Kategorie: basisdemokratisch

Grüner Grundwert

Ukraine-Krise: Höhere NATO-Militärausgaben?

Von Uli Cremer (27.5.2014)
Der absehbare Kollateralschaden des Ukraine-Konflikts sind steigende Militärausgaben in den NATO-Ländern. Die NATO-Militärpakt hat seine diesbezügliche Chance klar erkannt und dieser Tage ein „vertrauliches Papier“ an den Spiegel gegeben.[i] Denn die widerstrebende deutsche Bevölkerung muss noch in Spendierlaune gebracht werden.
weietrlesen auf der Homepage der Grünen …

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Ukraine: Wir müssen über Geopolitik reden

Von Wilhelm Achelpöhler und Uli Cremer (4.3.2014)
Angesichts der schweren internationalen Krise, die sich um die Ukraine entwickelt hat, reicht es nicht, auf den russischen Völkerrechtsbruch hinzuweisen. Wir müssen über Geopolitik reden, auch wenn das Manche nicht so gerne mögen.
Denn Hintergrund des Ukraine Konflikts sind geopolitische Rangeleien zwischen dem Westen (EU und …

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Captain Snowden gegen NSA, BND und für eine Welt ohne Geheimdienste

Eine Diskussion zwischen Gregor Gysi, Constanze Kurz (Chaos Computer Club (CCC)  und Hans-Christian Ströbele über die Folgen aus dem NSA-Skandal.

Am Tag der Veranstaltung hat der parlamentarische Untersuchungsausschuss zur NSA-Lauschoffensive einstimmig beschlossen, Edward Snowden als Zeugen zu hören. Für Ausschuss-Mitglied Hans-Christian Ströbele stellt dieser Beschluss – unabhängig vom noch nicht …

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Stephen F. Cohen: Wir schlittern in einen Krieg

Nicht Putin habe die Ukrainekrise ausgelöst, sondern der Wunsch der USA, die Ukraine in die Nato zu holen, meint der Russlandforscher Stephen Cohen. Der 76-Jährige ist einer der bekanntesten Russlandforscher der USA. Er hat sich auf Russland seit der Oktoberrevolution und auf die russisch-US-amerikanischen Beziehungen spezialisiert.

Interview in der taz

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Die Krim und die NATO-Präsenz

Von Uli Cremer (27.03.2014)
Mit Ursula von der Leyen macht sich ein erstes deutsches Regierungsmitglied in der Ukraine-Krise für die militärische Mobilmachung der NATO stark. Die Ministerin verlangt angesichts der Annexion der Krim durch Russland: »Jetzt ist für die Bündnispartner an den Außengrenzen wichtig, dass die Nato Präsenz zeigt«[i] Gleichzeitig wirft die …

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Die Ukraine und die NATO

Aktualisierung: 11.04.2017

Wie die Grünen in die atlantische Falle tappen

von Conrad Kunze

Die Bundestagsfraktion von B90/die Grünen haben sich eindeutig positioniert. Sie unterstützen die neue ukrainische Regierung und den „Euro-Maidan“. Dass es auch einige „Rechtspopulisten“ gibt müße man in Kauf nehmen. Und ebenso, dass die neue Regierung vielleicht ein wenig …

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Hans Christian Ströbele zur Ukraine-Krise

Die Lösung der Ukraine-Krise in den Tatsachen suchen

Nicht weitgehend leere Sanktionsdrohungen noch gar Krieg helfen bei der Lösung der Krise. Die Berücksichtigung der Fakten, aller bestehender Vereinbarungen und die Einsetzung von unabhängigen, kompetenten und nicht vorbelasteten Vermittlern ist notwendig. Wenn dies die größte Krise seit Ende des kalten Krieges ist, sollten nicht die NATO, …

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Wir sind eine Welt …. und wir zerstören sie gemeinsam.

Ich frage mich, ob die Menschheit nach einigen tausend Jahren mit Kriegen nicht willens ist zu lernen. Nach zwei Weltkriegen wagte ich dies zu hoffen. Diese Hoffnung starb mit dem Kosovokrieg. Damals gab es die Möglichkeit, die KSZE zu stärken, stattdessen wurde sie geschwächt, damit der Weg zum ersten Krieg in Europa nach dem 2. …

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Syrienkrieg: Schlechte Aussichten für Genf-2

Grüne Friedensinitiative

Von Uli Cremer, 17. November 2013

Der November 2013 verstreicht. Die angekündigten Verhandlungen zur Beilegung des Syrien-Konflikts („Genf-2“) sind bis auf Weiteres verschoben. Der UN-Vermittler Brahimi hofft noch unverdrossen auf einen Termin im Dezember. Aber die Chancen stehen schlecht.
All das ist nicht weiter überraschend und verwunderlich, denn eine …

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Deutsche Pogromnacht … und das ARD sendet “Rommel” …

von Simon Lissner, 10.11.13

Wie kommen eigentlich die Programmacher des ARD dazu ausgerechnet am Tag des Gedenkens an das NS-Wüten in der “Reichs”pogromnacht eine Biografie über einen NS-Verbrecher (Rommel) zur besten Sendezeit zu zeigen, der den Antisemitismus mit seiner brutalen Militärgewalt über das nördliche Afrika verbreitete. Ein Antisemitsimus der mörderischen Art, der bis heute fortwirkt. …

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