Deutschland liefert Munition für Haubitzen an Israel

Veröffentlicht unter Frieden, Internationales, Nahost
16. Dezember 2023

Deutschland ist mitschuldig an schweren Verstößen gegen internationale Verträge Bündnis für Gerechtigkeit zwischen Israelis und Palästinensern (BIP) e.V. schreibt:

“Bei ihrer fortgesetzten Bombardierung des Gazastreifens setzen die israelischen Streitkräfte völkerrechtswidrig Artillerie ein, die auf dicht besiedeltes Gebiet abgefeuert wird. Es gibt Hinweise darauf, dass das israelische Militär dabei 155-mm-Haubitzen verwendet. Die Munition für diese Geschütze …

Aufrüstung, Deutschland, General Dynamics, Hamas, humanitäre Krise, Israel, Kriegsverbrechen, Nahost-Konflikt, Palästina, Rheinmetall, Ukraine

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Dez 15 2023

UNO-Abstimmung zum Gazakrieg vs. unsere BDK-Beschlüsse

Veröffentlicht unter Frieden, Menschenrechte, Nahost
15. Dezember 2023

german-foreign-policy.com kommentiert das Abstimmungsverhalten der grünen Außenministerin in der UN-Generalversammlung zum Gazakrieg:

“Trotz der sich zuspitzenden humanitären Krise im Gazastreifen lehnt die Bundesregierung einen Waffenstillstand dort weiterhin kategorisch ab. Bundeskanzler Olaf Scholz beharrt unverändert auf der Floskel, Israel habe ein ‘Recht auf Selbstverteidigung’, mit der aktuell die Zurückweisung einer Waffenruhe umschrieben wird. …

Die humanitäre …

Ampelkoalition, Annalena Baerbock, Deutschland, Hamas, humanitäre Krise, Israel, Jürgen Trittin, Kriegsverbrechen, Nahost-Konflikt, Olaf Scholz, Palästina, Rheinmetall, Waffenstillstand

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Nov 16 2023

Dringlichkeitsanträge auf der 49. BDK in Karlsruhe

Veröffentlicht unter Allgemein, Asyl und Flucht, BDK, Demokratie, Frieden, Internationales, Menschenrechte, Nahost, Veranstaltungshinweis
16. November 2023

Es gibt derzeit folgende Dringlichkeitsanträge von Basismitgliedern auf der BDK:

D-03: Waffenstillstand und Friedensinitiative für Israel und Palästina sind unerlässlich
Antragsteller: Karl-Wilhelm Koch
https://antraege.gruene.de/49bdk/waffenstillstand-und-friedensinitiative-fur-israel-und-palastina-sind-7895

Dividende aus Nutzung von Gemeingütern (“Antrag mit Klärungsbedarf”; “interne” Formulierung des BuVo, wenn er Schwierigkeiten hat, einen Antrag anzuerkennen)
Antragstellerin: Gabriele Raasch

BDK 2023, Demokratie, Dringlichkeitsanträge, EU, Frieden, Krieg, Naher Osten

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Nov 01 2023

Frieden schaffen ohne Waffen!

Veröffentlicht unter Allgemein, Asyl und Flucht, Demokratie, Fraktion, Frieden, Internationales, Menschenrechte, Ukraine, Veranstaltungshinweis
1. November 2023

Webinarreihe „Peace Calling“

Als Kooperationspartnerin der Grünen Alternative e.V. bieten wir am Dienstag, den 7. November 2023, von 20 bis 22 Uhr, ein Webinar an. Es wird das erste einer Reihe von Webinaren zum Thema „Peace Calling“ sein. Weitere Kooperationspartner sind