Afghanistan stationiert sein sollen, fabulieren die meisten Medien etwas vom „Truppenabzug“. Im Fortschrittsbericht heißt …

Afghanistan

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Nov 21 2012

Keine Patriots an die syrische Grenze! Stimmt im Bundestag mit NEIN!

Veröffentlicht unter Internationales
21. November 2012

weiter UnterzeichnerInnen gesucht!

In Kürze wird im Bundestag über die Stationierung von Patriot-Verbänden der Bundeswehr an der syrischen Grenze entschieden. Wir erwarten gerade von den GRÜNEN Abgeordneten, dass sie ohne wenn und aber dagegen stimmen.

Aufruf der Grünen Friedensinitiative
Liste der UnterzeichnerInnen…

Syrien

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Okt 12 2012

Global Zero: Sofortiger und anhaltender militärischer Rückbau

Veröffentlicht unter Internationales
12. Oktober 2012

Einige Argumente gegen das Militär

von Olaf Weber, Weimar

In Dokumenten zur internationalen Politik wird dem Militär immer noch eine friedensstiftende Rolle eingestanden, wie etwa in entsprechenden Formulierungen zur sogenannten “Schutzverantwortung” (Responsibility to Protect). Auch im Antrag für die Bundesversammlung der Grünen in Hannover wird zwar ein Umdenken “vom Recht des …

Militär

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Sep 10 2012

BDK-Antrag zur Beschneidungsdebatte bei Jungen (Rene Becker u.a.)

Veröffentlicht unter Gesundheit, Menschenrechte
10. September 2012

Antrag zur BDK in Hannover vom 16.-18.11.2012

Keine Beschneidung aus religiösen und traditionellen Gründen bei Jungen Die Beschneidung von Jungen aus religiösen Gründen oder der Tradition wurde bis zur Verkündung des Urteil des Landgerichtes Köln vom 7. Mai. 2012 stillschweigend geduldet. Das Landgericht Köln kommt zu dem Urteil dass „dem Recht der Eltern auf religiöse …

BDK, Beschneidung

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Jul 27 2012

BDK-Antrag zur Beschneidungsdebatte bei Jungen (Philipp Schmagold u.a.)

Veröffentlicht unter Gesundheit, Menschenrechte
27. Juli 2012

Stehen BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN auf Seiten der Kinder, ist die körperliche Unversehrtheit der Kinder das elementare Recht, hinter dem die religiösen Vorstellungen der Eltern zurückstehen müssen? Darüber sollten wir auf der Bundesdelegiertenkonferenz in Hannover diskutieren!
Philipp Schmagold hat einen Antrag zur BDK geschrieben und stellt ihn hier zur Diskussion. Es darf also …

BDK, Beschneidung

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Jun 21 2012

Pakt für nachhaltiges Wachstum und Beschäftigung

Veröffentlicht unter Internationales
21. Juni 2012

Gemeinsames Papier der Bundesregierung und der Fraktionen im Deutschen Bundestag

Konsolidierung und Wachstum gehören zusammen. Solide öffentliche Finanzen sind eine notwendige Grundlage für nachhaltiges Wachstum. Staatliche Aufgaben sollen aus Einnahmen, nicht auf Pump finanziert werden. So verstandene Haushaltskonsolidierung ist unverzichtbar, um zu langfristig tragfähigen Haushalten zurückzukehren. Eine wirtschaftliche Erholung erfordert nicht nur eine solide Haushaltspolitik …

Fiskalpakt

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Mrz 20 2012

Reisebericht in das Kosovo vom 05. bis 09. März 2012

Veröffentlicht unter Internationales, Menschenrechte
20. März 2012

Reisebericht zur Delegationsreise des Innenauschusses vom Thüringer Landtag und des Innenministeriums in das Kosovo vom 05. bis 09. März 2012
Hintergrund war der Antrag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag für einen Wintererlass, der einen Abschiebestopp für Roma, Ashkali und ÄgyperInnen ins Kosovo beinhaltete. Die Regierungskoalition in Thüringen …