Kategorie: Demokratie

Soziale Ungleichheit weltweit gewachsen

Dass die soziale Ungerechtigkeit weltweit wächst, ist leider völlig normal aufgrund der Gobalisierung der Industrie. SIe droht mit Wegzug in andere Länder etc, wie wir es schon unter Helmut Kohl hören durften. Sie spielt alle gegeneinander aus, um die Löhne zu drücken und das wird so bleiben, solange wir an ein (unmögliches) ewiges Wachstum glauben …

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Änderungsanträge zur BDK

Liebe Freundinnen und Freunde,
anbei findet ihr den Link zum Leitantrag des Bundesvorstands „Zukunft ist, was wir draus machen“: https://antraege.gruene.de/bdk42/Zukunft_ist_was_wir_draus_machen-23605/pdf
Änderungsanträge zu diesem Dringlichkeitsantrag sind bis Freitag, den 24.11. um 11.59 Uhr möglich, wie immer am einfachsten über unser Antragstool unter https://antraege.gruene.de/
Ich freue …

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Verstörendes Interview: Hier sprechen die Reichsbürger

Normalerweise schweigen Reichsbürger gegenüber der Presse. Zwei Vertreter der „geeinten deutschen Völker und Stämme“ haben eine Ausnahme gemacht – und geben tiefe Einblicke in ihre Szene.
Die Bundesrepublik Deutschland? Kein Staat, sondern eine Firma
Angela Merkel? Helmut Kohl? Recep Erdogan? Alles Juden!
Ihr Fantasie-Gericht setzt sich für Horst Mahler ein

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Antje Vollmer: Zukunftsperspektive – Eine linke Alternative

Antje Vollmer ruft in einem Gastbeitrag die deutsche Linke zur Einigung auf – als Alternative zu Jamaika.
… Rechtsradikale Tendenzen nehmen überall zu, auch weil niemand den Bevölkerungen ein anderes lohnendes Ziel zu bieten versteht als den Rückzug in die nationalistische Ära. Es wäre eine Armutszeugnis für die politische Linke, wenn sie die Frage …

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Wahlkampf 2017: ein politisch-medialer Rechtsruck

 
Aus Angst vor dem Rechtspopulismus ist in Deutschland inzwischen ein Journalistenpopulismus entstanden. Wo immer er Ressentiments der Bevölkerung gegen „den Islam“ und „die Flüchtlinge“ vermutet, ist er zur Stelle, um sie hinauszuposaunen und doppelt zu unterstreichen.
Besonders die linken Parteien müssen sich ihren Verwaltungspragmatismus abgewöhnen und neue Leidenschaft entwickeln. Denn da gibt …

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Abschiedsrede von Norbert Lammert im Bundestag

Die Deutschen wüssten, „dass auch Demokratien ausbluten können“, sagte der CDU-Politiker in seiner letzten Bundestagsrede. Von den Abgeordneten fordert er mehr Ehrgeiz.
 

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Gesetze der Macht: Diese Verbände nehmen am meisten Einfluss auf Gesetze

Lobbyisten und Wissenschaftler nehmen täglich Einfluss auf politische Entscheidungen. Wir haben alle Beteiligungen analysiert. Wer hat in dieser Legislaturperiode am meisten Gehör gefunden?

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Menschen mit Behinderung: Kein Wahlrecht – warum eigentlich?

Tagesschau:
„Wahlberechtigt ist, wer das 18. Lebensjahr vollendet hat“, steht im Grundgesetz. Doch für 80.000 Deutsche gilt das nicht, weil sie eine Behinderung haben. Warum eigentlich? Und warum wird das nicht geändert, obwohl alle Parteien das fordern?

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Jürgen Habermas: Keine Muslima muss Herrn de Maizière die Hand geben

Der juristisch gebildete Innenminister erstaunt mich. Eine liberale Auslegung des Grundgesetzes ist mit der Propagierung einer deutschen Leitkultur unvereinbar. Eine liberale Verfassung verlangt nämlich die Differenzierung der im Lande tradierten Mehrheitskultur von einer allen Bürgern gleichermaßen zugänglichen und zugemuteten politischen Kultur. Deren Kern ist die Verfassung selbst. Erforderlichenfalls können Minderheiten sogar kulturelle Rechte einklagen, die …

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Verfahren zum Einstellen und Unterstützen von Anträgen für die BDK

Liebe Freundinnen und Freunde,
Antragsschluss für Änderungsanträge zum Bundestagswahlprogramm: 04.05.2017, 12:00 Uhr
Antragsschluss für eigenständige Anträge: 05.05.2017, 23:59 Uhr
Antragsschluss für Änderungsanträge (außer Bundestagswahlprogramm): 26.05.2017, 23:59 Uhr
weitere Infos: https://antraege.gruene.de/bdk41
Bei weiteren Fragen wendet euch an gremien@gruene.de
Falls ihr eure Zugangsdaten für das „Grüne Netz“ …

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