Schlagwort: Bundestag
Wolfgang Strengmann-Kuhn, Sylvia Kotting-Uhl, Ute Koczy, Hans-Josef Fell, Peter Hettlich, Harald Terpe, Monika Lazar und Thilo Hoppe:
Persönliche Erklärung zur namentlichen Abstimmung des EU-Vertrages am 24.4.08 im Deutschen Bundestag
PDF-Datei
Persönliche Erklärung von Hans Chistian Ströbele – PDF-Datei
– Zugestimmt haben alle Grünen MdBs, mit Ausnahme von …
Weiterlesen
Permanentlink zu diesem Beitrag: https://gruene-linke.de/2008/04/24/personliche-erklarung-zur-namentlichen-abstimmung-des-eu-vertrages-am-24408-im-deutschen-bundestag/
Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde.
Nach dem Beschluss des grünen Parteitages in Göttingen am 15.9. 2007, der die Aufforderung an die Mitglieder der grünen Bundestagsfraktion enthält, bei Zusammenlegung der Abstimmung für ISAF und Tornados im Oktober dem Paket NICHT zuzustimmen, gibt es eine Diskussion in der Partei über die Verbindlichkeit solcher Beschlüsse für die Bundestagsabgeordneten. …
Weiterlesen
Permanentlink zu diesem Beitrag: https://gruene-linke.de/2007/10/31/hans-christian-strobele-zum-abstimmungsverhalten-im-bundestag/
12.10.2007
zum Thema: Namentliche Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses (8. Ausschuss) zu dem Antrag der Bundesregierung über die Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz einer Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan (International Security Assistance Force, ISAF) unter Führung der NATO auf Grundlage der Resolutionen 1386 (2001) vom 20. Dezember 2001, 1413 …
Weiterlesen
Permanentlink zu diesem Beitrag: https://gruene-linke.de/2007/10/12/namentliche-abstimmung-im-bundestag-isaf/
Erklärung von Hans-Christian Ströbele zur Abstimmung über- ein Gesetz zu dem Vertrag vom 29. Oktober 2004 über eine Verfassung für Europa 15/4900; 15/4939; – ein Gesetz über die Ausweitung und Stärkung der Rechte des Bundestages und des Bundesrates in Angelegenheiten Gesetz zur Ausweitung der Mitwirkung 15/4925; – Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für die …
Weiterlesen
Permanentlink zu diesem Beitrag: https://gruene-linke.de/2005/05/12/erklarung-von-christian-strobele-eu-verfassungsvertrag/
Mehr lesen