Zur Diskussion um die Pläne von Ursula von der Leyen zur Versicherungspflicht für Selbständige erklärt Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn, rentenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen:
Kategorie: basisdemokratisch
Grüner Grundwert
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Apr 26 2012
Persönliche Erklärung zu Antrag „Sanktionen im zweiten Sozialgesetzbuch und Leistungseinschränkungen im Zwölften Buch Sozialgesetzbuch abschaffen“
Persönliche Erklärung gemäß § 31 GO-BT zur Abstimmung im Deutschen Bundestag über den Antrag „Sanktionen im zweiten Sozialgesetzbuch und Leistungseinschränkungen im Zwölften Buch Sozialgesetzbuch abschaffen“ der Fraktion DIE LINKE (BT-Drucksache 17/5174)
von Wolfgang Strengmann-Kuhn, Beate Müller-Gemmeke, Memet Kilic, Lisa Paus, Hermann Ott, Monika Lazar, Uwe Kekeritz, Katja Dörner, Sylvia Kotting-Uhl, Dorothea …
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Apr 20 2012
Deine Meinung ist gefragt: GRÜNE-Basisdemokratie auf Bundesebene stärken!
Da einfache Mitglieder leider keine Anträge zum Länderrat stellen können, machen wir einen Vorschlag zum Länderrat in Lübeck am 28.April 2012:
Wir träumen von einer basisdemokratischen Partei BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, die auch auf Bundesebene die Meinung aller Parteimitglieder noch stärker beachtet. Nicht alle Freundinnen und Freunde können oder wollen beispielsweise an der …
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Apr 02 2012
Zutiefst gewalttätiges System.
Ein breites systemkritisches Bündnis mobilisierte am 31.3.12 in zahlreichen Städten Europas gegen Kapitalismus und autoritäre Krisenverwaltung, so auch in Frankfurt, wo ca. 5000 DemonstrantInnen auf die Straße gingen. Werner Hager fand sich am späten Nachmittag an der Stelle wieder, an der die Demonstration von der Polizei in zwei Blöcke getrennt wurde und Böller geflogen waren.
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Jan 26 2012
Memet Kilic: Persönliche Erklärung zur Verlängerung des ISAF-Mandats für die Bundeswehr
Persönliche Erklärung des Abgeordneten Memet Kilic
zur Abstimmung über den Antrag der Bundesregierung (17/8166) zur Verlängerung des ISAF-Mandats für die Bundeswehr, Top 7 am 26.01.2012:
Im Jahre 2001 habe ich in Rostock bei der Bundesdelegiertenkonferenz von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit einer Rede den Einsatz in Afghanistan voller Überzeugung befürwortet. Das schien mir damals …
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Jan 07 2012
Ist Schwarz-Rot nach dem Bruch der Jamaika-Koalition alternativlos für das Saarland?
Diese Frage können wir doch nur mit einem klaren NEIN beantworten, oder? Wie realistisch ist nun aber die Option Rot-Rot-Grün für uns? Werden sich die SPD und DIE LINKE nun aufeinander zu bewegen, um miteinander für die (in meinen Augen) bessere/beste Option für eine neue saarländische Landesregierung aus SPD, DIE LINKE und den Grünen zu …
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Dez 02 2011
Die Internationale des Postfaschismus
von Simon Lissner, 2.12.2011
Postfaschismus ist die Mobilisierung des menschlichen Hirnstamms unter zu
Hilfenahme moderner Intelligenz. Ergebnis: Aufruf zur Wiedererrichtung der Barbarei.
Faschismus ist keine Meinung, Faschismus ist ein Verbrechen.
In einem Gespräch mit einem namhaften GRÜNEN Politiker am Rande der BDK im November 2011 hatte ich die Gelegenheit, zu hören, wie …
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Nov 02 2011
GRÜNER Höhenflug erfolgreich gestoppt? 2013 grüßt.
von Simon Lissner (KV Limburg-Weilburg), 2.11.2011
Kurshalten fällt uns GRÜNEN mal wieder gar nicht leicht. Wildes drehen am Ruder bewährt sich in unruhiger See jedoch bekanntlich nicht. In seinem Papier wirft Reinhard Bütikofer (https://reinhardbuetikofer.eu/2011/10/30/mein-papier-uber-den-berliner-grunen-wahlkampf/) im Zusammenhang mit dem Ausgang von Wahl und Koalitionsverhandlungen in Berlin einige Fragen auf die weitgehende bundespolitische Bedeutung haben. …
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Okt 08 2011
Globalisierung von unten – Demo in Frankfurt am 15.10.2011
US-amerikanische Demokratinnen und Demokraten demonstrieren und campieren seit Wochen in New York und anderswo im Land. Was im arabischen Raum der “demokratische Frühling”, ist den US-Amerikaner/innen der demokratische Herbst. Unter dem Eindruck der israelischen Protestbewegung gegen den wirtschaftlichen Ruin und der “europäischen Schuldenkrise”, demonstrieren und campieren die Menschen in Athen, Madrid und anderswo.
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Grundsätze der Unabhängigen Grünen Linken
Zum Unterzeichnen!
Offener Brief an die GRÜNE Parteispitze zur Situation in Israel und Palästina
Zum Unterzeichnen!
Offener Brief an MdBs zur Novelle des Klimaschutzgesetzes
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