Kategorie: basisdemokratisch

Grüner Grundwert

BAG Frieden fordert den Rücktritt des Fraktionsvorsitzenden Fritz Kuhn

Die BAG Frieden fordert den Rücktritt des Fraktionsvorsitzenden Fritz Kuhn
Die BAG Frieden fordert Fritz Kuhn auf, den Fraktionsvorsitz nieder zu legen.
Begründung:
Wir akzeptieren selbstverständlich die Gewissensentscheidung der Abgeordneten. Fritz Kuhn verstieß zum zweiten Mal in Folge mit seinem Abstimmungsverhalten zur Beschlussvorlage der Bundesregierung bzgl. der Afghanistan-Mandate gegen den Göttinger Parteitagsbeschluss.

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Abstimmung im Bundestag zu ISAF (Afghanistan)

Die namentliche Abstimmung als PDF-Datei
ENTHALTUNG
Persönliche Erklärung von Winnie Nachtwei, Claudia Roth, Kerstin Müller, Bärbel Höhn, Britta Haßelmann, Kai Gehring, Thilo Hoppe, Volker Beck, Gerhard Schick, Rainder Steenblock, Katrin Göring-Eckardt,Wolfgang Wieland, Ulrike Höfken als PDF-Datei
NEIN
Markus Kurth, Toni Hofreiter und Ute Koczy haben auch eigene Erklärungen, Bettina Herlitzius und …

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Wolfgang Strengmann-Kuhn zu Finanzmarktkrise und Abstimmung im Bundestag

*Zunächst ein paar Hintergrundinformationen zur Finanzmarktkrise:*

Ich war Mitglied der Bundestagsdelegation zur Jahrestagung des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbank, die am vergangenen Wochenende, genauer gesagt von Donnerstag bis Montag in Washington war. Neben der Jahrestagung selbst hatten wir Gelegenheit mit Vertreterinnen und Vertretern des Senats, des Repräsentantenhauses, der Zentralbank („Fed”) und der amerikanischen Bankenaufsicht …

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New version of Handbook for Bloggers and Cyber-Dissidents

reporters sem frontiéres / Reporter ohne Grenzen

auf English…

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Tagesschau.de: Kommentierte Linksammlung zu Datenschutz und Datensicherheit

Gesetze, Akteure und Schutzmaßnahmen

Der Datenschutz für Bürger wird von mehreren Institutionen überwacht und geregelt. Die kommentierte Linkliste von tagesschau.de- bietet einen Überblick, zeigt, von welchen Faktoren Datensicherheit abhängt, wer am Datensammeln verdient und wer dagegen protestiert.
Von Wolfgang Denzler für tagesschau.de … hier

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Informationen

Datenschutz ist Bürgerrecht!

Grüne Seite

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Hans-Christian Ströbele zum Abstimmungsverhalten im Bundestag

Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde.
Nach dem Beschluss des grünen Parteitages in Göttingen am 15.9. 2007, der die Aufforderung an die Mitglieder der grünen Bundestagsfraktion enthält, bei Zusammenlegung der Abstimmung für ISAF und Tornados im Oktober dem Paket NICHT zuzustimmen, gibt es eine Diskussion in der Partei über die Verbindlichkeit solcher Beschlüsse für die Bundestagsabgeordneten. …

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namentliche Abstimmung im Bundestag – ISAF

12.10.2007
zum Thema: Namentliche Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses (8. Ausschuss) zu dem Antrag der Bundesregierung über die Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz einer Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan (International Security Assistance Force, ISAF) unter Führung der NATO auf Grundlage der Resolutionen 1386 (2001) vom 20. Dezember 2001, 1413 …

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