„Update vom 8. Januar, 19.08 Uhr: Die US-Demokraten fürchten offenbar einen Atomschlag in den letzten Amtstagen von Noch-Präsident Donald Trump. Nancy Pelosi hat sich mit der Führung der US-Streitkräfte beraten, um zu verhindern, dass „ein instabiler Präsident militärische Kampfhandlungen einleitet oder auf die Abschusscodes zugreift und einen Atomschlag befiehlt“, wie die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses am …
Kategorie: Allgemein
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Dez. 28 2020
Bombenstimmung bei den Sozis
Auch die Grünen brauchen eine klare Haltung gegen Kampfdrohnen Es gibt einen strategischen Streit innerhalb der SPD. Heiko Maas, seines Zeichen Bundesaußenminister, hat sich für bewaffnete Kampfdrohnen ausgesprochen. Die SPD-Vorsitzenden Saskia Eskens und Walter Borjans als Parteivorsitzende dagegen. Der Fraktionschef Rolf Mützenich der SPD im Bundestag hat sich ebenfalls klar gegen Kampfdrohnen positioniert. Er …
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Dez. 28 2020
Wir leben in einer fragilen Welt!
Die Öko-Systeme befinden sich an den Kipppunkten bzw. sind bereits darüber hinaus. Pandemien bedrohen sowohl die Menschen in den Industrieländern als auch in den Entwicklungsländern gleichermaßen. in dieser fragilen Welt wird ganz klar, dass unser Überleben davon abhängt, dass wir solidarisch sind. Solidarisch sein bedeutet v. a. die Menschen in der sog. Dritten Welt zu …
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Dez. 24 2020
Drohnen und atomare Rüstung
In der AG Atomare Abrüstung unserer BAG Frieden wird ein sehr interessanter Artikel bei Heise: https://www.heise.de/amp/tp/features/Das-sind-die-wahren-Gruende-im-Streit-um-bewaffnete-Drohnen-4998957.html?__twitter_impression=true diskutiert. Wenn es auch vordergründig um die gerade aktuell (aufgrund des SPD-Vetos) diskutierte Aufrüstung der Bundeswehr mit Kampfdrohnen geht, so ist der Hintergrund, der in der Diskussion eher am Rande erörtert wird noch brisanter. Es geht dabei um …
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Dez. 19 2020
Antwort aus Hessen auf unseren Offenen Brief zur A49 u.a.
Dieses eMail haben wir als Antwort auf den Offenen Brief erhalten. Bitte bildet Euch Eure eigene Meinung dazu.
Wir haben den Offenen Brief per Papierpost, altmodisch mit Briefmarke, etwa eine Woche vor der ersten Veröffentlichung an den LV Hessen geschickt. Dort ist er nach Auskunft des LV-Büros nicht angekommen, wohl aber unsere auf …
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Dez. 10 2020
Kritik der aktuellen politischen Ökonomie
In diesem Kontext muss v. a. auch über den derzeitigen Globalisierungsprozess gesprochen werden. Der Kapitalismus ist in Europa zumindest zum Teil durch Sozial- und Umweltstandards eingehegt worden. Im Frühkapitalismus war dies nicht der Fall, wie Marx und Engels ja eindrucksvoll anhand des aufkommenden britischen Kapitalismus in Manchester ab 1842 belegt haben. „Engels war …
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Dez. 08 2020
Die Grünen als Exekutoren reaktionärer Entscheidungen?
Kommentar zur A 49
Simon Lissner, 28.11.2020
Nach Stuttgart 21, nun der Weiterbau der A 49, um nur die Höhepunkte dessen zu nennen, was wir allenthalben, seit Jahren, beobachten. Wir verzichten an dieser Stelle darauf, die zahlreichen, diesbezüglichen außenpolitischen Beispiele dieser Veränderung der einstmaligen „Antiparteien Partei“ aufzuzählen.
Die Grünen Erklärungen, ob zu Stuttgart 21 …
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Nov. 26 2020
Basisdemokratie und Urabstimmung
Hans-Christian Ströbele hat einmal sinngemäß bei einem Einleitungsreferat auf unserer Strategie-Kongress der Unabhängigen Grünen Linken (UGL) gesagt: „Wenn alle Linken geblieben wären, die im Laufe der Jahre aus Frust über grüne Politik gegangen sind, sähen die Grünen heute anders aus!“ (Ströbi, sinngemäß zitiert). Spontan fallen mir da z. B. zwei starke grünlinke Mitstreiter ein wie …
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Nov. 23 2020
Grüne zum UN-Mandat bei Bundeswehreinsätzen
Absender Heinz Zemke An: Katrin Göring-Eckhardt; CC. R. Habeck, A.Baerbock, R. Lang, M. Kellner, C. Özdemir, A. Hofreiter
Hallo Katrin, auch ein Hallo an den Bundesvorstand, Cem und Anton,
Bezug: Artikel der Rheinischen Post vom 18.11.2020, in dem Katrin sich u.a. ‚zu Bundeswehreinsätzen notfalls ohne UN Mandat‘ und ähnlichem …
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Nov. 23 2020
Presseerklärung der Grünen Linken zur Bundesdelegiertenkonferenz
Presseerklärung des Orgateams
der Unabhängigen Grünen Linken
zum gerade beendeten digitalen Parteitag von
Bündnis 90 / Die Grünen
22. November 2020
Bewertung des Parteitages
Unsere Bilanz als Vertreter*innen der Unabhängigen Grünen Linken zu den Ergebnissen des Parteitages ist zweigeteilt:
Zum Einen ist es uns und anderen Vertreter*innen des Linken Flügels gelungen, …
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Grundsätze der Unabhängigen Grünen Linken
