Kategorie: gewaltfrei

Grüner Grundwert

Ute Koczy und Wolfgang Strengmann-Kuhn: Persönliche Erklärung zur Verlängerung des ISAF-Mandats für die Bundeswehr

nach § 31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zur namentlichen Abstimmung über den Antrag der Bundesregierung auf Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan (International Security Assistance Force, ISAF) unter Führung der NATO auf Grundlage der Resolutionen 1386 (2001) und folgender Resolutionen, zuletzt Resolution 2011 (2011) vom 12. …

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Memet Kilic: Persönliche Erklärung zur Verlängerung des ISAF-Mandats für die Bundeswehr

Persönliche Erklärung des Abgeordneten Memet Kilic
zur Abstimmung über den Antrag der Bundesregierung (17/8166) zur Verlängerung des ISAF-Mandats für die Bundeswehr, Top 7 am 26.01.2012:
Im Jahre 2001 habe ich in Rostock bei der Bundesdelegiertenkonferenz von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit einer Rede den Einsatz in Afghanistan voller Überzeugung befürwortet. Das schien mir damals …

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NATO 3.0 oder: Der Nordpakt kommt

von Uli Cremer

– veröffentlicht in “Das Blättchen” –

Im Dezember stritten sie sich mal wieder wie die Kesselflicker: Beim NATO-Russland-Rat hatten sich beide Seiten trotz langjähriger Diskussionen nicht über die NATO-Raketenabwehrpläne verständigen können. Moskau drohte mit der Stationierung von Kurzstreckenraketen in Kaliningrad, so dass sich viele mediale Beobachter in …

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Afghanistan-Krieg als unendliche Geschichte

von Uli Cremer und Wilhelm Achelpöhler

Die NATO ist beim Afghanistan-Krieg in ernsthaften Schwierigkeiten: Ende Dezember 2011 ist die Hauptnachschubroute über Pakistan seit mehreren Wochen nicht mehr benutzbar. Auslöser war die Bombardierung eines pakistanischen Grenzposten am 26. November. 24 pakistanische Soldaten starben. Daraufhin sagte die pakistanische Regierung ihre Teilnahme an der Bonner Afghanistankonferenz ab …

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Afghanistan: Grüne Friedensinitiative fordert Abzug bis Dezember 2012

Am 26. Januar 2012 stimmt der Bundestag über das Bundeswehrmandat für den Afghanistankrieg ab. Folgender Aufruf-Text soll ein paar Tage vorher als taz-Anzeige erscheinen. Es werden erst einmal bis zum 13.Januar 2012 UnterzeichnerInnen gesammelt.

Afghanistan-Krieg: Nein zur Laufzeitverlängerung bis 2024
Im Bundestag beim Bundeswehrmandat mit NEIN stimmen!

2014 gilt in der Öffentlichkeit …

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Die Internationale des Postfaschismus

von Simon Lissner, 2.12.2011

Postfaschismus ist die Mobilisierung des menschlichen Hirnstamms unter zu
Hilfenahme moderner Intelligenz. Ergebnis: Aufruf zur Wiedererrichtung der Barbarei.

Faschismus ist keine Meinung, Faschismus ist ein Verbrechen.
In einem Gespräch mit einem namhaften GRÜNEN Politiker am Rande der BDK im November 2011 hatte ich die Gelegenheit, zu hören, wie …

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Hans-Christian Ströbeles Rede im Bundestag zu Afghanistan

Hans-Christian Ströbele (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Seit zehn Jahren führen wir mit unserer Parlamentsarmee in Afghanistan Krieg. Seit vier, fünf Jahren führen wir ihn mit immer mehr Soldaten und immer schrecklicher. Das Ergebnis dieses Krieges ist bisher desaströs: Zehntausende von Menschen sind getötet worden, eine mehrfache Zahl von …

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Hans-Christian Ströbele stimmte mit ‘NEIN’ gegen die Pläne der Bundesregung zur Ausweitung /”Anhebelung” des Euro-Rettungsschirms

Bei der heutigen Beratung im Plenum des Deutschen Bundestages stimmte Hans-Christian Ströbele mit ‘NEIN’ gegen die Pläne der Bundesregung zur Ausweitung /”Anhebelung” des Euro-Rettungsschirms.

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Persönliche Erklärung zum Euro-Rettungspaket von 29 Grünen MdBs

Persönliche Erklärung nach § 31 GO zum Entschließungsantrag der Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Drs. 17/7500) zu der Abgabe einer Regierungserklärung durch die Bundeskanzlerin zum Europäischen Rat und zum Eurogipfel am 26. Oktober 2011 in Brüssel

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Nato Massaker an 33 Kindern in Libyen bei Zliten östlich von Tripolis

Bei einem schweren Luftangriff der Nato in Majer bei Zliten sind nach Angaben des Regierungsprechers Ibrahim am Montag 85 Zivilisten in einem Dorf durch einen Bombenangriff getötet worden. Die Nato hat bereits weit über 1000 Luftangriffe auf das Land ausgeübt und hat nach offiziellen Angaben der Regierung dabei bereits weit über 1000 Zivilisten getötet. Die …

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