Mai 10 2014
Eine Diskussion zwischen Gregor Gysi, Constanze Kurz (Chaos Computer Club (CCC) und Hans-Christian Ströbele über die Folgen aus dem NSA-Skandal.
Am Tag der Veranstaltung hat der parlamentarische Untersuchungsausschuss zur NSA-Lauschoffensive einstimmig beschlossen, Edward Snowden als Zeugen zu hören. Für Ausschuss-Mitglied Hans-Christian Ströbele stellt dieser Beschluss – unabhängig vom noch nicht …
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Mai 05 2014
Nicht Putin habe die Ukrainekrise ausgelöst, sondern der Wunsch der USA, die Ukraine in die Nato zu holen, meint der Russlandforscher Stephen Cohen. Der 76-Jährige ist einer der bekanntesten Russlandforscher der USA. Er hat sich auf Russland seit der Oktoberrevolution und auf die russisch-US-amerikanischen Beziehungen spezialisiert.
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Mrz 27 2014
Von Uli Cremer (27.03.2014)
Mit Ursula von der Leyen macht sich ein erstes deutsches Regierungsmitglied in der Ukraine-Krise für die militärische Mobilmachung der NATO stark. Die Ministerin verlangt angesichts der Annexion der Krim durch Russland: »Jetzt ist für die Bündnispartner an den Außengrenzen wichtig, dass die Nato Präsenz zeigt«[i] Gleichzeitig wirft die …
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Mrz 11 2014
Aktualisierung: 11.04.2017
von Conrad Kunze
Die Bundestagsfraktion von B90/die Grünen haben sich eindeutig positioniert. Sie unterstützen die neue ukrainische Regierung und den „Euro-Maidan“. Dass es auch einige „Rechtspopulisten“ gibt müße man in Kauf nehmen. Und ebenso, dass die neue Regierung vielleicht ein wenig …
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Mrz 07 2014
Nicht weitgehend leere Sanktionsdrohungen noch gar Krieg helfen bei der Lösung der Krise. Die Berücksichtigung der Fakten, aller bestehender Vereinbarungen und die Einsetzung von unabhängigen, kompetenten und nicht vorbelasteten Vermittlern ist notwendig. Wenn dies die größte Krise seit Ende des kalten Krieges ist, sollten nicht die NATO, …
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Mrz 07 2014
Ich frage mich, ob die Menschheit nach einigen tausend Jahren mit Kriegen nicht willens ist zu lernen. Nach zwei Weltkriegen wagte ich dies zu hoffen. Diese Hoffnung starb mit dem Kosovokrieg. Damals gab es die Möglichkeit, die KSZE zu stärken, stattdessen wurde sie geschwächt, damit der Weg zum ersten Krieg in Europa nach dem 2. …
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Nov 18 2013
Von Uli Cremer, 17. November 2013
Der November 2013 verstreicht. Die angekündigten Verhandlungen zur Beilegung des Syrien-Konflikts („Genf-2“) sind bis auf Weiteres verschoben. Der UN-Vermittler Brahimi hofft noch unverdrossen auf einen Termin im Dezember. Aber die Chancen stehen schlecht.
All das ist nicht weiter überraschend und verwunderlich, denn eine …
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Nov 09 2013
von Simon Lissner, 10.11.13
Wie kommen eigentlich die Programmacher des ARD dazu ausgerechnet am Tag des Gedenkens an das NS-Wüten in der “Reichs”pogromnacht eine Biografie über einen NS-Verbrecher (Rommel) zur besten Sendezeit zu zeigen, der den Antisemitismus mit seiner brutalen Militärgewalt über das nördliche Afrika verbreitete. Ein Antisemitsimus der mörderischen Art, der bis heute fortwirkt. …
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Okt 13 2013
von Uli Cremer
Bedeutet der UN-Sicherheitsratbeschluss zu Syrien vom 27.9.2013 nach über 2 ½ Jahren Krieg den Durchbruch zu einer Lösung des Konflikts und ein Ende des Blutvergießens?
»Monate, ja Jahre schon, haben die Diplomaten bei den Vereinten Nationen darauf hingearbeitet, dass sich der Sicherheitsrat, das mächtigste Gremium der Weltorganisation, auf eine Syrien-Resolution verständigt. …
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Feb 09 2013
Von Uli Cremer 9.2.2013
Im Folgenden soll der spannenden Frage nachgegangen werden, was der GRÜNE Abschied vom „absoluten Verzicht auf militärisches Eingreifen“ (so formuliert es der aktuelle Entwurf für ein GRÜNES Bundestagswahlprogramm 2012) operativ bedeutet. Forderungen und Vorschläge in dem nämlichen Entwurf, die „zivile Krisenprävention zu stärken“ sind gut und schön, beantworten aber nicht …
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