In diesem Kontext muss v. a. auch über den derzeitigen Globalisierungsprozess gesprochen werden. Der Kapitalismus ist in Europa zumindest zum Teil durch Sozial- und Umweltstandards eingehegt worden. Im Frühkapitalismus war dies nicht der Fall, wie Marx und Engels ja eindrucksvoll anhand des aufkommenden britischen Kapitalismus in Manchester ab 1842 belegt haben. „Engels war …
Kategorie: Allgemein
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Dez. 08 2020
Die Grünen als Exekutoren reaktionärer Entscheidungen?
Kommentar zur A 49
Simon Lissner, 28.11.2020
Nach Stuttgart 21, nun der Weiterbau der A 49, um nur die Höhepunkte dessen zu nennen, was wir allenthalben, seit Jahren, beobachten. Wir verzichten an dieser Stelle darauf, die zahlreichen, diesbezüglichen außenpolitischen Beispiele dieser Veränderung der einstmaligen „Antiparteien Partei“ aufzuzählen.
Die Grünen Erklärungen, ob zu Stuttgart 21 …
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Nov. 26 2020
Basisdemokratie und Urabstimmung
Hans-Christian Ströbele hat einmal sinngemäß bei einem Einleitungsreferat auf unserer Strategie-Kongress der Unabhängigen Grünen Linken (UGL) gesagt: „Wenn alle Linken geblieben wären, die im Laufe der Jahre aus Frust über grüne Politik gegangen sind, sähen die Grünen heute anders aus!“ (Ströbi, sinngemäß zitiert). Spontan fallen mir da z. B. zwei starke grünlinke Mitstreiter ein wie …
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Nov. 23 2020
Grüne zum UN-Mandat bei Bundeswehreinsätzen
Absender Heinz Zemke An: Katrin Göring-Eckhardt; CC. R. Habeck, A.Baerbock, R. Lang, M. Kellner, C. Özdemir, A. Hofreiter
Hallo Katrin, auch ein Hallo an den Bundesvorstand, Cem und Anton,
Bezug: Artikel der Rheinischen Post vom 18.11.2020, in dem Katrin sich u.a. ‚zu Bundeswehreinsätzen notfalls ohne UN Mandat‘ und ähnlichem …
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Nov. 23 2020
Presseerklärung der Grünen Linken zur Bundesdelegiertenkonferenz
Presseerklärung des Orgateams
der Unabhängigen Grünen Linken
zum gerade beendeten digitalen Parteitag von
Bündnis 90 / Die Grünen
22. November 2020
Bewertung des Parteitages
Unsere Bilanz als Vertreter*innen der Unabhängigen Grünen Linken zu den Ergebnissen des Parteitages ist zweigeteilt:
Zum Einen ist es uns und anderen Vertreter*innen des Linken Flügels gelungen, …
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Nov. 19 2020
Abstimmungen und noch offene Anträge zum GSP
Liebe Grüne Linke,
Wir danken alle für die tolle Zusammenarbeit VOR und BEI der BDK. Wir haben viel erreicht, leider nicht alles was Wünschenswert gewesen wäre. Und leider auch ein paar schmerzliche Abstimmungsniederlagen einstecken müssen. Aber in diesen Punkten werden wir jetzt erst recht für Wahlprogramm kämpfen: Nach der BDK ist VOR der BDK. …
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Sep. 06 2020
Radiologische Massenvernichtungswaffen?
Bei einem Änderungsantrag zum Grundsatzprogramm (Kap. 8, Absatz 358) gab es Unklarheiten bei der Formulierung „radiologischen Massenvernichtungswaffen“. M.E. liegt hier in der Formulierung ein sachlicher Fehler vor, der korrigiert werden sollte.
Mit „radiologischen Massenvernichtungswaffen“ ist in der Regel eine sog. „Schmutzige Bombe“ gemeint. Wie unten (s. Wikipedia) richtig zitiert ist das …
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März 23 2020
Macht mit beim „Corona-Soli“!
Initiative von Corinna Rüffer MdB und anderen.
Corona bedroht das Zusammenleben. Isolation und Schließungen betreffen besonders unsere vertrauten Treffpunkte: Kneipen, Cafés, Eisdielen, Restaurants, Kinos und Theater. Ich will dabei mithelfen, dass sie wirtschaftlich überleben. Denn wir alle wollen nach der Pandemie dorthin auch wieder zurückkehren.
Deshalb rufe ich alle Trierer*innen dazu auf, Seite …
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Nov. 22 2019
Analyse und Auswertung der Bundesdelegiertenkonferenz 2019
Zielsetzungen der Klimabewegung/FFF/Extension Rebellion in grünes politisches Handeln umgesetzt!
Die geplante Choreographie vom Bundesvorstand für die grüne Bundesdelegiertenkonferenz in Bielefeld ist am Ende aufgegangen (s. TAZ-Titel „Kuschelkurs ins Kanzleramt“). Die hat funktioniert, weil es uns gelungen ist, den Bundesvorstand von weiteren deutlichen Zugeständnissen an die Parteibasis zu überzeugen. Zuvor hatte es eine große Unzufriedenheit mit …
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Feb. 04 2019
Aktuelles und Erschreckendes zum Klimawandel
Eisschmelze: Grönland steht vor dem „Point of no return“
02.02.2019
In zehn Jahren hat sich die Eisschmelze vervierfacht. Möglicherweise ist der Prozess nicht mehr zu stoppen, nur noch zu begrenzen.
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