Kategorie: basisdemokratisch

Grüner Grundwert

Aufruf für eine andere Russland-Politik

Gerhard Schröder und Antje Vollmer, Lothar de Maizière und Roman Herzog, Wim Wenders und Jim Rakete: Sie und viele andere Prominente fordern “eine neue Entspannungspolitik in Europa”.
Wieder Krieg in Europa? Nicht in unserem Namen!
Niemand will Krieg. Aber Nordamerika, die Europäische Union und Russland treiben unausweichlich auf ihn zu, wenn sie der …

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Prominente Grüne reden wie Pressesprecher der Kiewer Regierung

Interview zur BDK
Der Friedensaktivist Uli Cremer ist unzufrieden mit der Haltung seiner Parteiführung im Ukraine-Konflikt. Er will die Sanktionen beenden und Russland einbinden…

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Freiheit und Einheit – fehlt da etwas?

Werner Hager, 10.11.2014
25 Jahre nach Fall der Mauer besteht offenbar ein großes Bedürfnis, die DDR als “Unrechtsstaat” zu bezeichnen. Unter Vernachlässigung der Tatsache, dass “Rechtsstaat” der Gegenbegriff zu “Polizeistaat” ist und nicht zu “Unrechtsstaat”, lässt sich auch seht leicht nachweisen, dass in der DDR Recht und Rechtswirklichkeit häufig sehr willkürlich aussahen.
Wesentlicher …

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Die Vorwürfe gegen Putin klingen stark nach Kriegs-Propaganda

Ein Gastbeitrag von Julian Nida-Rümelin zur Ukraine-Krise im Stern
Im Ukraine-Konflikt hat sich der Westen auf Wladimir Putin eingeschossen. Neo-imperialistische Politik wirft man Russlands Präsidenten vor. Dabei ist Putins Politik geradezu moderat.
Zur Person Julian Nida-Rümelin, geboren 1954 in München, gehört neben Jürgen Habermas und Peter Sloterdijk zu den renommiertesten Philosophen in Deutschland. …

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Deutschland-Akte des Spiegel: Netzpolitik.org spiegelt über 50 Snowden-Dokumente mit Deutschland-Bezug

Nach der aktuellen Spiegel-Ausgabe “Mein Nachbar NSA” hat Spiegel Online jetzt 53 von Edward Snowden geleakte Dokumente mit Deutschland-Bezug veröffentlicht. Netzpolitik.org stellt einen Mirror bereit.

Link zu Netzpolitik.org

 

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Manipulierte Nachrichten im Ukrainekonflikt

Website deckt manipulierte Nachrichten im Ukrainekonflikt auf
Fact-checking website Stopfake.org was launched on March 2, 2014 by alumni and students of Mohyla School of Journalism and of the Digital Future of Journalism professional program for journalists and editors.

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Aufruf zur Selbstreflektion von Arfst Wagner

Arfst Wagner – in der letzten Wahlperiode Bundestagsabgeordneter von Bündnis90/die Grünen
Zur EU, Europa, Ukraine und uns selbst
“Hitler stieß in das Vakuum. Hitler ist weg, das Vakuum ist geblieben. Die heutigen Brände sind Zeichen einer untergehenden Welt, Brände, die nicht verlöschen werden, bevor sie diese untergehende Welt verzehrt haben”. So etwa, aus …

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Ukraine-Krise: Höhere NATO-Militärausgaben?

Von Uli Cremer (27.5.2014)
Der absehbare Kollateralschaden des Ukraine-Konflikts sind steigende Militärausgaben in den NATO-Ländern. Die NATO-Militärpakt hat seine diesbezügliche Chance klar erkannt und dieser Tage ein „vertrauliches Papier“ an den Spiegel gegeben.[i] Denn die widerstrebende deutsche Bevölkerung muss noch in Spendierlaune gebracht werden.
weietrlesen auf der Homepage der Grünen …

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Ukraine: Wir müssen über Geopolitik reden

Von Wilhelm Achelpöhler und Uli Cremer (4.3.2014)
Angesichts der schweren internationalen Krise, die sich um die Ukraine entwickelt hat, reicht es nicht, auf den russischen Völkerrechtsbruch hinzuweisen. Wir müssen über Geopolitik reden, auch wenn das Manche nicht so gerne mögen.
Denn Hintergrund des Ukraine Konflikts sind geopolitische Rangeleien zwischen dem Westen (EU und …

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Captain Snowden gegen NSA, BND und für eine Welt ohne Geheimdienste

Eine Diskussion zwischen Gregor Gysi, Constanze Kurz (Chaos Computer Club (CCC)  und Hans-Christian Ströbele über die Folgen aus dem NSA-Skandal.

Am Tag der Veranstaltung hat der parlamentarische Untersuchungsausschuss zur NSA-Lauschoffensive einstimmig beschlossen, Edward Snowden als Zeugen zu hören. Für Ausschuss-Mitglied Hans-Christian Ströbele stellt dieser Beschluss – unabhängig vom noch nicht …

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