Kategorie: basisdemokratisch

Grüner Grundwert

Klimawandel: Braun-grüner Wählerfang der AfD

Die AfD will die Energiewende kippen und agitiert gegen Klimaforscher. Zugleich wirbt die Partei aber um die Gunst von Naturschützern – ein Widerspruch? Ja natürlich, jedoch einer mit System und Tradition. … Die Umweltsoziologin Eva Eichenauer beobachtet das mit Sorge: „Es gibt in manchen Teilen der Bevölkerung einen massiven Vertrauensverlust in Bezug auf die Wissenschaft, …

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Rechtsruck in Deutschland: Die geistig-moralische Wende zum Schlechten

Erst waren es nur Einzelne wie Martin Walser oder Thilo Sarrazin. Mittlerweile befeuert ein ganzer Chor von Intellektuellen und Politikern die Sprache der Angst und der Ausgrenzung. Die Folgen sind verheerend.

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FDP in Geldnot: Griechische Verhältnisse

Die FDP will unbedingt in den Bundestag einziehen – sonst wird es für die Partei auch finanziell eng. Hohe Schulden, niedrige Einnahmen: Die Liberalen wirtschaften ähnlich wie das geschmähte Athen.

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Sie sind für ein Grundeinkommen?

Dann wählen Sie Bündnis 90/Die Grünen am 24. September 2017

Aufruf von Grundeinkommens-Befürworter*innen von Bündnis 90/Die Grünen
Seit vielen Jahren diskutieren wir Grünen intensiv über das Grundeinkommen, parteiintern aber auch
über die Parteigrenzen hinaus. Die Grünen treten ein für eine Gesellschaft, in der niemand
ausgegrenzt wird und in der selbstbestimmte soziale und …

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Klimawandel: Populismus der Verharmlosung

Der Duden ist ein Werk von ewiger Weisheit, aber manchmal hilft auch er nicht weiter. Wenn man unter „Populismus“ nachschlägt, erfährt man: Es ist eine Politik, „deren Vertreter durch Dramatisierung der politischen Lage die Gunst der Massen zu gewinnen suchen.“ Aber wie nennt man das, was die meisten Parteien im Wahlkampf beim Klima treiben? Dramatisierung …

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Abschiedsrede von Norbert Lammert im Bundestag

Die Deutschen wüssten, „dass auch Demokratien ausbluten können“, sagte der CDU-Politiker in seiner letzten Bundestagsrede. Von den Abgeordneten fordert er mehr Ehrgeiz.
 

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Gesetze der Macht: Diese Verbände nehmen am meisten Einfluss auf Gesetze

Lobbyisten und Wissenschaftler nehmen täglich Einfluss auf politische Entscheidungen. Wir haben alle Beteiligungen analysiert. Wer hat in dieser Legislaturperiode am meisten Gehör gefunden?

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Zitis: Bundeshacker im Verzug

Die staatliche Forschungsstelle für Überwachungstechnik, Zitis, wird nicht wie geplant jetzt eröffnet. Für die IT-Sicherheit ist jede Verzögerung ein gute Nachricht.

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Kommentar: Contra Gesichtserkennung – Wir sind alle verdächtig

An einem Berliner Bahnhof werden für sechs Monate per Kamera Gesichter von Passanten gescannt. Es ist der Anfang vom Ende der Demokratie, meint Martin Muno bei der Deutschen Welle.

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Wahlprogramme im Vergleich

Was die wichtigsten Parteien versprechen:
Die Wahlprogramme der Parteien füllen viele Seiten. Wer verfolgt welche Ziele? Wie sehen die Positionen bei der Familienförderung, Steuern und Flüchtlingen aus? tagesschau.de vergleicht die Wahlversprechen der wichtigsten Parteien.

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