Aug 18 2022
Karl-W. Koch, Bernhard Trautvetter
Obwohl auch Nato-Staaten in viele massive Völkerrechtsbrüche seit dem Ende des Kalten Krieges verwickelt waren, ist bislang die einzige Antwort dieser Staaten auf den Krieg Russlands gegen die Ukraine ein Wirtschaftskrieg aus vielen Einzelmaßnahmen wie Sanktionen, Embargos und Extrazöllen.
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Aug 10 2022
Karl-W. Koch, 11.8.2022
Auch wenn völlig unstrittig Russland der Aggressor ist und zudem die Besetzung des AWK Saporischschja gegen gültiges Humanitäre Völkerrecht (s.u.) verstößt, dem sich sowohl Russland wie die Ukraine verbindlich unterstellt haben, muss nach dem offenbar von ukrainischer Seite bereits zugestandenem Drohnenangriff auf Saporischschja erneut festgestellt werden, dass den ukrainischen Verantwortlichen entweder die …
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Jun 15 2022
Mit dem Krieg in der Ukraine wächst die Gefahr einer nuklearen Eskalation: Aus Sicht der Gesellschaft für Informatik muss die Bundesregierung jedem Risiko einer nuklearen Eskalation entgegenwirken. Eine Gelegenheit bietet die Staatenkonferenz zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag vom 21. bis 23. Juni in Wien, bei der Deutschland als Beobachter dabei ist.
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Mai 19 2022
Gastbeitrag von Zohra Mojadeddi, 17.5.2022
Der 24. Februar 2022 war der Tag, an dem Russland seinen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg auf die Ukraine angefangen hat und er wurde für uns alle zur Zäsur, weil die Politik erklärte, dass wir an diesem Morgen in einer anderen Welt aufgewacht seien.
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Mai 16 2022
Während einer Pressekonferenz im Rahmen des ersten MeRA25-Kongresses wird der MeRA25 Vorsitzende und DiEM25-Mitbegründer Yanis Varoufakis gemeinsam mit dem ehemaligen Vorsitzenden der britischen Labour Party Jeremy Corbyn und der türkischen Journalistin Ece Temelkuran die Athener Erklärung, zur Unterstützung von Kriegsopfern und zu einer neuen blockfreien Bewegung, aufrufen.
DIE ATHENER DEKLARATION, 13. Mai 2022
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Mai 03 2022
Einleitung des Verfahrens für eine Urabstimmungs-Initiative
von Mitgliedern der Partei BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
In Zukunft investieren statt in Aufrüstung!
Antragstext:
Unter dem Eindruck des völkerrechtswidrigen unmenschlichen Angriffs der russischen Armee unter Präsident Putin auf die Ukraine sollen im Moment des Schocks eine weitreichende …
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Apr 22 2022
Gastbeitrag von Dietrich Schulze-Marmeling, 22.4.2022
Einige Anmerkungen zum Krieg in der Ukraine und den Debatten, die ich diesbezüglich führe.
Erstens: Ich fand die Aufregung über Bidens undiplomatische Manuskriptabweichung etwas übertrieben. Nein, ziemlich übertrieben. War es nicht das Putin-Regime, das in die Ukraine mit dem Ziel einfiel, eine demokratisch legitimierte Regierung zu stürzen …
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Apr 22 2022
Gastbeitrag von Peter Wahl, 22.4.2021, erstmals erschienen bei makroskop.eu
Das Narrativ vom Krieg als Zeitenwende, als singuläres Ereignis in Kategorien biblischer Kometen, leistet der Deeskalation des Konflikts einen Bärendienst. Der russische Einmarsch in die Ukraine war für Friedensengagierte und vor allem für linke Milieus nicht nur eine Überraschung, sondern auch ein …
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Apr 19 2022
Gastbeitrag, Roland Appel, 19.4.22
erstmals erschienen am 16.4.22 „Beueler Extradienst“
Der Tourismus nach Kiew scheint Politiker*innen in diesen Tagen auf ganz besondere Weise zu adeln. Jedenfalls ist ein Besuch bei Präsident Selenskij so etwas wie eine erstrebenswerte Goldmedaille bei – ja, was wohl? frage ich mich gerade – geworden zu …
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Apr 14 2022
Gastbeitrag, Detlef zum Winkel, 14.4.2022, zuerst erschienen in Jungle World, Nr. 15/2022
Wenig deutet auf einen Waffenstillstand in der Ukraine hin. Die Gefahr einer direkten Konfrontation zwischen Russland und Nato-Staaten wächst.
Im Ukraine-Krieg rückt die Möglichkeit eines Waffenstillstands in immer weitere Ferne. Nachdem sich die russischen Truppen aus den Gebieten nördlich von Kiew zurückziehen …
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