Okt. 09 2023
Der Vorschlag zur Tagesordnung der 49. Ordentlichen Bundesdelegiertenkonferenz von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 23. bis 26. November 2023 in Karlsruhe wurde im Antragsgrün veröffentlicht.
Anträge und Änderungsanträge zur BDK von Einzelpersonen müssen ein Quorum von 50 (Antragsteller*in + 49 Unterstützer*innen) erreicht haben, bevor sie im Antragsgrün öffentlich gelistet werden …
Permanentlink zu diesem Beitrag: https://gruene-linke.de/2023/10/09/antraege-und-aenderungsantraege-fuer-die-49-bdk-karlsruhe/
Sep. 05 2023
Offener Brief
Liebe Annalena,
der ukrainische Friedensaktivist Yurii Sheliazhenko verteidigt elementare Menschenrechte und stellt sich im Ukraine-Krieg mutig und konsequent auf eine Seite, nämlich auf die des Friedens.
Ausdrücklich teilt er in der „Erklärung der ukrainischen pazifistischen …
Permanentlink zu diesem Beitrag: https://gruene-linke.de/2023/09/05/menschenrechte-auch-fuer-kriegsdienstverweigerer-in-der-ukraine/
Aug. 28 2023
Schutz für Olga und Yurii
Während die ukrainische Regierung den Geschäftsführer der ukrainischen pazifistischen Bewegung, Yurii Sheliazhenko offiziell des “Verbrechens” der “Rechtfertigung der russischen Aggression” angeklagt hat, erklärte die litauische Regierung die dort im Exil lebende Leiterin der belarussischen Initiative “Unser Haus“, Olga Karatch zur “unerwünschten Person”. Die Initiative “Unser Haus” setzt sich konsequent …
Permanentlink zu diesem Beitrag: https://gruene-linke.de/2023/08/28/protection-4-olga-und-yurii/
Juli 06 2023
„Der 8. Mai muss ein Feiertag werden! Ein Tag, an dem die Befreiung der Menschheit vom NS-Regime gefeiert werden kann. Das ist überfällig seit sieben Jahrzehnten. Und hilft vielleicht, endlich zu begreifen, dass der 8. Mai 1945 der Tag der Befreiung war, der Niederschlagung des NS-Regimes.“ Dies schrieb Esther Bejarano in einem offenen Brief „an …
Permanentlink zu diesem Beitrag: https://gruene-linke.de/2023/07/06/der-tag-der-befreiung-vom-faschismus-soll-feiertag-werden/
Juni 09 2023
Schon früh gab es den Streit um die Laufzeitverlängerung der letzten drei Atomkraftwerke. Der Streckbetrieb hat sich energiepolitisch als sinnlos, für die Steuerzahler*innen als teuer und fürs Klima als wirkungslos erwiesen. Dennoch verlangt die FDP unbeirrt von …
Permanentlink zu diesem Beitrag: https://gruene-linke.de/2023/06/09/ist-der-ruf-erst-ruiniert-lebt-es-sich-dann-ungeniert/
Juni 04 2023
Stellungnahme von Mitgliedern der Orga-Gruppe der Unabhängigen Grünen Linken zu Versuchen, Klimaaktivist*innen der „Letzten Generation“ zu Schwerverbrechern zu machen:
So interpretiert der Rechtsstaat in Form des bayerischen Landeskriminalamtes und der Münchner Staatsanwaltschaft die am 24. Mai 2023 durchgeführten Hausdurchsuchungen bei den Klimaaktivist*innen …
Permanentlink zu diesem Beitrag: https://gruene-linke.de/2023/06/04/rechtsstaatsversagen-beim-vorgehen-gegen-den-zivilen-ungehorsam-der-letzten-generation/
Mai 09 2023
Ihre Haltung zur deutschen bzw. EU-Asylpolitik war bisher eines der wenigen verbleibenden politischen Alleinstellungsmerkmale der Grünen Partei. Diese droht auf Bundesebene unter die Räder der „Ampel“ zu kommen.
Der erkennbare Grund ist die Gefahr, dass das Thema im kommenden Wahlkampf von rechter Seite – bei weiter steigenden Zahlen – thematisiert werden wird. Dem meinen die …
Permanentlink zu diesem Beitrag: https://gruene-linke.de/2023/05/09/das-ende-der-gruenen-asylpolitik/
Mai 01 2023
Petition: Aufklärung gegen Rechts statt Sanktionierung von Antifaschistinnen
Antifaschismus ist der beste Verfassungsschutz: Hiermit fordern wir, Mitglieder von Bündnis 90/Die Grünen, der Grünen Jugend und grüner Hochschulgruppen, die Wiedereinsetzung von Miriam Block in ihre Ämter im Rahmen der Abgeordnetentätigkeit. Darüber hinaus fordern wir die umfassende Aufklärung des Versagens der Sicherheitsbehörden bei der Verschleierung …
Permanentlink zu diesem Beitrag: https://gruene-linke.de/2023/05/01/petition-aufklaerung-gegen-rechts-statt-sanktionierung-von-antifaschistinnen/
Apr. 01 2023
Autorenpapier Karl-W. Koch
Am 28.2.2023 endete ein denkwürdiges Spektakel: In einer über 30-stündigen Sitzung hatte eine Elefant*innen-Runde aus …
Permanentlink zu diesem Beitrag: https://gruene-linke.de/2023/04/01/klimaziele-war-gestern/
März 31 2023
Olaf Ice, 30.3.23, Gastbeitrag
Überraschung, Überraschung …, oder doch nicht? Die Bremer Klimaliste, empfiehlt den Wähler*innen, „ … sich „MERA25 näher anzusehen. Die Partei ist der parlamentarische Flügel der DiEM-Bewegung (Democracy in Europe Movement 2025) und steht für ein demokratisches Europa und gegen das Wiedererstarken des Nationalismus. Ebenso findet Klimapolitik einen wichtigen Platz im Programm.“
…
Permanentlink zu diesem Beitrag: https://gruene-linke.de/2023/03/31/buergerschaftswahl-in-bremen-am-14-mai-2023/
