Kategorie: Demokratie

Sag NEIN! Grüne Positionen gegen die Wehrpflicht

„Macht und Wohlstand sind ungerecht verteilt. Geraten diese Verhältnisse ins Wanken, sind damals wie heute Soldaten an der Reihe, sie wieder zu sichern. Es gibt aber viele Wege, sich der Bundeswehr zu entziehen. Wenn ihr den Dienst mit eurem Gewissen nicht vereinbaren könnt: Verweigert! Lasst euch nicht missbrauchen! Beruft euch auf das Grundgesetz!“

Weiterlesen

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://gruene-linke.de/2024/07/01/sag-nein-gruene-positionen-gegen-die-wehrpflicht/

„Innere Zeitenwende“? Liberale machen heute die Arbeit der AfD

Der Rechtsruck in Politik und Gesellschaft Eine Auseinandersetzung mit der liberalen bürgerlichen Mitte in Deutschland.

Die Berliner Zeitung (nicht zu verwechseln mit dem Schmierblatt BZ) veröffentlichte am 19. Juni 2024 einen Gastbeitrag des deutschen Sozialwissenschaftlers Ingar Solty mit dem Titel „‚Innere Zeitenwende‘: Die AfD braucht keine Nazis, der liberale Deutsche hilft schon …

Weiterlesen

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://gruene-linke.de/2024/06/25/innere-zeitenwende-liberale-machen-heute-die-arbeit-der-afd/

Aktuelles zu Gentechnik 05-2024

Link-Sammlung Mai 2024 mit Nachträgen und Vorschauen

Wichtige Webseiten, TV-Beiträge, Dokumente u. a. zum Thema Gentechnikfreie Landwirtschaft/Agro-Gentechnik im Internet (zusammengestellt von Matthias Henneberger, Stand: 4. Juni 2024, ohne Gewähr und ohne Anspruch auf Vollständigkeit)

Auf dem X-Account (Twitter) https://twitter.com/MaHenneb postet Matthias laufend aktuelle Reposts mit „Links“ zu Webseiten zum Thema Gentechnikfreie …

Weiterlesen

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://gruene-linke.de/2024/06/05/aktuelles-zu-gentechnik-05-2024/

Sag NEIN! Unsere Kampagne gegen die Wehrpflicht

„Macht und Wohlstand sind ungerecht verteilt. Geraten diese Verhältnisse ins Wanken, sind damals wie heute Soldaten an der Reihe, sie wieder zu sichern. Es gibt aber viele Wege, sich der Bundeswehr zu entziehen. Wenn ihr den Dienst mit eurem Gewissen nicht vereinbaren könnt: Verweigert! Lasst euch nicht missbrauchen! Beruft euch auf das Grundgesetz!“

Weiterlesen

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://gruene-linke.de/2024/05/28/sag-nein-unsere-kampagne-gegen-die-wehrpflicht/

Verteidigt das KSG: Stellungnahme zu Reaktionen auf unseren offenen Brief

Im Folgenden dokumentieren wir unsere Antwort, die wir an Ingrid Nestle, ihren Mitarbeiter Dr. Gilbert Sieckmann-Joucken und den Infodienst der Bundestagsfraktion geschickt haben. Link zum Brief der Bundestagsfraktion.

Lieber Gilbert, liebe Ingrid,

wir finden es sehr schade, dass Ihr in Eurer Antwort nicht auf unseren offenen Brief eingeht. Wir finden, Ihr weicht …

Weiterlesen

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://gruene-linke.de/2024/05/19/verteidigt-das-ksg-stellungnahme-zu-reaktionen-auf-unseren-offenen-brief/

Gericht verurteilt Ampel: Klimaschutzgesetz einhalten

Das Klimaschutzgesetz bekommt Rückendeckung durch das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg Bundesregierung verurteilt

In zwei richtungsweisenden Urteilen hat das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg auf Betreiben der Deutschen Umwelthilfe (DUH) und des BUND  die Bundesregierung zur Einhaltung des Klimaschutzgesetzes (KSG) verurteilt.

Gerichtliche Rückendeckung für das Klimaschutzgesetz

Im ersten Urteil vom 30. November 2023 (OVG 11 A 11/22, OVG …

Weiterlesen

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://gruene-linke.de/2024/05/19/gericht-verurteilt-ampel-klimaschutzgesetz-einhalten/

Eine Wischiwaschi-Antwort

Hier nun die Antwort der Bundestagsfraktion auf unseren Offenen Brief zur Änderung des Klimaschutzgesetzes.

Vorweg unsere Meinung dazu:

Der Offene Brief von weit über 300 Grünen und grün-nahen Bürger*innen war weder der Fraktion noch dem Fraktionsvorstand noch einzelnen Abgeordneten eine sachliche, differenzierte Antwort wert. 

Löbliche Ausnahmen bildeten nur Lisa Badum MdB …

Weiterlesen

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://gruene-linke.de/2024/05/12/eine-wischiwaschi-antwort/

Aktuelles zu Gentechnik V

Link-Sammlung März 2024  mit Nachträgen und Vorschauen

Wichtige Webseiten, TV-Beiträge, Dokumente u. a. zum Thema Gentechnikfreie Landwirtschaft/Agro-Gentechnik im Internet (zusammengestellt von Matthias Henneberger, Stand: 2. April 2024, ohne Gewähr und ohne Anspruch auf Vollständigkeit

Auf dem X-Account (Twitter) https://twitter.com/MaHenneb postet Matthias laufend aktuelle Reposts mit „Links“ zu Webseiten zum Thema Gentechnikfreie …

Weiterlesen

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://gruene-linke.de/2024/05/09/aktuelles-zu-gentechnik-v/

Die KSG-Änderungen sind beschlossen – Was ergibt sich daraus?

  • Wo sind unsere roten Linien in dieser Koalition? 
  • Wie geht es nach dieser Änderung weiter? 
  • Was sind die Politikziele von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Klimaschutz?

Um dieser Diskussion Raum zu geben, werden wir am Montag; den 6. Mai 2024, um 19:00 Uhr im Rahmen einer ZOOM-Veranstaltung mit Grünen Parteimitgliedern und falls möglich auch …

Weiterlesen

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://gruene-linke.de/2024/04/28/die-ksg-aenderungen-sind-beschlossen-was-ergibt-sich-daraus/

Stellungnahme von Lisa Badum MdB zur Novelle des KSG

Pressebild Lisa Badum, © Trutschel, Photothek

Liebe Freundinnen und Freunde,

der folgende Brief von Lisa Badum, klimapolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion, hat uns gestern Abend erreicht. Sie hat uns die Zustimmung gegeben, diesen Euch bekannt zu machen. In ihrer Nachricht erklärt sie uns ihren Abwägungsprozess und dass sie heute dem Gesetz nicht zustimmen wird. Ein erster Erfolg!

Sie ist übrigens die einzige …

Weiterlesen

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://gruene-linke.de/2024/04/26/stellungnahme-von-lisa-badum-mdb-zur-novelle-des-ksg/

Mehr lesen